Wer sich verirrt, fragt nach dem Weg

RAINER NOWAK (Die Presse)

In 15 Tagen sollen wir SPÖ und ÖVP aus der Populismus-Patsche helfen. Entweder büßen junge Männer oder das Heer. Wer hat uns in diese dumme Situation gebracht?

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Wir müssen den Berufsheerbefürwortern für die Unterhaltung dankbar sein. Ihre TV- und Kinospots persiflieren mittels Romantik-Rustikalausstattung und eines nicht ganz bekleideten jungen Paares mit verklärtem Wellnesshotel-Softporno-Lächeln die aktuelle Debatte um das Ende der Wehrpflicht perfekt. Ähnlich gute Unterhaltung lieferten nur der traurige, um Worte ringende Minister Darabos und der aufgeregte, um Zustimmung meckernde Staatssekretär Lopatka in der „ZiB2“ zum selben Thema. 2013 kann nicht so schlimm werden, wenn SPÖ und ÖVP ein solches Unterhaltungsprogramm liefern. Und sicher nicht ernst.

Noch sind es zwei Wochen bis zur Volksbefragung über die Wehrpflicht, und eine Einsicht ist klar: Junge Männer können sich künftig vermutlich bei Michael Häupl, Werner Faymann und Norbert Darabos bedanken, die aus kurzsichtigem Populismus das begonnen haben, was Michael Spindelegger, Erwin Pröll und Johanna Mikl-Leitner nun beenden. Nämlich die allgemeine Wehrpflicht endgültig in Stein zu meißeln.

Oder aber – nicht so wahrscheinlich: Die SPÖ gewinnt, und das Bundesheer verschwindet als einigermaßen ernst zu nehmende Institution. Das wird erst bei einem Jahrhunderthochwasser oder der Veränderung der Bedrohungslage in der geopolitischen Nachbarschaft Thema, dann sitzt Norbert Darabos schon wieder in Eisenstadt.

Es war der legendäre und sinnlose Schwenk der SPÖ im Wiener Gemeinderatswahlkampf, der die unstrukturierte und sicherheitspolitisch verantwortungslose Debatte über die Zukunft der österreichischen Landesverteidigung auslöste. Die ÖVP folgte dem Schwenk mit einer ähnlich fragwürdigen Dreivierteldrehung, beendete ihre alte Distanz zur ausgehöhlten Neutralität und tauschte ihre Haltung für ein Berufsheer und die Teilnahme an einem europäischen Verteidigungsbündnis gegen die Hoffnung auf eine gewonnene Abstimmung ein. Sebastian Kurz kann sich bei seiner Partei bedanken, wenn er nach der Nationalratswahl dann den Verteidigungsminister geben und die Verschönerung dort durchführen muss.

Beide Positionen für die Volksbefragung – die, wie Wolfgang Schüssel richtig sagt, absurd ist – sind ärgerlich. Die SPÖ will ein Berufsheer, das auch in der Anfangsphase nicht mehr kosten soll als das Präsenzdienerheer. Jeder Wehrexperte sagt, dass dies kaum bis gar nicht möglich ist, solange das Heer weiter alle vorgegebenen Aufgaben erfüllen soll. Was mit den hunderten und tausenden Soldaten und (Unter-)Offizieren passieren soll, die heute zwecks Ausbildung und Einsatz der Präsenzdiener angestellt sind und in dem neuen roten Miniberufsheer nicht mehr gebraucht werden, bleibt lieber auch unerwähnt. Das AMS hat sicher ein paar Kursplätze.

Die ÖVP verschweigt nicht nur die Details ihres Modells einer Landesverteidigung, sondern auch, warum ein verkürzter Präsenzdienst plötzlich attraktiv sein soll oder kann. Fast jeder, der den verpflichtenden Dienst an der Waffe leisten musste, erinnert sich an Leerläufe und sinnlos verlorene Zeit. Wie sich dasändern soll, bleibt ein ÖVP-Geheimnis.

