19.05.2013 06:25 Merkliste 0

Berufsheer, eine Frage des Auftrags und des Personals

WIELAND SCHNEIDER (Die Presse)

Ein Berufsheer für Österreich kann durchaus sinnvoll sein. Ein solches Heer hinzuzimmern, ohne zu wissen, was man damit will, hat aber wenig Sinn.

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Der Aufruf in der „Washington Post“ sorgte für Aufsehen. Angesichts der verfahrenen Lage im Irak trafen US-Offiziere, die im Zweistromland gekämpft hatten, eine provokante Feststellung: Entweder die USA ziehen aus dem Irak ab, oder sie erhöhen dort die Truppenzahl drastisch. Dafür bräuchten die US-Streitkräfte aber mehr Soldaten, und die bekommen sie nur, wenn sie wieder Personen auch gegen deren Willen einziehen, argumentierten die Offiziere. Nach dem Vietnamkrieg wurde in den USA die Wehrpflicht ausgesetzt. Alle jungen Männer müssen sich zwar registrieren lassen, zum Militär kommen aber ausschließlich Freiwillige.

Eingetreten ist keines der beiden Szenarien, die die Unterzeichner des Aufrufs von 2007 angedacht haben: Die USA blieben noch einige Jahre im Irak – ohne erneute Zwangsverpflichtung von Soldaten. Die langen und aufreibenden Einsätze im Irak und in Afghanistan führten den USA aber vor Augen, dass selbst einer Supermacht, die sich ein gigantisches Profiheer leistet, irgendwann die Soldaten auszugehen drohen.

Vor allem die Mission im Irak zeigte aber noch ein anderes Problem des amerikanischen Systems auf: Die US-Streitmacht hatte keinerlei Probleme, Saddam Husseins Truppen zu zerschlagen. Sie verfügte über die nötigen Hightech-Waffen und ihre höheren Offiziere gehören zu den bestausgebildeten der Welt. Viele der einfachen US-Soldaten, die für eine Kampfsituation gut trainiert sind, schienen aber nach dem Sieg mit ihrer Rolle als Besatzer überfordert.

Diese jungen Männer und Frauen hatten nie besondere Bildung genossen und im Soldatenberuf eine Aufstiegschance gefunden. Iraks komplexes kulturelles Umfeld stellte sie vor Schwierigkeiten. Einwohner Bagdads wussten bereits im Juli 2003 von diversen Verfehlungen der GI zu erzählen: etwa, dass Soldaten Kindern Pornohefte geschenkt hatten. Eine Dummheit, die freilich in konservativen irakischen Familien als gezielte Provokation ausgelegt wurde.

Mangels einer ausreichenden Zahl von Bewerbern haben auch europäische Berufsheere bei IQ-Tests immer wieder die Qualifikation der Rekruten herabsetzen müssen. Trotz aller Schwierigkeiten können all diese Heere – gerade auch das amerikanische – die an sie gestellten Aufgaben erfüllen. Vor allem Streitkräfte, die auf Freiwilligkeit basieren, müssen sich aber mit Fragen wie diesen herumschlagen: Welche Männer und Frauen will man für das Militär, wie viele braucht man, wie bekommt man sie?

Damit müsste sich auch Österreich intensiver beschäftigen, sollte es tatsächlich auf ein Berufsheer umstellen. Um diese Fragen zu beantworten, muss aber zunächst festgelegt werden, was dieses Heer können soll. Das Bundesheer wird niemals dieselben Aufgaben haben wie die US-Streitkräfte. Das liegt auf der Hand. Darüber, was genau die Politik von Österreichs Armee will, herrscht aber schon viel weniger Klarheit.

Soll das Heer tatsächlich nach wie vor auf sich allein gestellt und außerhalb eines Bündnisses den Auftrag der Landesverteidigung erfüllen können? Das bräuchte eine große und teure Berufsarmee. Oder soll es im Ernstfall die Hilfe von Verbündeten in Anspruch nehmen können? Dann müsste es Kapazitäten haben, bei der Verteidigung anderer Länder mithelfen zu können. Und Österreich müsste sich auch offiziell von den Resten seiner Neutralität verabschieden.

