Der gerechte Lohn für Werner Faymann

Den Witz hat Werner Faymann selbst aufgelegt: Er erhob beim SPÖ-Parteitag "mehr Gerechtigkeit!" zum Motto - und die Genossen haben offenbar gleich bei ihrem Obmann angefangen: Faymann erhielt bei seiner Wiederwahl quasi den gerechten Lohn. Mit nur 83,4 Prozent war es das schlechteste Ergebnis eines SPÖ-Chefs in der jüngeren Parteigeschichte. 2010 hatten sich 93,8 Prozent der Delegierten für ihn ausgesprochen.

Dass Faymann Stimmen verlieren wird, war zwar absehbar, konnte man in den vergangenen Wochen doch quasi live mitverfolgen, wie sich die Parteispitze immer mehr von der Basis entfremdete. Allein das Ausmaß, in dem die sonst disziplinierten Genossen ihren Chef die Zuneigung entzogen, hat wohl auch parteiinterne Kritiker überrascht: Immerhin war der Parteitag als Auftakt zur Wahl gedacht, die in einem Jahr stattfinden soll. Dem Spitzenkandidaten in so einer Situation derart eindeutig auszurichten, was man von ihm hält, ist einigermaßen "rücksichtslos". Und eine persönliche Ohrfeige. Wenn auch eine redlich verdiente.

Da wäre erstens das U-Ausschuss-Geplänkel: Man kann sich den Frust der SPÖ-Funktionäre vorstellen, die am Stammtisch erklären müssen, warum sich der Kanzler vor einer Befragung fürchtet, wo er doch nichts zu verbergen hat. Die halblustige Bemerkung, mit der Faymann die "Inseratenaffäre" streifte (Er sei nur 18 Monate Verkehrsminister gewesen, aber es käme ihm vor wie 18 Jahre, so viel werde darüber geredet), machte die Sache wohl auch nicht besser.

Auch die Wehrpflicht-Frage - Punkt zwei - war am Parteitag nicht mehr zu retten: Wer sich nicht traut, das Thema, das intern diskutiert wird, zur Abstimmung zu bringen, hat eigentlich schon verloren. Dass man die Studiengebühren in eine Arbeitsgruppe verräumte, war da nur noch eine Draufgabe. Das deutliche Abstimmungsergebnis zeigt, dass es offenbar nicht nur die Jungen sind, denen die interne Parteihierarchie auf die Nerven geht. Vielleicht erinnerte sich beim Urnengang der eine oder andere an das Interview, das der Wiener Bürgermeister kurz vor dem Parteitag der "Tiroler Tageszeitung" gab: "Je bürgerlicher die SPÖ wird, desto größer wird die Disziplinlosigkeit", klagte Michael Häupl. Das ist jener Mann, der über Nacht seiner Partei einen Schwenk in der Heeresdebatte verordnete, und sich nun beschwert, dass die Genossen, ungezogenen Kindern gleich, nicht kapieren, dass sein Wille Gesetz ist. Das sagt viel über eine Partei aus.

Drittens: Werner Faymann ist nicht Martin Schulz. Dem Präsidenten des EU-Parlaments flogen bei seiner (klassen)kämpferischen Rede am Parteitag die Herzen zu. Faymann hingegen klebte mit alten Kalauern wie "Mir bereiten arbeitslose Jugendliche mehr Sorgen als die Reichen, die keine Erbschaftssteuer zahlen wollen" nur rote Pflaster auf die Risse in der Partei. Vermögenssteuer und Kampf gegen Neoliberalismus allein reichen als letzter gemeinsamer Nenner offenbar nicht mehr aus.

Es gibt noch einen Punkt vier: Angeblich waren die roten Vorfeldorganisationen über das Parteien-Transparenzgesetz gar nicht froh. Nun ja: Bei Rebellion geht es nicht ausschließlich um Gerechtigkeit.

ulrike.weiser diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.10.2012)