Nun kann man in dieser Pest-versus-Cholera-Mühle reagieren, wie es unsere politische Kolumnistin Anneliese Rohrer ein paar Seiten weiter in dieser Zeitung vorschlägt: die Abstimmung zu boykottieren. Oder man geht hin, wählt das persönlich kleinere Übel (oder man schreibt dazu: „Berufsheer, aber anders“) und zieht eine Lehre daraus: Wenn diese Regierung nicht mehr in der Lage ist, wichtige Entscheidung selbst zu fällen, sollte sie nicht noch einmal verlängert werden. Sondern höflich, aber bestimmt gezwungen werden, über große strittige Fragen abstimmen zu lassen: über die Einführung eines Mehrheitswahlrechts zwecks Beendigung des unwürdigen Zustandes etwa. Oder über eine echte Budgetsanierung, eine passende Pensionsreform, eine kräftige Steuersenkung für alle, um Luft zum Atmen zu bekommen.

Ein Vorteil dabei wäre: Zumindest diese letzten Punkte könnten Wirtschaftswissenschaftler, Experten, Sektionschefs auch ohne Minister und Kanzler aus den Parteien durchführen.

Italien hat das gezeigt. Österreich ist vielleicht bald reif dafür.

 

E-Mails an: rainer.nowak@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.01.2013)

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55 Kommentare
 
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Danke, Herr Nowak.

Aber warum begreifen das unsere Damen und Herren Politiker nicht?

Nicht die Wehrpflicht

sollte abgeschafft werden, sondern unsere unfähige Regierung.

Wäre....

.... Norbert Darabosch Zenteralsekretär der Bundespartei und diese in Opposition zu einer Regierung ohne SPÖ, dann wäre seine Argumentationslinie mit einiger Sicherheit wie folgt: Wenn wir die Wehrplicht aufgeben ist die Neutralität in Gefahr, die Neutralität ist aber eines unser höchsten politischen Güter und ist Staatsdoktrin. Er hätte keine Schwierigkeit das so zu argumentieren um Stimmen für die SPÖ zu luckrieren. Natürlich weiss er wie die meisten PolitikerInnen in Österreich, dass stimmt was Ferro-Waldner bereits als Aussenministerin und Präsidentschaftskanditatin eherlicherweise bei ihrer Buchpräsentation unter vier Augen gesagt hat: "Die Neutralität gibt es zwar noch "de jure", da Fakto sind wir durch mehrer EU-Verträge nicht mehr neutral. Die Wehrpflicht ist gegenwärtig noch der bessere Weg, da man das Berufsheer ebenso niedersparen würde, wie man es beim aktuellen Heer seit Jahrzehnten macht. In der aktuellen Politik sehe ich bloß Parteifunktionäre und keine Staatsmänner. Unser Herr Bundespräsident bleibt bei seiner Linie die offenbar auch seine Überzeugung ist und stellt sich nun auch einmal gegen seine Stammpartei.

Demokratieproblem!!!

Da in unserer Parteienlandschaft mit 5-6 Parlamentsparteien kaum ein halbwegs demokratisches Mehrheitswahlrecht gefunden werden kann ist auch dieses keine Lösung.

Direkte Demokratie ohne Tabus ist die einzige Chance die ÖVP aus ihren linken Tagträumen zu wecken.


Obwohl ich für die Wehrpflicht bin,

die für kleine Staaten, die sich nicht an einem kollektiven Verteidigungsbündnis beteiligen, die bessere Option ist, bin ich mir nicht ganz sicher, daß ungewollt die Anhänger einer Berufsarmee die Abstimmung gewinnen. Ich werde mir zwar eine Wahlkarte besorgen, der Rest meiner Familie ist zwar ebenfalls für Wehrpflicht, scheut aber die Mühen, zur Wahl zu gehen.

