Viel Spaß bei den kommenden Landtagswahlen

JOSEF URSCHITZ (Die Presse)

Wer glaubt, dass sein Steuergeld in den Ländern gut angelegt ist, der möge sich deren Finanzgebarung einmal in Ruhe anschauen. Das heilt!

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Dass österreichische Landespolitik eine existenzbedrohende Konkurrenz für heimische Gag-Schreiber ist, wissen wir schon. Aber auf diesen „Plot“ wären nicht einmal die Autoren des Villacher Faschings gekommen: Das Land Salzburg spekuliert mit drei Milliarden Euro ( = eineinhalb Jahresbudgets) auf Finanzmärkten, fällt damit auf die Nase, beklagt mehrere hundert Millionen Euro Verlust. Großes Wehklagen bricht aus, eine Beamtin wird gefeuert, der Finanzdirektor wird zurückgetreten und der Finanzlandesrat kündigt seinen Rücktritt an. Externe Experten reiten zur Aufklärung ein, einen Monat lang wird heftig untersucht und nachgeforscht.

Und dann stellt sich heraus: Vielleicht war es gar kein Verlust, sondern ein Gewinn. Zwischen minus 340 und plus 150 Millionen ist ja auch kaum ein Unterschied. Nix Genaues weiß man aber noch immer nicht, Finanzlandesrat Brenner nennt mögliche Gewinne lustigerweise „reine Spekulation“.

Also noch einmal, langsam: Einer setzt eineinhalb Jahresgehälter im Casino – und weiß monatelang nicht, ob er gewonnen oder verloren hat. Würden Sie einen derartigen Finanzkapazunder als Verwalter ihre Vermögens engagieren? Oder ihm auch nur einen Gebrauchtwagen abkaufen? Nein?

Aber genauso krass inkompetenten Landespolitikern überweisen wir Monat für Monat per Finanzausgleich ein Drittel unserer Steuerleistung. Besser als am Salzburger Modell kann man den heimischen Föderalismus-Irrsinn eigentlich nicht mehr darstellen.

Da wir gerade beim lustigen Treiben der Länder sind: Eine Neudefinition des Wortes „Chuzpe“ steht auch an. Bisher hat man ja geglaubt, Chuzpe sei es, wenn ein Elternmörder auf mildernde Umstände plädiert, weil er jetzt Vollwaise sei. Nebbich: Jetzt treiben die Herren Dörfler und Scheuch in Kärnten Wahlkampf. Diesen Landeskonkursverwaltern steht das politische Wasser zu Recht bis zum Hals, weshalb sie gedenken, mit allerlei Wahlgeschenken auf Stimmenkauf zu gehen. Dafür soll (was die anderen Kärntner Parteien hoffentlich verhindern werden) der sogenannte Zukunftsfonds angezapft werden. Und jetzt wird es halblustig: Im Zukunftsfonds liegen die Erlöse aus dem Verkauf der Hypo-Alpe-Adria-Anteile an die Bayern. Die Hypo musste dann bekanntlich von den Bayern zurückgenommen und notverstaatlicht werden, weil das Land Kärnten Haftungen über mehr als 24 Milliarden Euro übernommen hatte, die im Konkursfall die ganze Republik ins Schlingern gebracht hätten.

Und jetzt haben wir die Situation, dass die österreichischen Steuerzahler das ruinös unfähige Treiben der Kärntner Landespolitik in der früheren Landesbank mit mehreren Milliarden Euro planieren müssen, während die Verursacher selbst mit einem Verkaufserlös, der eigentlich zur Schadensgutmachung herangezogen werden müsste, Wahlgeschenke finanzieren möchten. Dass die Kärntner für eine Haftung, die sie nie im Leben einlösen können, auch noch „Haftungsprovisionen“ kassieren, sei hier nur am Rande erwähnt. Chuzpe in Reinkultur eben!