Es scheint unbestritten, dass Auslandsmissionen eine wichtige Aufgabe des Bundesheeres sind. In Verträgen mit der EU hat sich Österreich auch grundsätzlich zu einer breiten Einsatzpalette verpflichtet. Darüber, dass man nur an Missionen teilnimmt, die der UN-Sicherheitsrat abgesegnet hat, herrscht Konsens. Im Detail wurde zwischen den politischen Parteien aber nie ausdiskutiert, in welche Art von Einsätzen das Heer gehen soll. Das geschieht immer nur anlassbezogen, etwa beim heftig umstrittenen Tschad-Einsatz 2009. Dort wurde erst richtig diskutiert, als die Soldaten schon mit einem Feldschuh auf dem Wüstenboden standen.

Diese Fragen müssen rasch geklärt werden. Ein Berufsheer für Österreich kann durchaus Sinn haben. Ein solches Heer irgendwie hinzuzimmern, ohne zu wissen, was man damit genau will, ist aber wenig sinnvoll.

 

E-Mails an: wieland.schneider@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 29.08.2012)

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26 Kommentare
 
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Gast: Manhardt
30.08.2012 00:36
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Genugtuung des Sportministers

Zufälligerweise habe ich eine Nahbeziehung zum Bundesheer - und weiß daher, welches Chaos in der Zeit unseres Sportministers Darabobsch dort entstanden ist. Aus einem mit geringen Mitteln aber ordentlich geführten Heeres ist Chaos erzeugt worden. Daher ist der Wunsch der Landes ÖVP klar - wir brauchen endlich Klarheit. Doch der Kommentar des Herrn Darabobsch endlich wird die Bevölkerung gefragt und kann abstimmen, ob sie nicht doch ein Berufsheer haben will zeigt, dass dieser Minister nicht nur im Sport erfolglos sein will - siehe letzte Olympiade - sondern auch auf anderen Gebieten. Denn Genugtuung zu empfinden, weil etwas kaputt gemacht worden ist - das ist eines österreichischen Ministers nicht würdig.

"Ein solches Heer hinzuzimmern, ohne zu wissen, was man damit will, hat aber wenig Sinn."

es wäre immerhin eine gute tradition.

denn das bisher existierende bundesheer wurde auch hingezimmert, ohne zu wissen was man damit will.
und die sinnsuche hat bis heute kein ergebnis gebracht.

Gast: Gast: Leser
29.08.2012 12:10
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Kompetenter Minister

Um die allfällige neue Aufgabe des Bundesheeres zu definieren, bräuchte man zuallererst einen entsprechend kompetenten, intelligenten und erfahrenen Minster, der auch imstande ist, die Meinung der Fachleute anzuhören und zu bewerten. Leider haben wir im Moment genau das Gegenteil, da ist auch in Sachen Bundesheer nichts zu machen - egal ob mit Wehrpficht oder Berufsheer.

Re: Kompetenter Minister

Kompetent sollten eigentlich v.a. die genannten Fachleute sein, aber intelligent und erfahren wäre wirklich nicht übel.

Gast: Ein trauriger Österreicher
29.08.2012 11:56
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Eigentlich sollte es drei Varianten zu Abstimmung geben . . .

!. Beibehaltung der Wehpflicht für männliche Österreicher und parallel dazu den "Dienst ohne Waffe" (Sozialdienst etc.)
2. Milizheer als Beruf (weiblich und männlich)
3. Sozialdienst für weibliche und männliche Österreicher (im Sinne der Gleichberechtigung).
Das würde sowohl die vorhandenen Pflegeprobleme entlasten, vor allem aber bei jungen Menschen Verständnis für ältere und/oder leidende Menschen schaffen . . .

Gast: Dolfi Teufel
29.08.2012 11:30
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Berufsheer könnte nur innerhalb der Nato funktionieren!

wegen der hohen Kosten (mit einem Tagesgeld von ein paar Euros wird man kaum auskommen) müßte ein Kleinstaat wie Österreich seine Verteidigung arbeitsteilig organisieren! Das wäre das Ende der "Neutralität" (die ohnehin schon längst eine Farce ist)!

Das ist aber nichts Neues! Schüssel hat das Problem (wie so vieles) rechtzeitig erkannt und eine Zeit lang die Option Nato favorisiert. Ein Hinweis auf die geplante arbeitsteilige Landesverteidigung ist auch der Kauf der Eurofighter, weil man die Flugzeugtypen mit jenen der meisten europäischen Staaten, insbes. Deutschland vereinheitlichen wollte. Die hohe Kosten des EF hätten sich dadurch gerechnet, wenn man andere Verteidigungs-Aufgaben, die die Nato-Staaten für Ö. übernehmen hätten können, einsparen hätte können. In diesem Gesamtkonzept muß man auch den teuren EF-Kauf sehen!