Es wird sich also - möglicherweise - einmal mehr eine aktive Minderheit mit ihrer Ansicht durchsetzen . Die Regierung hätte also ebenso gut eine Entscheidung durch Münzwerfen herbei führen können: wäre billiger!

Fraune muessen auch einen Pflichtdienst machen

Zur Not im Armeebordell.

Heute im Mittagsjournal

war gerade zu hören, dass Häupl bereits vorbaut: Egal, wie die Volksbefragung ausgeht, eine Reform des Heeres müsse / würde es auf jeden Fall geben.

Das wird bei den noch Unentschlossenen, die im Grunde für die Beibehaltung der Wehrpflicht sind, allerdings unter der Voraussetzung, dass es reformiert wird, den Ausschlag geben.

Armer Darabos! Ich finde, Sebastian Kurz soll sich schon einmal einen Friseurtermin ausmachen ;-)))

Re: Heute im Mittagsjournal

Im Mittagsjournal des Parteifunks?
Mir wird da immer so schlecht....

Re: Heute im Mittagsjournal

häupl der verursacher, hat vorgebaut...seine blamage zu minimieren

Re: Re: Heute im Mittagsjournal

Dies ist die sogenannte Rotverschiebung innerhalb des Doppler-Effekts (ein spezielles Wiener Phänomen, das vor allem im Dunstkreis des Rathauses zu beobachten ist):

Je näher der Termin kommt, desto (klein)lauter wird der Häupl.....

Ich war Spies-Schreiber und Soldatenvertreter vor 26 Jahren

Die Rekruten werden fachgerecht verwendet, d.h. Maturanten und Akademiker als Sekretäre und Spies-Schreiber, Koch und Kellner in der Regel als Bediener von Unteroffizieren und Offizieren, da diese außer Sitzen nichts mehr können.

Mechaniker als Aufpasser von schwerem Gerät (LKWs, Panzer). Soferne sonstige Berufsschichten erlaubt wird den Heeresführerschein zu machen, dürfen diese dann die Unteroffiziere durch die Gegend kutschieren, die sämtliche Angebote von Supermärkten und Baumärkten haben.

Angebote müssen genützt werden und das mit Heeresfahrzeugen und während der Dienstzeit.
Maurer und Maler finder auch tolle Beschäftigung während der Wehrdienstzeit - sie dürfen Häuser der Unteroffiziere bauen und renovieren und bekommen dafür Begünstigungen.

Was tut ein Bekleidungsunteroffizier? Er hat zwei Akademiker als Schreiber und diese machten montags die "Kleiderkammer" und konnten dann dienstags bis freitags Zweitunglesen, Bücherlesen oder irgendwelche Prüfungen machen. Der Bekleidungsunteroffizier war zuständig dafür, dass die Bekleidungsausgabe montags mit den beiden Schreibern funktioniert und verbrachte die restliche Zeit in seinem UO-Kasine und wurde höchstprofessionell von RekrutenKöchen verköstigt und RekrutenKellnern mit Speisen und Getränken bewirtet.

Der Zivildienst meines Sohnes? Von 15 Zivildienern in seinem Altenheim waren 10 DEMOTIVIERTEST!!! und waren zuständig für Telfonabheben, Speisenaustragen und mit den Heimbewohnern zu quatschen!

SOMIT KLAR BERUFSHEER!

Re: Ich war Spies-Schreiber und Soldatenvertreter vor 26 Jahren

Angeblich stammen bereits 36 % der Rekruten von nichtösterreichischen Eltern...

Die "Umvolkung" ist also in wenigen Jahrzehnten perfekt.

Wenn wir also Österreicher bleiben wollen, müssen wir die "Beute-Österreicher" schon im Kindergarten und in den Schulen zu Österreichern erziehen. Und zum krönenden Abschluß: Allgemeine Wehrdienst als "Schule der Nation".

Der Wehrdienst hat sich durch den gemeinsamen Dienst am Vaterland noch immer als Mittel zur Bildung eines Staatsbewußtseins bewährt!

