Von wegen super und Wahljahr

RAINER NOWAK (Die Presse)

Prölls Macht bleibt erhalten wie die Wehrpflicht. Wendestimmung gibt es weder in Kärnten noch in Salzburg. Am Schluss koalieren SPÖ und ÖVP. Und irgendjemand. Toll.

Drucken Versenden AAA
Schriftgröße
Kommentieren

Die Formulierung Superwahljahr klingt für Österreich ziemlich dick aufgetragen. Immerhin bringt eine Nationalratswahl im Regelfall gerade einmal eine Veränderung der Staatssekretariate, nur in besonders spannenden Fällen wechselt die Zuständigkeit für ein, zwei Kompetenzen, wie den Konsumentenschutz, das Ressort. Denn egal, wie und was man wählt, am Schluss winken SPÖ und ÖVP aus dem Ministerrat. Selbst wenn im kommenden Jahr die beiden Parteien unter 50 Prozent rutschen: Ein paar Gugelhupfrunden bei Heinz Fischer, und Eva Glawischnig darf oder muss das Umweltressort übernehmen. Irgendjemand wird sich zwecks Staatswohls schon zum zweiten Juniorpartner machen lassen.

An der Realverfassung ändert das kaum bis nichts: Die Macht geht von Sozialpartnern und Landeshauptleuten aus. Werden die Parteichefs der beiden ehemaligen Großparteien bei den Wahlen im kommenden Jahr geschwächt, ist dies nur noch stärker einzementiert. Also muss es wohl eher heißen: 2013 wird ein Superlandtagswahljahr. Zumindest in zwei Ländern könnte es einen Wechsel geben, aber sowohl in Kärnten als auch in Salzburg sollte man die noch amtierenden Krisenlandeshauptleute nicht abschreiben. Gerhard Dörfler, Landesvater gewordener Faschingsgildenobmann, muss sich mehr vor Frank Stronachs gut finanzierter Landesfiliale fürchten als vor einer linken Wendestimmung im Bundesland.

Gabi Burgstaller hat mit dem gestrauchelten Ziehsohn David Brenner und dem Millionenfinanzskandal zwar ein massives Problem und kaum Glaubwürdigkeit mehr. Aber mit viel Tränen und Entschuldigungen könnte ihr gelingen, was einst Waltraud Klasnic nach der Herberstein-Affäre in der Steiermark nicht schaffte: mit Mitleidseffekt doch vor dem Herausforderer zu bleiben. Die Salzburger ÖVP nahm vielleicht die Spur zu schnell und begeistert die Millionenfehlspekulationen einer Beamtin zum Anlass, in eine Neuwahl zu gehen. Die Empörung der SPÖ darüber ist geheuchelt: Sie hätte es genau so gemacht. Der Fall Burgstaller/Brenner ist übrigens ein kleines Drama: Brenner war eine der wenigen pragmatischen Zukunftshoffnungen seiner Partei, er legte sich schon einmal mit der mächtigen Gewerkschaft der Landesbeamten an. Burgstaller war eine der wenigen Politikerinnen, die sich eine eigene Meinung bildete und leisten konnte. Dass sie nun nicht wirklich an Rücktritt denkt, zerstört viel davon.

Dann wäre da noch der mächtige Erwin Pröll, in dessen großem Reich auch – aber weit weniger letal als in Salzburg – mit öffentlichem Geld spekuliert wurde. Für Pröll trifft zu, was für alle mächtigen Herren gilt: Sie haben genau so viel Macht, wie man ihnen gibt. Anders formuliert: Michael Spindelegger, der zu Recht gegen das Schuldenmachen auftritt, hätte die Erhöhung des Pendlerpauschales am Vorabend der niederösterreichischen Wahl ebenso wenig beschließen müssen wie Werner Faymann. Spindelegger hätte etwa seiner Finanzministerin jene Loyalität beweisen können, die sie ihm gegenüber mitunter hat vermissen lassen. Maria Fekter war nicht nur gegen die Erhöhung des Pendlerpauschales, sondern natürlich auch für eine verfassungsgemäß abgesicherte Kontrolle der Landesfinanzen: Spindelegger lehnte ab und folgte Pröll. Schade, er hat eine Gelegenheit zur notwendigen Emanzipation verpasst. So oder so, Pröll wird das Land weiter regieren. Und Tirol? Günther Platter wird zwar vermutlich Stimmen verlieren, nicht aber Platz eins im Land. Bundespolitische Bedeutung kann er nicht verlieren.