 

Das kann man von den Niederösterreichern nicht sagen. Die sind stark genug, um ehrlich zu sein. Der Geschäftsführer der niederösterreichischen Landesspekula-, pardon, Landesbeteiligungsholding Fibeg hat gestern in der „Presse“ in schöner Offenheit erklärt, warum man die Rückflüsse der Wohnbaudarlehen nicht in den Wohnbau reinvestieren oder ins Budget nehmen konnte, sondern die Darlehen verkaufen und „veranlagen“ musste: Gewinne aus einer Veranlagung sind budgetrelevante Einnahmen laut Maastricht, Rückflüsse aus Wohnbaudarlehen nicht.

Ja dann: Für ein bisschen Budgetkosmetik (für den verlangten „Maastricht-Überschuss“) kann man schon eine Milliarde „Mindereinnahmen“, die die Veranlagungen laut Rechnungshof gebracht haben, riskieren. Das sieht doch jeder ein!

Wenn Sie also Steuerzahler sind und meinen, dass die Steuerquote in Österreich ein bisschen zu hoch sei, schauen Sie sich die Finanzgebarung der Länder (nicht nur der Genannten) einmal in Ruhe an. Und dann: Viel Spaß bei den kommenden Landtagswahlen.

 

E-Mails an: josef.urschitz@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.01.2013)

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49 Kommentare
 
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Dieser Land verkommt,...

zu einem unglaublichen Cabarett - getragen von Gott sei dank in der großen Überzahl befindlichen anständigen Bürgern , Unternehmer, Angestellten .Arbeiter und auch Beamten die dort wo sie wirlich leisten, besser sind als ihr Ruf aber geführt von unglaublicher Inkompetenz der bald schon an Idiotismus grenzt- wer aber ausser wir selbst die tragende Masse soll das ändern - es wird sich nicht vermeiden lassen das wir langsam und selbstverständlich FRIEDLICH zu zeigen beginnen wie stark ein Volk sein kann- oder weiter schlucken u,schlucken was unsere Kinder und Enkeln dann bezahlen werden.

da sie schon beim bashen sind:

sie haben zu erwähnen 'vergessen', dass wir eine institution haben, die genau diese undurchsichtigkeiten aufhellen sollte: der so hochgelobte und vielgerühmte rechnungshof.

nichts, null, nada, niente hat diese beamtenburg in all den jahren aus kärnten, salzburg und nö berichtet.
besonders bemitleidenswert war mosers show in bezug auf salzburg: "wir haben nichts gefunden, weil man uns belogen hat!"
...sapperlott - wie kann man nur???

ps.: es soll sogar staaten geben, wo JOURNALISTEN investigativ tätig werden und solches ans tageslicht bringen!
das war nur ein hinweis. bitte betrachten sie das nicht als aufforderung, statt der produktion von schönen worten mal was zu arbeiten. schließlich sind sie und ihre kollegen ja im entertainment-sektor tätig.

Re: da sie schon beim bashen sind:

Entschuldigung Herr Keinstein, man kann den Rechnungshof schon kritisieren, aber die Verantwortung für das was passiert ist, haben nun einmal die Verantwortlichen am Ort des Geschehens. Es ist Mode geworden die Kontrolle verantwortlich zu mache. Auch die Polizei ist nicht verantwortlich zu machen für das geschehene Verbrechen.

Re: Re: da sie schon beim bashen sind:

aber die RH's (von Bund und Laendern) sind zahnlos und immer zu spaet !
Grund: entweder Unfaehigkeit oder Weisungsgebundenheit - letzteres erscheint mir wahrscheinlicher.