Übrigens: die Hochwasserkatastrophen und Murenabgänge, die sich lt. FS-Berichten in den letzten Stunden in Ö. ereignet haben, sind die beste Werbung für die Wehrpflicht: kleine Staaten haben im Gegensatz zu großen Staate sonst zuwenig sofort verfügbaren Arbeitskräftereserven!

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Re: Ich war Spies-Schreiber und Soldatenvertreter vor 26 Jahren

Ich habe 1983 in Mistelbach, meinen Wehrdienst abgeleistet, aber es ist bei weitem nicht so zugegangen wie Sie es beschreiben.
Natürlich wurden manche zu Schreibern und Kellner "degradiert", aber das ist einmal so, dass der Wehrmann auch ein Systemerhalter ist.
Auch die Ausbildner, bis auf ein paar "Zivilversager", waren immer korrekt bei ihrer Arbeit.

Diese Zustände die Sie beschreiben herrschen eher bei unseren staatlichen Pensions- und Krankenkassen!

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Je früher desto besser

Spezialistenregierung, dann kassasturz. Auflösen der vielfachverwaltung. Privatisierungen um Betriebe aus der SPÖVP- Erpressung zu befreien. Dann endlich die Steuersenkung die wir alle brauchen. Das wäre ein vernünftiger 10-Jahresplan.

Re: Je früher desto besser

und wer soll das machen ?

die Paddei-Sekretäre Rauch und Karner ??
der Strache ???
oder gar der Franzi Strohsack ?? - der wird zuerst einmal viele Aufträge für seine Firmen lukrieren, Steuervorteile für sich aushandeln und das marode Racino dem Staat andrehen ...

.. und sind die privatisierten Betriebe der ÖIAG wirklich "befreit",
die Autria Tabak ist ruiniert! - ist das das Ziel?

viel ist in dieser zeit von FREIHEIT die rede.

doch die darauf pochenden können nur die eigene freiheit meinen. die freiheit eines mitbürgers ist ihnen wohl völlig egal. ellbogenmentalitäz also.

anders kann ich mir jedenfalls nicht erklären, dass alles mögliche (von finanziellem über sinnhaftigkeit bis hin zur bedrohungslage) in die diskussion einfließt, aber kaum ein wort über den FRONDIENST bzw die SKLAVENHALTERMENTALITÄT der gesellschaft verloren wird.

nowak jedenfalls verliert kein einziges wort darüber und faselt lieber vom mehrheitswahlrecht (als ob die gehirnerweichung einer minderheit besser wäre als massengehirnerweichung!). ein thema, das wohl in der polsterung des cr-sessels beheimatet ist und den jeweils darauf sitzenden kräftig auf die nase fallen lässt (fragen sie mal ihren vorgänger, warum er eine zeitlang bei jedem leitartikel die einführung forderte, aber im lauf der zeit offenbar doch zur vernunft kam!)

Re: viel ist in dieser zeit von FREIHEIT die rede.

Fle hat niemals aufgehört das MWR zu forden.
das MWR ermöglicht homogene regierungen die ohne koalition..sprich mauscheleien und verwasserungen regieren können.
die ellenbogenmentalität ist ihnen auch zu eigen, der sie freiheit als frei von verantwortung verstehen.
wie sonst können sie von frondienst schreiben wenn sie von verantwortung für die gesellschaft faseln...nicht einmal bei BAKUNIN ist solch absurdes zu lesen...auch anarchisten kennen den dienst für die allgemeinheit.
sie leiden an verzögerter reife..sprich chronischem infantilismus

Re: Re: viel ist in dieser zeit von FREIHEIT die rede.

"das MWR ermöglicht homogene regierungen die ohne koalition..sprich mauscheleien und verwasserungen regieren können."

klasr, usa und gb beweisen das ja eindrucksvoll.
wo wird noch mehr gemauschelt als in washington? auf dieser welt wohl nirgends.