Dann ist da noch eine ärgerliche Geschichte: die Volksbefragung, die uns der andere mächtige, ältere Mann eingebrockt hat. Michael Häupls Befragung über die Abschaffung der Wehrpflicht zugunsten eines knapp dotierten, diffus organisierten und kaum einsatzfähigen Berufsheeres. Damit werden Häupl, Faymann und Norbert Darabos die Wehrpflicht einbetonieren. Eine Debatte in Richtung eines echten Berufsheeres mit zeitgleicher Aufgabe der Neutralität und Beitritt zu einem europäischen oder dem transatlantischen Militärbündnis wird mit der dummen Befragung für die nächsten 20 Jahre leider unmöglich.

Nennen wir 2013 doch das Jahr der Superwahl-Chimäre.

 

E-Mails an: rainer.nowak@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 22.12.2012)

Testen Sie "Die Presse" 3 Wochen lang gratis: diepresse.com/testabo

Mehr aus dem Web

37 Kommentare
 
12

1986 bis 2013: 27 jahre versagen des souveräns.

das wichtigste für eine demokratie ist der halbwegs regelmäßige wechsel der regierungen.

das hat der wähler in seiner unendlichen weisheit verhindert durch seinen zuspruch zu einer partei, die nicht in der lage ist oder war, regierungsverantwortung zu übernehmen.

zusätzlich hat der wähler durch seine belohnung von lug und betrug (nach eigendefinition der fpö: 'ehrlichkeit und anstand'. hehehe, ECHT witzig!) ähnliche eigenschaften in den anderen parteien entsprechend befördert. sowie das aufkommen, neuer konstruktiver parteien verhindert.

jetzt steht der wähler da und jammert über etwas, das er selbst verschuldet hat? ich würde sagen: SELBST SCHULD !

alternative?

leider keine.
wir hatten ja schon mal das vergnügen, mit obskuren, zum teil kriminellen personen in ministerämtern.
was sicher kein speziell österreichisches phänomen darstellt,wenn man z.b. nach italien oder ungarn sieht,um nur die auffälligsten länder zu nennen.
also sollten wir das eher gelassen sehen.
wobei ich fürchte, wenn es sich rechnerisch ausgeht, dass die övp einer koalition mit strache-stronach nicht widerstehen kann.
wenn ich mir's aussuchen kann, wären mir, nach landläufiger meinung 'dämliche' politiker lieber, als irgendwelche unberechenbare,fachleute-wahrheitsbesitzer womöglich mit zerschnittenen gesichtern.


Re: alternative?

wenn es rechts der mitte eine mehrheit gibt so ist eine koalition VP-FPÖ-Stronach durchausim sinne des wählerwillens.
davon abgesehen wird stronach keine koalitionen eingehen...so schlau ist er schon noch...weil ihm das seine wähler nicht verzeihen würden.
die absurden ideen des greisen blechfabrikanten sind obendrein ein unüberwindbares hindernis. das wort kompromis kennt er nur vom hörensagen

Re: Re: alternative?

ein einteilen der politischen welt in links und rechts ist ein hinweis auf intellektuelle defizite.

wenn man noch dazu die fpö dem rechten spektrum zuordnet, weil sie regelmäßig rechtsextreme rülpser von sich gibt, sich jedoch den rest der 'ideen' dieser partei nicht anschaut, dann ist man offenbar auch wahlberechtigt.

ist das allerdings tatsächlich berechtigt? ein kindergartenkind ist auch nicht politisch einfältiger!