Landespolitiker

Woher beziehen die Landespolitiker jenes Selbstvertrauen (Ausnahne: Weinende Salzburger Landeshauptfrau) mit dem diese uns in der Öffentlichkeit auch nach Desastern wie jenen in Kärnten entgegentreten? Wie überhaupt die Politiker von der "Kärntner Sorte" eine ganz besondere Spezies (siehe auch das Wortspiel mit "Spezies", d.h. "alte Kameraden"). Offensichtlich beziehen sie diese von unseren Wählerstimmen und dem Applaus der ihnen bei öffentlichen Veranstaltungen nach wie vor gespendet wird. Diese Beobachtung trifft ja auch auf nicht wenige Bürgermeister zu. Offensichtlich manchen dieser Damen und Herren - gewiss nicht allen - auch jene Reflexionsfähigkeit,die notwendig ist um den inszenierten Applaus bei Veranstaltungen von wirklich gut durchdachter Zustimmung im persönlichen Gespräch zu unterscheiden. Zu viel inszenierter Applaus hat schon einen dieser manisch umtriebigen und auf allzu kurzfristige Zustimmung süchtigen in den Tod getrieben. Es ist ganz einfach ein gravierender Systemfehler, wenn Landespolitiker nur Finanzmittel ausgeben dürfen aber keine Verantwortung für Einnahmen haben. Es ist auch ein Systemfehler, wenn Bundesminister sich immer wieder vor laufender Kamera sehr eindringlichen Journalistenfragen stellen müssen, während Landespolitiker spatenstechende Großinvestierer und später als Banddurchschneider auftreten können, während die Bundespolitiker die Hauptverantwortung tragen.

Super Artikel

Tolle Kurzanalyse, prägnant geschrieben! Danke!

Alles wird besser

wenn der Bund alles in die Hand nimmt, gell?

Nie mehr Schulden! Keine Bankenrettungen, keine Verschwendung, keine Steuererhöhungen, keine Korruption etc - statt dessen mehr Effektivität. Effizienz, Transparenz und Bürgernähe auf allen Linien - Tugenden, die, wie wir wissen, vor allem in den Ministerien des Bundes zuhause sind.

Re: Alles wird besser


Sie haben recht.

Darum: Schweizer System. Länder wie Kantone mit Finanzhoheit & KONKURRENZ führen.

Bezirksagenten aufteilen, Gemeindeanzahl halbieren, Bundesverwaltung vierteln.

+ schweizer Pensionssystem führt zu:

http://www.nzz.ch/aktuell/schweiz/schweiz-bund-kanton-gemeinde-finanzen-1.15344128

Re: Re: Alles wird besser

Bin dafür!
Mehr Schweiz statt mehr Russland!

Hoppala, da finde ich ja gleich drei Ponzis!


Erstens: Gratulation zum Artikel, Herr Urschitz!

Zweitens: Jetzt habe ich gerade bei einem anderen Artikel in der "Presse" unter http://diepresse.com/home/meinung/kommentare/leitartikel/1333124/Salzburg_Neues-Schattendepot-sorgt-fuer-Wirbel?_vl_backlink=/home/meinung/kommentare/leitartikel/1321236/index.do&direct=1321236 gepostet, und unsere Burgi als Ponzi identifiziert, und jetzt kann ich mich gleich noch um unsere kärntnerischen und niederösterreichischen Ponzis auch kümmern!

Was ich meine? Alles swindler wie der Ponzi, Genaues dazu nachzulesen im Artikel von Rainer SOMMER für die EU-INFOTHEK unter http://www.eu-infothek.com/article/fuer-die-boston-consulting-group-ist-die-finanzwelt-ein-schneeball-system !

Hilfe!

Wählt doch diese Deppen endlich ab!

2013: Weg mit SPÖVP !!!

Habt Ihr nicht langsam die Schnauze voll? Das ist unser aller Geld, das die verzocken! Kein Wunder, dass für sonst kein Geld mehr da ist.

Viel Spaß bei den kommenden Landtagswahlen

Sehr geehrter Herr Urschitz,
Wieder einmal einmal ein hochstehender Artikel von Ihnen. Ich frage mich immer, warum die Kärnter Regierung noch immer die Frechheit besitzt über das Geld, das sie aus dem Hypo Verkauf lukriert hat, zu reden und dies noch verteilen zu wollen, statt dieses als ganz kleines Trostpflaster dem Bund und damit den Steuerzahlern zu überweisen, um den Schaden aus diesen Fiasko wenigstens mit einem kleinen Betrag zu verringern. Ich weiß schon, dass ein zwangsweises Einziehen dieses Betrages seitens des Bundes rechtlich schwer gehen wird. Aber man hat leider nicht einmal einen populistischen Versuch gemacht, damit dies in den Medien wenigstens diskutiert wurde.
Dr. Flecker 1130 Wien

Warum überhaupt Landtagswahlen?

