Der Schlüssel für eine Syrien-Lösung liegt in Moskau

Im russischen Außenamt scheint man einen ganz eigenen Sinn für Humor zu haben. Gerüchte, Syriens Machthaber Bashar al-Assad könnte sich ins russische Exil absetzen, seien ein „Witz“, sagte ein Außenamtssprecher in Moskau. Ob auch der russische Botschafter in Paris einfach nur „lustig“ sein wollte, als er nun sagte, Assad sei bereit, zurückzutreten? In Syrien lacht freilich längst niemand mehr. Dort sehnen sich Zigtausende danach, dass sich die angeblichen Scherze über einen Abgang des Diktators als Geschichten mit realem Hintergrund herausstellen.

Wenn der syrische Machthaber noch irgendeinen Bezug zur Wirklichkeit hat, sollte er diese Geschichten auch rasch Realität werden lassen. Noch hätte er Zeit für einen „geordneten Rückzug“; dafür, die Macht abzugeben und mit seiner Familie Syrien zu verlassen – vorausgesetzt er findet ein Land, das ihm Exil gewährt. Doch dieses Zeitfenster beginnt, sich zu schließen. Ein schauerliches Ende wie das des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi ist auch das persönliche Worst-Case-Szenario für Assad und seine Familie. Und je länger der syrische Präsident zuwartet, desto größer wird auch die Wahrscheinlichkeit, dass dieses Szenario eintritt.

Ein geordneter Rückzug Assads wäre auch das Beste für ganz Syrien. In dem Land ist schon viel zu viel Blut geflossen. Und das Regime verfügt noch immer über die nötigen militärischen Kapazitäten, um enormen Schaden anzurichten. Die Aufständischen haben zuletzt Erfolge erzielt. Um Assad und seine Getreuen mit Gewalt zu vertreiben und das ganze Land unter Kontrolle zu bekommen, sind für die Rebellen aber noch große Anstrengungen nötig: Dabei geht es nicht um noch mehr Schweiß, sondern um noch mehr Blut, Verwüstung und Elend. Die Schlacht um Syrien könnte sich bereits dem Ende zuneigen. Doch noch ist sie nicht vorüber. Sie könnte noch viele das Leben kosten.

Eine militärische Machtübernahme durch die Rebellen birgt aber auch eine andere Gefahr in sich: die Gefahr von Massakern, wenn die eigentlichen Gefechte bereits vorüber sind. Die alawitische Minderheit, der Assad und ein wichtiger Teil der syrischen Führung angehören, fürchtet Racheakte. Und diese Angst ist berechtigt. Viele der Aufständischen setzen Syriens gesamte alawitische Religionsgemeinschaft mittlerweile mit dem Regime gleich. Die Wut und die Trauer über Massaker durch Regierungstruppen, der Hass auf Assad und seinen Clan werden immer mehr zum Hass auf die Alawiten.

Extremistische sunnitische Prediger haben diesen Hass zuletzt noch weiter geschürt: Sie mischen Kritik an einem brutalen Diktator mit Hetze gegen eine andere Religionsgruppe, beschimpfen die Alawiten als „Ungläubige“, die keine richtigen Muslime seien. Es ist eine Horrorvision, die auch Strategen im Westen schlaflose Nächte bereitet: Nach einem gewaltsamen Sturz Assads könnten bewaffnete Islamisten durch Damaskus ziehen und Jagd auf Alawiten und auf Christen machen. Die Furcht vor einem solchen Szenario, die auch das Regime gezielt durch seine Propaganda genährt hat, hat die Minderheiten noch stärker in das Lager Assads rücken lassen – und hat sie damit letzten Endes nur noch mehr zur Zielscheibe für die Revanchegelüste und den Zorn der Assad-Gegner gemacht.

Je gewaltsamer der Sturz des Regimes abläuft, desto wahrscheinlicher sind unkontrollierte Racheakte und desto größer ist damit auch die Gefahr für Alawiten und Christen. Auch zum Schutz der Minderheiten wäre deshalb eine rasche politische Lösung nötig – ein Rücktritt Assads und ein Plan für die Übergabe der Macht an Übergangsstrukturen, in denen Vertreter der Opposition wichtige Positionen innehaben. Den Schlüssel für eine solche Lösung hält Russlands Führung in der Hand. Sie scheint – neben dem Iran – noch den größten Einfluss auf das Regime zu haben. Sie könnte Assad klarmachen, dass sie nicht mehr bedingungslos hinter ihm steht, dass es für den Machthaber Zeit ist zu gehen. Ein Exilangebot für Assad und seine Familie wäre dabei durchaus ein wichtiges Instrument. Wenn sich die Lage in Syrien noch weiter zuspitzt, wird man das vielleicht auch in Moskau erkennen und nicht mehr nur als „Witz“ abtun.

E-Mails an: wieland.schneider@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 21.07.2012)