19.05.2013 22:30 Merkliste 0

Ein klassisches Sittenbild

JOSEF URSCHITZ (Die Presse)

Kärntens ÖVP-Chef konterkariert gerade Spindeleggers neuen „Verhaltenskodex“.

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Die Birnbacher-Geschichte ist ein klassisches Sittenbild aus dem Kärnten der Haider-Ära: Der „Londeshauptmonn“ herrschte wie weiland der Kaiser von China, mit Formalitäten musste man sich da nicht lange aufhalten. Wenn Geld gebraucht wurde, „funktionierten“ Landesbank und Landesholding auf Zuruf.

So kommt es, dass Haider und dessen schwarzer Steigbügelhalter, Josef Martinz, einem befreundeten Villacher Steuerberater auf Rechnung der Landesholding für ein wenige Seiten umfassendes Pipigutachten sechs Mio. Euro zuschanzen konnten.

Untreue nennt das der Staatsanwalt. Ein gravierender Vorwurf: Untreue ist ein Verbrechen, das bei einem Schaden von mehr als 50.000 Euro mit einem bis zehn Jahren Knast zu ahnden ist.

Jetzt gibt es endlich ein Verfahren, in dem auch der Kärntner ÖVP-Chef angeklagt ist. Man beachte: nicht der Ex-ÖVP-Chef. Denn Herr Martinz denkt selbstverständlich nicht an Rücktritt. Und die Bundes-ÖVP kann oder will offensichtlich nichts dagegen machen. Gilt ja die Unschuldsvermutung, nicht wahr? Im Ernst: Bei dieser gelebten Praxis wird auch ein noch so schön formulierter Verhaltenskodex den Weg der Schwarzen nach unten nicht aufhalten.


josef.urschitz@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.03.2012)

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5 Kommentare
Gast: b754
23.03.2012 17:24
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die övp ist korruption

nicht nur in kärnten
Jerry Maguire
23.03.2012 14:22
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Im Korruptionssumpf gefangen: Der hausgemachte Absturz der ÖVP

Die ÖVP macht derzeit einfach alles falsch!

http://bit.ly/GIHPDb
Pilatus
23.03.2012 13:30
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Dieser Außenminister

und ÖVP-Chef ist nur mehr peinlich. Das sieht man an seinem Gehabe gegenüber dem türkischen Kollegen, der gerade ich Wien "weilt" und man sieht es an seiner Arbeit, die bisher außer großen Worten nichts Positives gebracht hat. Hat die ÖVP keine Personen mehr, die diesem Amt und seinen Forderungen gerecht werden? Ist die ÖVP schon so am Ende? Österreich braucht eine starke bürgerliche Partei, denn ohne einer solchen würde dieses Land politisch mit linker und grüner Mehrheit bald verkommen.
Antworten Dagobert
23.03.2012 14:16
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Re: Dieser Außenminister

Die ÖVP gibt es nicht (mehr).

Es gibt nur eine Vielzahl von Teilorganisationen die sich wie die Schweine um den (Steuer-)Trog raufen.

Da aber eine Galionsfigur in dieser direkten Korruptionsrepublik notwendig ist, hat man sich eben auf das kleinste gemeinsame Würstchen geeinigt, dass keiner Teilorganisation weh tun wird.

Was das für Österreich bedeutet sieht man an der Eröffnung des Salafistenzentrums und der Kriecherei gegenüber einem türkischen Minster.
Gast: 1. Parteiloser
22.03.2012 18:59
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Spindelegger braucht die Kärntner nicht, der kann sich ganz alleine konterkarieren!

Seit 02. Dezember 2008 ist er Außenminister und hat damit die volle Verantwortung für den Amtsmissbrauch bei den Diplomatenpässen.

Dieser Typ, welcher bei seiner Aufgabe kläglich versagt hat und sein Amtsmissbrauch mit den Diplomatenpässe in einer reifen Gesellschaft und einer funktionieren Justiz als Straftat gewertet werden würde, der verlangt nun einen Ehrenkodex von anderen Menschen seiner Partei.

Ein solcher Mensch, der konterkariert sich doch selber und braucht keine anderen Menschen um sich lächerlich zu machen.

Das ist doch alles nur noch peinlich, genauso wie auch der korrupte Inseratenkanzler.

Nur, Kanzler und Vizekanzler, beide für Straftaten nach ethisch brauchbaren Gesichtpunkten Straftaten voll verantwortlich, die repräsentieren die Staatlichkeit dann doch perfekt.

Der gescheiterte Dentaltechniker, welche gerne noch 3 Bier bestellt, der könnte diesen Misthaufen auch nicht ansatzweise so gut repräsentieren. Auch die Fr. Glawischnig und der Hr. Bucher könnten den Misthaufen Staatlichkeit niemals so perfekt repräsentieren.

Der Spindi gehört doch selber in den Hefn. Den Kanzler in die gleiche Zelle und dann können die genauso weiter palavern wie heute, der Effekt für Österreich würde auch gleich Null sein.

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