Großbritannien ist eine konstitutionelle Monarchie ohne Konstitution. Österreich ist eine konstitutionelle Monarchie ohne Monarchen. Man muss beides nicht mögen. Aber es kann lohnen, sich die Unterschiede genauer anzuschauen: Die englische Königin agiert einmal im Jahr, aus Anlass der sogenannten Thronrede, als emotional sedierte Staatsschauspielerin. Der österreichische Bundespräsident macht regelmäßig von seinem Recht Gebrauch, sich in grundsätzlichen Fragen zu Wort zu melden, und hat dabei Mühe, seine moralische Erregung in einer Buchstabenwattepackung sicher zu verwahren.
Man könnte auch sagen: Unser in der Hofburg nur amtierender Bundespräsident verfügt über eine geringere Apanage als die im Buckingham Palace lebende Queen, dafür hat er mehr politischen Bewegungsspielraum. Die Queen schenkt der meritokratischen Wettbewerbsgesellschaft Großbritanniens aristokratische Unterhaltung. Der Bundespräsident ist so freundlich, die österreichische Schnarchokratie nicht durch Wettbewerbsgedanken aufzuscheuchen.
Die Briten leben in einem politischen System, das, nicht zuletzt als Folge des dort praktizierten Mehrheitswahlrechts, auf klaren Entscheidungen beruht. Die Regierung Cameron arbeitet hart und ohne Erfolgsgarantie an einem Sanierungspaket gigantischen Ausmaßes. Die Briten leben in einem ökonomischen System, das den Einzelnen relativ schonungslos mit den Risken der Freiheit konfrontiert. Und sie leben in einem medialen System, in dem politische Präferenzen offen ausgespielt werden und das von Unbarmherzigkeit und Niedertracht geprägt ist. Da kann man die Sehnsucht nach der heilen Welt von gestern verstehen, die sich in der Massenbegeisterung für königliche Hochzeiten manifestiert.
Die Österreicher leben in einem politischen System, in dem der Wettbewerb systematisch ausgeschaltet und durch korporatistische Absprachestrukturen ersetzt wird, Abgeordnete werden nicht vom Wähler, sondern von der Partei gewählt, Regierungen können de facto nicht abgewählt werden.
Die sogenannte Regierung hat eines der wesentlichen Instrumente zur Begrenzung der Budgetprobleme, die Neuverhandlung des Finanzausgleichs, auf 2014 verschoben, um die sogenannten Wahlen 2013 nicht durch inhaltliche Debatten zu verwässern. Die Österreicher leben in einem ökonomischen System, in dem das Substantiv „Wettbewerb“ selten ohne das Adjektiv „ruinös“ verwendet wird und in dem den Bürgern vom Staat versichert wird, dass es möglich sei, ein Maximum an Sicherheit und ein Maximum an Freiheit gleichzeitig zu konsumieren. Und in einem medialen System, das von der Politik systemisch korrumpiert wird, dafür aber auch in seiner Niedertracht zur Barmherzigkeit neigt.
Wie kann es da sein, dass man in Österreich praktisch nie Hochzeiten, aber so oft es geht, Begräbnisse überträgt? Es wird wohl an der Gleichzeitigkeit von Geschichtsversessenheit und Geschichtsvergessenheit liegen, die dieses Land so sehr prägt. Sisi-Manie und Habsburg-Kannibalismus haben immer gut mit-, neben- und voneinander gelebt, aber ein entspanntes, erwachsenes Verhältnis zur Vergangenheit lässt sich daraus nicht ableiten. Wie absurd das pseudorepublikanische Moralpathos der Habsburg-Hasser ist, hat sich bei den letzten Bundespräsidentenwahlen gezeigt, als es einem besonders netten Spross der einstigen Herrscherfamilie nicht möglich war zu kandidieren. Sogar Heinz Fischer war der Ansicht, dass man die Sache noch einmal abwägen sollte.
Also wog man ab – und handelte: Die Verfassungssprecher der beiden Regierungsparteien brachten am Freitag ein Wahlrechtspaket ins Parlament, das den Mitgliedern der Familie Habsburg das passive Wahlrecht auch bei der Wahl zum Staatsoberhaupt brächte. (Kanzler konnte ein Habsburger auch bisher schon werden, aber wer will so etwas?) Selbst wenn der nächste österreichische Bundespräsident Habsburg hieße, würde der ORF die Hochzeit seiner Tochter mit Prinz Harry vielleicht nicht live übertragen. Aber es könnte den Österreichern helfen, einen etwas entspannteren Blick auf die eigene Vergangenheit zu werfen.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 30.04.2011)