Re: Re: Re: alternative?

ja ja ich verstehe,,längen und breitegrade sind keine orientierungsmarkierungen sondern einfältig.
ihr schmäh ist schon etwas abgelutscht ...kein mensch gebraucht links und rechts in der von ihnen kritisierten art....ausser ein paar einfältige beckmesser

Schick die alten Männer in Pension

Ich bin zwar selbst in deren Alter, aber wenn ein Beweis notwendig war, dass alte Männer eine Weiterentwicklung unmöglich machen (können), dann haben diese beiden ihn erbracht. Sie sind auch der lebendige Beweis dafür, dass Alter nicht unbedingt ein Verdienst ist.
Es ist allerdings immer auch die andere Seite notwendig, diese - trotz 1968- immer noch hoffnungslos rückgratlosen und obrigkeitshörigen Jungen.
Auch sonst ist der ganze Kommentar eigentlich eine gefährliche Drohung.

Re: Schick die alten Männer in Pension

Na und wo sind diese Wunderkinder? Eine Raudas vielleicht, oder der neue 23-jährige Grüne? Hr. Kurz wurde wegen seiner Jugend angegriffen, schon vergessen? Er hat Mut aber noch zu wenig Erfahrung. Könnten diese Wunderwuzzis ein Ministerium leiten? Und mit welchem Alter fangt bei Ihnen das Alter an, wo man nicht mehr gebraucht wird ausser Tauben zu füttern?

Pröll und Häupl sind die Chefs im Lande

das zeigt sich immer und überall und jene, die die Chefs sein sollten, Faymann und Spindelegger spielen diese Rollen nur.

Immerhin regieren Rot und Schwarz auf diese Weise doch und so wird es wohl bleiben.

Schwarz muss stark verlieren...

...damit ein Kurswechsel überhaupt eine Chance hat.

Spindelegger, als der Mann Erwin Prölls in der Regierung, muss eine infernale Niederlage einfahren.
Nur das könnte die übrigen ÖVP-Granden ermutigen den Linkskurs zu verlassen und sich auf konservative Werte zu besinnen.

Vielleicht findet sich ja eine Persönlichkeit die es schafft eine schwarz-blau-gelbe Regierung zu führen, wenn auch in der heutigen ÖVP weit und breit niemand in Sicht ist....

militärbündnis

es ist keine tragödie, nicht für die nato irgendwo in der 2. oder 3. welt krieg spielen zu dürfen.
im gegenteil!

Re: militärbündnis

...spielen..??

Re: Re: militärbündnis

war zynisch gemeint!

Ich fürchte, dass es...

...zu einer Rotschwarzgrünen Verlierer-Koalition kommen wird.

Zu sehr hängen die Einen an der Macht und zu sehr winseln sich die Grünen an den Futtertrog.
Prinzipien? Wahlversprechen?
Das war gestern.

Der angefütterte Brachial-Boulevard und der überbezahlte Hofburger Grüß-August werden alles tun, um eine echte Wende zu unterlaufen.
Schließlich ist eine "stabile Regierung, die ihre Direktiven ohne Murren aus Brüssel bezieht, ohne Alternative".

Dann ist das rotweißrote Bild des Jammers komplett: Loser auf der Regierungsbank, der wahre Verlierer aber ist das Volk.

Landesregierungen ersatzlos abschaffen! Gemeinden auf ca. 20.000 EW zusammenlegen. Gemeinden mit BH fusionieren. Zum Ausgleich Bundesrat mit Landespolitikern und Kommunalpolitikern besetzen. Ausmaus!


Niemand braucht diese völlig unnötigen Bremsklötze der österreichischen Gesellschaft namens Landeshauptleute. Und niemand braucht Landesgesetzgebungskörper. Und niemand braucht eine Verwaltungsebene Bundesland. NIEMAND!