Schüssel ist an einer opportunistischen Opposition (die vor keinem opportunistischen Schmäh zurückgeschreckt ist) gescheitert, leider nicht nur pkto. Landesverteidigung. Wie "toll" jetzt die "Politik" der Regierung unter starkem Einfluß der Linken ist, wird sich schon noch herausstellen ....

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Milizheere hat man eingeführt, nachdem man

überall in der Geschichte und der jetzigen Zeit herausgefunden hat, dass Berufsheere kaum solidarisch der Bevölkerung gegenüber sind, die sie zu verteidigen haben.
Und es ist naiv, anzunehmen, dass es nur um Auslandseinsätze geht.
Da in der Varfassun das bundesheer auch innerösterreichisch tätig werden kann, und die Polizei kaum die österr. Bevölkerung gegen ein wildgewordenes Heer verteidigen kann, ist die Solidarität ein hohes Gut, das man nicht leichtfertig verspielen darf.
Ein Vergleich mit den USA ist unzulässig, denn da darf (und hat) jeder eine Bewaffnung zu hause haben, um sich gegen einen wildgewordenen Staat zu verteidigen.

Antworten Gast: alatheus
29.08.2012 14:30
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Re: Milizheere hat man eingeführt, nachdem man

"Da in der Varfassun das bundesheer auch innerösterreichisch tätig werden kann, und die Polizei kaum die österr. Bevölkerung gegen ein wildgewordenes Heer verteidigen kann"

Dabei geht es um sicherheitspolitische Assistenzeinsätze, die nur über Anforderung durch das Innenministerium ausgelöst werden können. Die Frage einer "Solidarität eines Berufsheeres gegenüber der Bevölkerung" ist mMn eines der schwächsten Argumente gegen dieses System - obwohl ich ein klarer Befürworter der Wehrpflicht bin.

In diesem Zusammenhang ist jüngst eine interessante Entscheidung des deutschen Bundesverfassungsgerichts gefallen, die militärische Kampfeinsätze innerhalb der deutschen Landesgrenzen bei "Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes" autorisiert - allerdings unter sehr strengen Auflagen:

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/verfassungsgericht-karlsruhe-billigt-militaerischen-einsatz-im-inland-11858874.html

http://www.bverfg.de/pressemitteilungen/bvg12-063.html

http://www.bverfg.de/entscheidungen/up20120703_2pbvu000111.html

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Re: Re: Milizheere hat man eingeführt, nachdem man

Nachtrag: danke für die Links

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Re: Re: Milizheere hat man eingeführt, nachdem man

und fordert der Minister einen verfassungsmäßg nicht gedeckten Einsatz, wer wird ihn anklagen und wer stoppt das Ding rechtzeitig?
So einfach sollte man die Sache nicht sehen.
Andrerseits, was ist, wenn eine Gruppe einen Staat im Staate gründen will und hiezu territoriale Ansprüche provoziert,
eine heutzutage nicht mehr unwahrscheinliche Hypothese?

So weit, so kurz und unerfreulich.

Eine Umstellung auf Berufsheer

bietet einem Darabos/Häupl die einmalige Chance das Bundesheer auf rot umzufärben. Einen anderen Grund kann es gar nicht geben bei den früheren Erfahrungen der Sozialdemokraten mit dem Heer (gegen berittene Polizei sind sie, glaube ich, auch heute noch).

Alleine der Gedanke jemand für seine Bereitschaft 5.000 € pro Jahr zu bezahlen - ist eine Sauerei gegenüber allen freiwilligen Mitarbeitern bei der Feuerwehr, Rotes Kreuz,... die nicht nur bereit sind sondern aktiv kostenlos ihre Zeit opfern.

Und womit die Zivildiener durch bezahlte Kräfte ersetzt werden sollen ist Darabos auch egal - nicht sein Budget.

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Prioritäten...

Das Wichtigste wäre zu allererst einmal, die Führungspositionen parteipolitisch zu besetzen, zweitens dort sonstige Parteigünstlinge unterzubringen und drittens Wählerstimmen zu lukrieren.
Da ja sonst überall die Luft inzwischen recht dünn geworden ist, ist ein Berufsheer diesbezüglich doch eine gute Gelegenheit für die Koalition.

Sinn und Auftrag? Was ist das?