Re: Re: Re: viel ist in dieser zeit von FREIHEIT die rede.

sie haben jetzt elegant birnen mit äpfel verglichen.
die usa haben ein präsidialsystem..mit uns nicht vergleichbar.
in washington wird gemauschelt??
unsinn..es ist der ptäsident der sich mehrheiten suchen muß..noch dazu nicht in den parteien, sondern von freien mandataren, die keiner parteidisziplin unterliegen..clubzwang gibt es nicht.
die briten sind uns da schon näher..das staatsoberhaupt ist ein begrüßungsaugust und die parteien erlangen in london zumeist eine regierungsfähige ,mehrheit. die derzeitige koalition in london ist die ausnahme und es gab sie das letzte mal unter quenn victoria...ausnahme die weltkriegskabinette...in london wird nicht gemauschelt...die eiserne lady mußte nie rücksicht auf andere parteien nehmen.
das zu erwähnen wäre eigentlich überflüßig wenn sie etwas mehr allgemeinbildung hätten und ohne ideologische scheuklappen durch die blogs schreiben könnten

Re: Re: Re: Re: viel ist in dieser zeit von FREIHEIT die rede.

was soll ich altersstarrsinn, der sch die dinge so dreht, wie es in sein konzept passt schon entgegensetzen. ausser einem schulterzucken und den starrsinn zurück lassen, fällt mir nichts ein.

Re: Re: Re: Re: Re: viel ist in dieser zeit von FREIHEIT die rede.

um sich etwas einfallen zu lassen bedarf es eines funktionstüchtigen gehirns.
was auffällt ist ihr ideologisch erstarrtes weltbild....die bösen ami..etc

oder man schreibt dazu: „Berufsheer, aber anders“

geh, herr nowak. das ist doch derselbe schwachsinn, wie rohrers aufruf zum boykott!

die stimme wäre ungültig.
und kein mensch in diesem land hat sich jemals um ungültige oder nicht abgegebene stimmen gekümmert. das ist statistik-schrott und sonst gar nichts!

"...wie Wolfgang Schüssel richtig sagt..."

ach DER sagt auch etwas?

ich wüsste aber einige wichtigere themen als das bh, wo sein 'sagen' angebracht wäre!

danke

dass die Positionen des BZÖ zum Thema Volksbefragung 1:1 dargestellt wurden.
Dass dann auch noch Frau Rohrer ebenfalls auf einem Level mit Josef Bucher´s BZÖ steht, lässt doch erahnen, dass die Orangen weit mehr staatstragender und weitsichtiger sind, als es diese jetzige Regierung jemals sein wird.
Es bedurfte schon Mut von den Orangen, mit dem Aufruf zum Boykott.
Dass er richtig war, zeigt sich spätestens jetzt durch die Beiträge in der diePresse.

Billiger wird es nicht ...

(sic) Was mit den hunderten und tausenden Soldaten und (Unter-)Offizieren passieren soll, die heute zwecks Ausbildung und Einsatz der Präsenzdiener angestellt sind und in dem neuen roten Miniberufsheer nicht mehr gebraucht werden, bleibt lieber auch unerwähnt. Das AMS hat sicher ein paar Kursplätze. (sic)

Als ob jemals ein Staatsdiener das AMS von innen gesehen hätte, werter Hr. Nowak. Wenn man die Mannen nicht mehr braucht, dann werden sie halt in andere Beamtenburgen versetzt oder sitzen ihre Arbeitszeit in betriebseigenen "Karrierecenters" ab oder, viel wahrscheinlicher, in die gut dotierte Frühpension geschickt. ;)
Das war bei uns immer so und wird vermutlich noch lange so bleiben.

Re: Billiger wird es nicht ...

Die machen das was sie bisher gemacht haben, im Kasino sitzen und saufen oder in irgendeinem Werkstatt-Eck basteln.

 
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