Diese lächerlichen Landeskompetenzen können ohne weiteres Personal von den Ministerien erledigt werden.

Weg mit diesem Pseudo-Föderalismus, welcher präpotent die Bundespolitiker an der Nase durch die Manege zieht und sich als SpendenonkelIn mit fremdeingetriebenem Steuergeld feiern lässt.

Ersatzlos abschaffen. Stattdessen 20 Landespolitiker und 20 Bürgermeister in den Bundesrat - als echte 2. Volkskammer. Und zwecks "Bürgernähe" eben 20 Servicebeamte des Bundes in jede verlassene Landeshauptstadt-Tintenburg setzen. Als Ansprechpartner für diejenigen, die eben gerne in der Landeshauptstadt all das erledigen, was ohne weiteres auch über BH und Internet möglich ist.

Ersparnis: 4 Milliarden Euro- jährlich!

Re: Landesregierungen ersatzlos abschaffen! Gemeinden auf ca. 20.000 EW zusammenlegen. Gemeinden mit BH fusionieren. Zum Ausgleich Bundesrat mit Landespolitikern und Kommunalpolitikern besetzen. Ausmaus!

Niemand brauche das alles, schreiben Sie. Das ist falsch, sonst wären die teuren Strukturen längst geändert.

Die Nutznießer des Systems brauchen das und die Anderen zahlen das. Was glauben Sie, wieviele Leute gut von diesen Strukturen leben?

Aus diesem Artikel

ist ein bisschen Resignation herauszulesen.
Die Frage, warum alles beim Alten bleibt und kein Ende der Misere in Sicht ist, stellt Herr Nowak sich und den Lesern nicht.

Vielleicht liegt es am Mangel politischer Alternativen?
Oder ist der Österreicher doch eine bequeme S*u geworden, dem alles Neue suspekt ist???

Ich hoffe, dass die Antwort von einem anderen Autor in einer anderen Kolumne geliefert wird....


Re: Aus diesem Artikel

Da hat der Gemüptsmensch schon recht mit der S*u. Meine Mutter sagte immer: 'Ein dummes Volk ist leichter zu regieren.'
Und genau das ist bei uns der Fall. Die beiden 'Groß'parteien (dass ich nicht lach'!) haben die politische Bildung immer aus den Scvhulen draußen gehalten - das
Ergebnis sieht man jetzt.
Na und die Grünen? Die Grünen? Genau, die warten drauf, endlich, endlich!!! regieren zu dürfen. Also die sind wirklich unappetitlich.

Also der Artikel, Herr Novak, ist aber wirklich sowas von deprimierend. Bloß - ganz ganz sicher ist das nicht, was Sie sagen.

Vielleicht vielleicht.....

Warum SPÖVP die letzten dreissig Koalitionsjahre ungenutzt zu Reformen verstreichen liessen ...

ist nun klar geworden.

Sie haben auf den Weltuntergang gestern gehofft. So hätten sie ihre eigene Suppe nicht auslöffeln müssen.

Im Einleitungssatz ist auch schon fast die ganze Befindlichkeit in Österreich dargetellt ..

Das Tragische an dieser Ration ist, dass das gleiche Programm auf Grund der österreichischen Realverfassung und dem in der Verfassung festgeschriebenen Bünde- Pfründe- und Kammersumpf die lausigste Großkoalition selbst am Sterbebett noch belohnt wird.

Wie das zu ändern ist?

Positive Variante:
Radikale Umsetzung der Vorschläge des Verfassungskonvents und der Rechnungshöfe über alle Parteigrenzen und -sümpfe hinweg. Das wäre der ehrliche Weg und die Chance die Menschen wieder an die Politik glauben zu lassen.

Wahrscheinliche Variante:
Die Verantwortungsträger in Politik und Parteien verschlafen zwei weitere Legislaturperioden, dann haben wir einen Faschisten an der Spitze oder die Österreicher verlassen die Couch und besetzen die Ringstrasse über Woche, sodass die Politik handeln muss.