Berufsheer

Ich kann dem Artikel von Hr. Schneider nur voll und ganz zustimmen. Das BH braucht einen klaren Auftrag der Politik. Vor allem wird ein Berufsheer aber auch entsprechende finanzielle Mittel und den Rückhalt der Politik (und des Volkes) brauchen. Bisher war das BH immer ein Stiefkind der Politik. Ein Berufsheer wird technisches Gerät auf dem neuesten Stand brauchen, dazu qualifiziertes Personal. Um dieses zu bekommen wird es allerdings finanzielle Anreize geben müssen. Mit der derzeitigen Bezahlung werden wir eher in Richtung "amerikanische Verhältnisse" abdriften. Für eine Berufsarmee müsste auch ein eigenes Dienstrecht geschaffen werden. Eine beamtete Berufsarmee wird nicht sehr effizient sein und ein Berufssoldat wohl kaum bis 65 (67?) munter vom Schützenpanzer springen.
Ob unsere verantwortlichen Politiker dies alles schon bedacht haben ....... ich bezweifle es.

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Nullnummern

Hat schon wer erlebt, dass unsere Politiker klare Konzepte haben? Nach dazu solche, die konstruktiv sind? Da geht es doch nur um ideologische Spielchen und Wadlbeissereien. Und wenn man nicht meht weiterkann, wird eine Volksbefragungung- oder abstimmung angesetzt. Schaffen wir doch den traurigen Haufen ab und entscheiden alles selber. Die diversen Propagandaabteilungen sollte man aber ersatzlos streichen.

Gast: Saiffenstayn
29.08.2012 06:44
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Was man will ?

Aus Sicht des ÖVP-FPÖ-...-Bürgerblocks
will man siene Parteiklientel befriedigen/beschäftigen/"bei der Stange halten"

Was man wollen sollte:
a: eine militärische Eingreiftruppe für Inland- und Auslandeinsätze.
b: ein gut ausgebildetes "Reserve"personal für Katastrophen-Einsätze (wobei die Konkurrenz zu en Feuerwehren auch geklärt werden muß!)
c: die Frage der Landesverteidigung (aus wenn sie derzeit nicht aktuell ist) muß dauerhaft geklärt sein
("Man darf nicht hoffen im Ernstfall etwas zu können, das man davor nicht gelernt hat"- das gilt überall wo Menschen wichtige, sichernde und lebensrettende Aufgaben erfüllen )

Aber hier dominiert Parteitaktik und kurzfristiger Vorteil

Was manche nicht wollen ...

... ist augenscheinlich, den Artikel zu lesen und zu verstehen.

Was muss und was soll die Aufgabe unserer Landesverteidigung sein? Dann erst kann man sich mögliche Lösungen für diese Aufgabe erarbeiten - und über diese kann dann abgestimmt werden. Dies zu tun bzw. vorzubereiten ist, auch und gerade bei einer Stärkung der direkten Demokratie, Aufgabe der politischen Institutionen.

Für einfache Geister reicht es aber aus auf den politischen Gegener zu schimpfen. Ist halt einfacher und geht auch ohne nachdenken. Leider wird die angekündigte "verbindliche Volksbefragung" genau dieses Niveau abdecken ...

Ist aber für manche schon zu komplex

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Re: Was manche nicht wollen ...

aber so besonders viel hat der Autor auch nicht geschrieben.

Re: Re: Was manche nicht wollen ...

"Ein Berufsheer für Österreich kann durchaus sinnvoll sein. Ein solches Heer hinzuzimmern, ohne zu wissen, was man damit will, hat aber wenig Sinn." Diese Aussage wird dann mit (überaschend viel) Inhalt unterfüttert, die Antwort auf die zu stellenden Fragen steht natürlich nicht drin. Vielleicht sollten Sie ihn (nochmals) lesen?

Oder was erwarten Sie sich von einem Leitartikel?

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Re: Re: Re: Was manche nicht wollen ...

es ist auch einem Leitartikler nicht verboten, anständigen Jounalismus zu betreiben.

Aber was erwarte ich mir?
Abgesehen davon habe ich ihn zweimal gelesen, besser einmal und zur Kontrolle überflogen

Gast: Piccolomini
29.08.2012 01:59
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Bravo!

