Oligarchischer Sozialismus

Heide Schmidt und Hans Peter Haselsteiner sind zurück. Der Bau-Industrielle, der seit gut einem Jahrzehnt die personellen Restbestände des „Liberalen Forums“ alimentiert, die für den gewöhnlichen Arbeitsmarkt zu elegant sind, und der vorübergehend bei der SPÖ einen Parlamentssitz für einen ältlichen jungen Mann namens Alexander Zach angemietet hatte, will sich für die nächsten fünf Jahre doch wieder eine Eigentumswohnung im Haus am Ring zulegen.

Die Mischung aus Tiroler Uraltpaternalismus und smarter Nonkonformität, die Hans Peter Haselsteiner zu einer der interessanteren Figuren des politwirtschaftlichen Komplexes in Österreich macht, schlägt bis in die Programmatik des knallharten Philantropen durch: 80 Prozent Steuer für Manager mit Millionengagen fordert der Mann, dessen Stiftungsvermögen von solchen Vorschlägen eher nicht berührt sein wird. Angesichts seines geschäftlichen Umgangs wird man das wohl am ehesten als oligarchischen Sozialismus bezeichnen können.

Die Frage, was am Liberalen Forum eigentlich liberal sein soll, wird Heide Schmidt, die große Heimatlose der österreichischen Ideengeschichte, wohl auch nach zehn Jahren Grundlagenarbeit im „Institut für eine Offene Gesellschaft“ nicht beantworten wollen. Nach allem, was sie seit ihrem Damaskus-Erlebnis, seit der Bekehrung vom Haidertum zum liberalen Messianismus durch die Vermittlung des Apostels Heinz Fischer von sich gegeben hat, würde sie am sozialliberalen Flügel der SPÖ passable Figur machen. Als „liberal“ gilt dort alles, was man öffentlich sagen kann, ohne dass Künstler, Schriftsteller und Hans Rauscher sich öffentlich echauffieren.

„Liberal“ war eigentlich in diesem Land immer nur der Sammelbegriff für die roten und grünen Linken, die den Geruch der armen Leute nicht vertragen, für die Schwarzen, deren Ehen nicht gehalten haben und für die Blauen, die dazu in der Lage waren, ihr Bekenntnis zur deutschen Kulturnation in ganzen Sätzen vorzutragen.

Eine liberale Partei konnte es in der Zweiten Republik nicht geben, weil sich liberale Parteien historisch ausschließlich in Gesellschaften mit marktwirtschaftlicher Grundstruktur entwickelt haben. Eine marktwirtschaftliche Grundausrichtung aber gab es in Österreich zuletzt in der Zwischenkriegszeit. Bis dahin gab es auch ein liberales Bürgertum. Mit der Vertreibung und Ermordung der Juden wurde auch die Grundlage für die Entwicklung liberalen Gedankenguts und einer liberalen Partei auf Generationen hinaus zerstört. Als strukturellen Wall gegen eine Wiederkehr des liberalen Bürgertums errichtete man die Sozialpartnerschaft, die nichts anderes war als eine Kopie des Ständestaates unter Hinzufügung der 1934 entfernten Roten. Eine deutlichere Antithese zum Liberalismus lässt sich kaum denken. Der Liberalismus der Liberalen beschränkt sich vermutlich darauf, für ein Mandat bei der SPÖ Marktpreise bezahlt zu haben.

Heide Schmidts Antreten als Spitzenkandidatin des Liberalen Forums bei den Wahlen im September 2008 bestätigt, was Karl Marx, Hegel ironisch paraphrasierend, gesagt hat: Dass alle Ereignisse der Weltgeschichte zweimal auftreten, einmal als Tragödie und einmal als Farce. Das gilt im Übrigen für die komplette politische Szenerie dieses Sommers 2008. Man wird den Eindruck nicht los, dass Anton Zeilinger mit seinen Forschungen viel weiter ist, als er zugibt, und uns einfach um zehn Jahre zurückgebeamt hat: Eine auf allen Linien gescheiterte Große Koalition, die den Rechtspopulismus nach Kräften befördert, die allgemeine Erwartung einer Zersplitterung der Parteienlandschaft, die nach den Wahlen erst recht wieder nichts Anderes erwarten lässt als eine Große Koalition und eine mediale Öffentlichkeit, die vom Größenwahn eines alternden Zeitungsmagnaten dominiert wird.

Zehn Jahre später haben wir noch paar politische Obskuranten mehr, und zum alten Zeitungsnarren einen jungen dazu. Dass dieses Buchstabenrumpelstilzchen, von dem jeder weiß, dass es Fellner heißt, sein Machwerk „Österreich“ nennt, macht die Farce perfekt: Das „Neue Österreich“ war schon nach dem Krieg für die Konstruktion einer österreichischen Wirklichkeit verantwortlich, die direkt dort anschloss, wo man zehn Jahre früher aufgehört hatte. Langsam fügt sich das Bild zusammen: Faymann als Klima, Molterer als Schüssel, Van der Bellen, Haider, Schmidt.

Vor zehn Jahren hätte eigentlich die 2. Republik in einer Tragödie enden sollen. Sie tut es diesen Herbst als Farce.

Das passt einfach besser zu uns.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 26.07.2008)