Ich nehme noch vor Weihnachten Wetten an, dass die zweite Variante kommt.

Es gibt ein Sprichwort: "Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis ....."

pröll sollte sich nicht so sicher sein...

ich habe ihn die letzten male gewählt, jetzt sicher nicht mehr.
und ich bin nicht der einzige...

........nicht intendierte Nebenfolgen!

"Eine Debatte in Richtung eines echten Berufsheeres mit zeitgleicher Aufgabe der Neutralität und Beitritt zu einem europäischen oder dem transatlantischen Militärbündnis wird mit der dummen Befragung für die nächsten 20 Jahre leider unmöglich."
"leider" ist unangebracht...............so könnte, wenn wir Glück haben, eine miserable, misslungene Politik seine guten Seiten entwickeln!

Re: ........nicht intendierte Nebenfolgen!

doch, das "leider" ist angebracht.
so wird nun die im koma liegende neutralität weiter künstlich am leben erhalten.

Re: Re: ........nicht intendierte Nebenfolgen!

...dem "im Koma liegend" kann man leider nicht widersprechen, sich auf ein europ. Militärbündnis einzulassen wird aber ähnlich katastrophale Ergebnisse zeitigen, wie die gemeinschaftliche Währung uns derzeit beschert. Daher wäre m. E. eine "Reanimation" der Neutralität vorzuziehen.

Re: Re: Re: ........nicht intendierte Nebenfolgen!

landesverteidigung und militärbündnisse sind doch nicht mit einer währungsunion und makroökonomie vergleichbar.

gerade die landesverteidigung wäre etwas, das bei weitem effizienter auf europäischer ebene vollzogen werden könnte. aber so weit sind wir (leider) noch lange nicht, wer weiß ob wir es jemals sein werden...
die neutralität ist ja nur mehr ein relikt, das von nostalgikern hochgehalten wird und an das sich viele klammern. aber de facto gibt es sie ja nicht mehr, und das ist auch gut so. denn österreich soll zu konflikten und problemen auch eine meinung haben können und sich auch klar auf eine seite stellen können.

SPÖVP, die absoluten Herrscher Österreichs

die Österreicher können wählen was sie wollen, sie werden offenbar bis in alle Ewigkeit SPÖVP erhalten. Wenn diesmal die Stimmenmehrheit für diese Dauerkoalition fällt stehen die Grünen schon bereit um das SPÖVP-Dilemma mit grüner Beteiligung fortzusetzen. Die ÖVP ist längst weg vom Fenster und mit der Rolle als Steigbügelhalter für rote Kanzler hat sie die Chance an der Macht zu bleiben. Aber selbst eingefleischte rote Genossen sind sauer auf ihre Partei. Ein Funken Hoffnung besteht also dem SPÖVP-Schrecken ein Ende zu setzen. Es liegt vor allem an der ÖVP. Dort wollen aber die Funktionäre den schleimigen Politfilz in Ländern, Kammern und Bünden um jeden Preis fortsetzen.

in diesem Artikel

steht nicht drinnen das es schon eine bessere Politik geben kann.
Und auch geben wird.
Dafür spricht er den Filz an in dem Österreich eingewickelt ist.
Der so verteufelte Strache wird mit dem alten Deppen Neue Politik machen - auch wenn alle sagen das funktioniert nicht.
Es wird sehr schwer sein diesen in 60 Jahren aufgebauten Moloch aufzulösen.

Als ob wir immer schon auf Franky gewartet haben.....

 
12

Top-News

Umfrage

Wir möchten mehr über die Nutzung erfahren und bitten Sie, zwei Fragen zu beantworten. Die Umfrage ist absolut anonym und lässt keine Rückschlüsse auf die Teilnehmer zu.


Zur Umfrage »

AnmeldenAnmelden