Der tägliche Neubeginn im ständischen Funktionärsstaat

Wie man aus den jüngeren Elaboraten des österreichischen Hausfrauenjournalismus weiß, ist jede Krise auch eine Chance. Jedes Ende ist schmerzhaft, aber bald keimt Neues, und die Zeit heilt alle Wunden, und es gibt nichts Schlimmes, das nicht auch sein Gutes hätte, und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne.

Zauber ist vielleicht kein schlechtes Stichwort: Michael Spindelegger gilt derzeit in der ÖVP als eine Art Wienerwald-Gandalf, der die verschreckten Hobbits aus dem schwarzen Auenland vor Werner Sauron Faymann und den Strache-Orks beschützen soll. Und interessant: Gandalf ist in Tolkiens „Herr der Ringe“ zunächst „der Graue“. Der böse Saruman, ein Weißer, ist nicht wirklich nett, aber stärker. Erst nachdem Gandalf, von einem Urzeitungeheuer ins glühende Innere der Erde mitgerissen, für tot gehalten wird, kehrt er als „Gandalf, der Weiße“ zurück, um die Tapferen im Kampf um Mittelerde anzuführen.

Solche Geschichten müsste man sich in Österreich im Allgemeinen und in der ÖVP im Besonderen öfter erzählen. Dann könnte es vielleicht gelingen, dass Funktionäre, Journalisten und Bürger an das glauben, was ihnen derzeit erzählt wird: dass der Wechsel von Josef Pröll auf Michael Spindelegger der Beginn eines politischen Selbstreinigungsprozesses sei, der zunächst die Volkspartei, dann die Regierung, schließlich das Land und am Ende vielleicht auch die bewohnbaren Regionen des Alls erfassen würde.

Stellen wir uns einfach vor, dass statt der grauen, von keinerlei demokratischer Legitimation angefochtenen Funktionärsmassen, von denen die österreichische Politik dominiert wird, am Ende lauter strahlend weiße Ritter aus der Hölle des Umfragentiefs zurückkehren, um den Kampf für die freien Entfaltungsmöglichkeiten der Bürger dieses Landes aufzunehmen. Franz Vranitzky hat dieses Heer einmal die „Pappschicht“ genannt, nach den Worten Bruno Aigners ist es eine „Isolierschicht“. Diese Papp- oder Isolierschicht aus Funktionären der zweiten und dritten Ebene, die für eine relativ vollständige Abschottung der politischen Mandatare von der gesellschaftlichen Wirklichkeit sorgt, neigt gleichermaßen zu Expansion und Verhärtung: Je weniger sie aus der wirklichen Welt zu ihren Vorgesetzten durchdringen lassen, umso wichtiger wird ihre eigene Einschätzung. Je mehr Raum sie im politischen System für sich gewinnen, umso sicherer und langfristiger funktioniert das System der wechselseitigen Versorgung mit Geld und Macht.

In Österreich hört diese Pappbetonmauer, die verhindert, dass auch nur die geringste Dosis von Wirklichkeitsstrahlung in den erdbebensicheren Politmeiler dringt, auf den Namen Sozialpartnerschaft. Sie ist ungefähr das Gegenteil der Demokratie, in ihr herrscht nicht das Volk, sondern der Funktionär. „Aber hallo“, pflegen Kammerpräsidenten und sonstige Funktionärspaladine auf diesen Vorhalt hin zu sagen, „wir sind doch auch gewählt.“ Na klar sind sie gewählt. So wie ja auch der Vorsitzende des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken in einer ziemlich einwandfreien Wahlkaskade zu seinem Amt gekommen ist. Da hat es formal an nix gefehlt. Alle Wahlen waren geheim, konnte ja keiner wissen, ob er eine Stimme abgegeben hat oder nicht.

Österreich ist ein ständischer Funktionärsstaat, daran hat sich seit den 1930er-Jahren nichts geändert. Das soll nicht heißen, dass seine Repräsentanten nichts dazugelernt hätten. Man hat kapiert, dass es viel lukrativer ist, sich den Staat und die Gesellschaft einzuverleiben und dann aufzuteilen, als darum unter großen Opfern zu kämpfen. Die Große Koalition mit einem ehemaligen Wiener Wohnbaustadtrat und einem niederösterreichischen ÖAAB-Funktionär ist das Beste, das dieses System zu bieten hat. Man sollte den beiden also eine Chance geben: Lasst Spindelmann und sein Funktionärsteam arbeiten! Wählen könnt ihr ja ohnehin den Vorsitzenden eures Sparvereins und den Rechnungsprüfer der Schützenkompanie.

Ja, dieser Wechsel ist die Chance auf einen Neubeginn. Das ist ja genau das Problem: der tägliche Neubeginn Österreichs als Funktionärsständestaat.

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.04.2011)