Die neue ÖH-Führung muss mit echten Ideen aufwarten.
KOMMENTARZumindest eines ihrer großen Wahlziele hat die grüne ÖH-Chefin Sigrid Maurer erreicht: Der Abwärtstrend bei der Wahlbeteiligung konnte gestoppt werden. Allein: Genützt hat das ausgerechnet den grünen Studentenvertretern der Gras wenig – sie zählen zu den großen Verlierern. Mit ihrem schrillen Konfrontationskurs hat vor allem ÖH-Galionsfigur Maurer verstärkt auch Kritiker der lautstark vorgetragenen linken Bildungsideale zur Wahl motiviert.
Die Sieger des Abends waren die Realisten. Auf der linken Seite konnte vor allem der rote VSStÖ mit einem massentauglichen Programm punkten und (trotz inexistenter Uni-Politik der Mutterpartei) an frühere Erfolge anschließen. Der VSStÖ setze bewusst auf realistische bildungspolitische Forderungen (etwa nach besseren Stipendien und einer Grundsicherung für Studierende) und Service. Die linken Fundi-Themen – so etwa die Forderung nach verpflichtenden Feminismus-Seminaren in allen Studien –, die mehr abschreckten als begeisterten, überließ man den Grünen.
Auf der Gegenseite bietet sich ein ähnliches Bild: Der Erfolg der Jungen Liberalen beweist, dass auch jene Studierenden, die sich nicht per se als antikapitalistische Hörsaalbesetzer verstehen, eine politische Vertretung mit ernst zu nehmenden Ideen wollen. Mit ihrer Forderung nach Studiengebühren waren die Liberalen das mutige Gegenstück zur ÖVP-Aktionsgemeinschaft, die endlich einsehen muss, dass mit dem bloßen Versprechen, auch künftig brav Vorlesungsskripten zu kopieren und Partys zu planen, keine Mehrheit zu holen sein wird.
Das Signal ist klar: Die ÖH muss sich in Zukunft noch stärker als konstruktiver politischer Ideengeber positionieren. Wenn das gelingt, wird auch die leidige Debatte über die Wahlbeteiligung obsolet.
christoph.schwarz@diepresse.com
("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.05.2011)