Der Artikel trifft genau das Problem, vor dem sich unsere Politiker herumdruecken. Zuerst muss geklaert werden, welche Aufgaben ein Heer abdecken muss, dann kann man ueber moegliche Loesungen abstimmen. Jeder, der sich ein Auto kauft, ueberlegt doch erst, wofuer er es benoetigt und was er sich leisten kann. Im Grunde hat Oesterreich kein Sicherheitskonzept. Es liegt auf der Hand, dass Oesterreich von Aussen zu etwas gedraengt wird, was es eigentlich nicht tun sollte. Sicher ist jedenfalls, dass alle Berufsheere der kleinen und mittleren Staaten, nur im Zusammenspiel mit anderen Staaten seine minimalen Anforderungen erfuellen koennen. Von Neutralitaet ist dann uebrehaupt nicht mehr die Rede. Und was die Rekrutierung betrifft, zeigen alle Beispiele aus dem Ausland, dass Berufsarmeen ihre Soldaten fast ausschliesslich,aus sozialen Randgruppen und aus Fluechtlingen rekrutieren muessen. Oft muessen ehemalige Soldaten im Ausland fuer die Hightechwaffen angeworben werden. Billig ist die Loesung Berufsheer sicher nicht, im Gegenteil zu den Kosten, kommt noch der Umstand, dass ein Staat im Staat entsteht. Wollen wir das?

Antworten Gast: Saiffenstayn
29.08.2012 06:47
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Re: Sicherheitskonzept !

Unser tatsächliches und gelebtes, aber nie aufgeschriebenes Sicherheitskonzept war ...
im Erntfall übernimmt ALLES die NATO ...

siehe "Tschechenkrist 1968 ) ...

und so wirde auch argumentiert und "ausgebildet" beim Heer

Danke

Die Entscheidung einfach nur zwischen Berufsheer und Milizheer zu treffen ist völlig unsinnig. Genausogut könnte man sich zwischen Stadtwohnung und Landhaus entscheiden ohne die jemals gesehen zu haben oder zu wissen wo sie liegen.
Erst wenn die Optionen ausgestaltet sind kann man sich zwischen ihnen entscheiden. Zwischen verschiedenen Varianten eines Berufsheeres gibt es Unterschiede wie zwischen einer Kellerwohnung ohne WC und Bad und Elsners Penthouse. Kaufen Sie jetzt die Katze im Sack, weil uns der Wille des Wählers am Herzen liegt!

Gast: einfach zum lachen
28.08.2012 21:38
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Heurigenstadl


Wenn der Pröll mit dem Häupl beim Heurigen war, dann macht er das, was der Fischer ihm einreden liess; so einfach gestrickt ist die kleine Welt des Pröll !!!

Die heilige Kuh "Neutralität"


hat speziell die SPÖ bisher nicht anzutasten gewagt. Und deshalb wurde bisher jedes Denken an einer Teilnahme am einzigen funktionierenden Militärbündnis NATO ad acta gelegt.

Das Trittbrettfahren - unter dem Schutzschirm der NATO - das Österreich seit Jahrzehnten beweist hat sich als billig und bequem erwiesen.

Also bisher konnten sich unsere Politiker nicht auf eine klare Verteidigungsdoktrin einigen. Warum sollte man also das derzeitige Bundesheer-Provisorium mit der Wehrpficht abschaffen wenn niemanden etwas Besseres einfällt?

Ein sündteures Berufsheer kann in einem neutralen Staat mit unserer Nicht-Wehr-Tradition doch nicht die Lösung sein, oder?

Außerdem gibt es zwei höchst sinnvolle Nebenaspekte der derzeitigen Lösung: Katastrophenschutz und Zivildienst in sozialen und medizinischen Einrichtungen.

Antworten Gast: Saiffenstayn
29.08.2012 06:50
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Re: Die heilige Kuh "Neutralität"

die NATO soll helfen gegen wem ?
gegen unsere Nato-Nachbarn ??

Die NATO von heute verteidigt nichts, sie sorgt sich um die Hegemonie westlicher Aktiengesellschaften über Erdöl-Länder und um das Recht auf "freie Gewinne" der Dollarmillionäre ....

Wo kein ÖL und wo kein Gewinn zu erwarten ist hilft auch keine NATO !!!

Re: Die heilige Kuh "Neutralität"

Die heilige Kuh Neutralität wurde längst - unter Beteiligung der SPÖ - geschlachtet. Zu recht.
Nur traut sich keiner das zuzugeben und daher eiern wir so herum. Dass wir mangels Neutralität eine vollständig selbständige Landesverteidigung nicht mehr brauchen wissen wir zwar, aber umgekehrt mit den Ländern auf deren Schutz wir uns verlassen offiziell zusammenarbeiten geht halt auch nicht.

 
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