Budgetsprint: Tapfer, aber ohne Perspektive

Werner Faymann und Michael Spindelegger sind stolz auf das, was die Verhandlungen der vergangenen Wochen ergeben haben: Ein Mix aus Einsparungen und neuen (Steuer-)Einnahmen, mit dem das vorgegebene „Konsolidierungsziel“ von 26Milliarden Euro bis 2016 erreichbar erscheint. Dieser Stolz ist begründet: Was jetzt auf dem Tisch liegt, ist das Maximum dessen, was diese Regierung erreichen konnte.

Auch ein schwer übergewichtiger Mann, der es schafft, fünf Kilometer in weniger als einer Stunde zurückzulegen, kann ja mit Recht stolz auf seine Leistung sein: Er ist an seine Grenzen gegangen und hat sein physisches Potenzial für den Moment voll ausgeschöpft. (Und man ist, angesichts der tapferen Bemühungen des Moments, sogar geneigt, ihm die Einnahme verbotener Substanzen in Form von neuen Abgaben nachzusehen.)

Das ändert nichts daran, dass er mit seiner Zeit nicht wirklich konkurrenzfähig ist. Aber es könnte die Voraussetzung dafür bilden, dass er sich, konsequentes Training und angemessene Ernährung vorausgesetzt, in Richtung Konkurrenzfähigkeit entwickelt.

Das, was die österreichische Regierung unter dem etwas euphemistischen Titel „Sparpaket“ vorgelegt hat, reicht vermutlich für den Moment. Aber es ist eben weit davon entfernt, konkurrenzfähig zu sein. Erschwerend kommt hinzu, dass die Regierungsspitzen mit ihrer etwas überzogenen Rhetorik („echte Hämmer“ etc.) den Eindruck erweckt haben, dass man einen neuen Mittelstreckenweltrekord aufzustellen gedenke. Da wirkt dann eine Durchschnittszeit von zwölf Minuten pro Kilometer nicht mehr ganz so toll – sie ist von einem Spaziergänger ohne schwerwiegende körperliche Einschränkungen zu schaffen.

Bleiben wir sportlich fair: Wenn die Koalition es schafft, das, was sie jetzt gezeigt hat, als Einstieg in ein konsequentes Training zu interpretieren, mit dem es möglich wird, größere Strecken ohne Muskelkrämpfe und Anfälle von Hyperventilation durchzustehen, kann man das Ergebnis dieses ersten, untrainierten Anlaufs akzeptieren.

Die Frage ist, ob man ihr das zutrauen kann. Die Antwort ist nein.

Die wichtigste Voraussetzung für ein erfolgreiches Trainingsprogramm ist nämlich die Herstellung eines konsistenten, realistischen Bildes von Zielen, Methoden und Zeiträumen. Wer sich darauf verlegt, immer dann, wenn der unmittelbare Verlust der Startberechtigung droht, einen kurzen Sprint hinzulegen, hat wenig Chance, sich in eine substanziell bessere Verfassung zu bringen.

Genau das ist aber die Geschichte der sogenannten „Budgetsanierungen“ in diesem Land: Krampf-Sprints ohne Plan. Der Trainingsplan des Sportlers entspricht dem, was man in der Politik „Erzählung“ nennt. Diese Erzählung hat die Aufgabe, den Bürgern auf der Grundlage von klaren Wertvorstellungen ein nachvollziehbares, reproduzierbares und auch in Ausschnitten verstehbares Bild des angemessenen Verhältnisses zwischen dem Einzelnen und dem Staat zu vermitteln. Staatshaushalte sind die Übersetzung einer solchen Erzählung in Zahlen: Abgaben und Zuwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen folgen ihrer Logik.

Die sogenannte Große Koalition verfügt über kein solches Bild. Werner Faymann und Michael Spindelegger begnügen sich damit, sich und ihre Parteien im Bewerb, das heißt an der Macht, zu halten. Die Sprints, derer es dafür immer wieder bedarf, bewerkstelligen sie mehr schlecht als recht. Sie agieren nicht als Trainer, sondern als Athleten an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit, tapfer, aber ohne Perspektive.

Das zunehmende Unbehagen, das sich in „Wutbürger“-Attacken und in eher formlosen Fantasien über neue politische Bewegungen äußert, ist die unmittelbare Folge davon.

Kurzfristige Anstrengungen wie das jetzt vorliegende „Sparpaket“ können daran nichts ändern – im Gegenteil: Die kurzfristigen Schmerzen, die sie verursachen, steigern das Bedürfnis nach kurzfristiger Erholung. Je öfter man sich ihr hingibt, umso schwerer wird es, mit dem ernsthaften Training zu beginnen. Vor allem, wenn weit und breit kein Trainer in Sicht ist.

E-Mails an: michael.fleischhacker@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.02.2012)