Wie groß muss der Leidensdruck der Steuerzahler noch werden, bis unser Zwergerlland sich endlich von 9 Bundesländern, 9 Landesregierungen, 9 Landesparlamenten, 9 Landesbudgets, einem Bundesrat, etc. etc. befreit? Dieser falsch verstandene Versorgungsföderalismus für treue Parteigänger und Politgünstlinge hat längst ausgedient und gehört in die historische Mottenkiste.

Was dabei herauskommt, kann man tagtäglich in immer ausufernder Art und Weise lesen. Da wird Steuergeld verbrannt ohne Ende, und - wie Hr. Urschitz richtig feststellt - die Anzünder treten wieder zur Landtagswahl an!

Ich fordere eine Pflichtexkursion für alle LHs und Landesräte nach Bayern. Dort wird vorgezeigt, wie ein Land von der Größe Österreichs mit einer Landesregierung sehr erfolgreich verwaltet wird.

Re: Warum überhaupt Landtagswahlen?

wenn aber jene, welche die Nutznieser dieses Föderalismuswahn sind, immer wieder gewählt werden, na dann....

Das Bundesland das am schlechtesten Wirtschaftet ist übrigens Wien

Wien ist der bei weitem größte Netto-Empfänger pro Kopf.

Wien bekommt so zB das 2,5 fach pro Kopf aus dem Bundesbudget wie NÖ.

Würde jeder Österr. Staatsbürger dem Finanzminster gleich wert sein, dann hätte NÖ keine Schulden und Wien die meisten.

Und Kärnten könnte gar nicht so viel verspeilen wie die Roten Netzte jeden Tag verschwenden.

(Und dann kommen natürlich noch die rgelmäßigen Überweisungen zB der OÖ-Krankenkasse an die Wiener)

Re: Das Bundesland das am schlechtesten Wirtschaftet ist übrigens Wien

Außerdem hat Wien in der AVZ Stiftung praktisch den Gegenwert der Bank Austria verspekuliert, ganz im Stil von Milliardären, die halt mal auf die falsche Aktien setzten. Aber Wien hat keinen positiven Banksaldo,, ganz im Gegenteil, aber hat den Nerv einfach Bankaktien ins Portfolio zu stecken.
Verlust ungefähr 1,6 Mrd, statt unsere Steuerschuld zu reduzieren und weniger Zinsen zu zahlen.

schön zusammengereimmt

das wien 4 mal soviel einwohner wie KTN hat
ausserdem 90 % der internationalen firmensitze

das doppelte vom bund kassiert also das 8 fache von KTN

und trotzdem REALE 10 milliarden schulen hat versteckt in auslagerungen etc.

wollen sie nicht schreiben oder einfach rote lügen verbreiten und passt schon gell

Teile und herrsche

Du lässt Dich gern beherrschen, oder?

Es geht nicht darum, ob irgendein Bundesland nun schlechter oder besser als ein anderes ist oder darum, welche politische Clique dort gerade das Sagen hat - es geht darum, daß sie alle zusammen das Geld der Bürger verprassen.

Re: schön zusammengereimmt


relax !

Fast alle Bundesländer haben spekuliert. Oft mit Wohnbaugeldern.

So sieht rotschwarzer Pseudosozialismus halt aus...

Machens das Kreuzerl halt woanders.

wo anders denn wirklich?

Die FPÖ/BZÖ Partie hat in Kärnten gezeigt, dass sie punkto Finanzen aus dem genau gleichen Holz geschnitzt ist, auch wenn das manche Fans einfach nicht wahrhaben wollen.

Die Grünen haben um sich allenfalls als regierungstreu zu deklarieren, dem kontrolllosen EU-Finanzmoloch zugestimmt - auch pfui.

Stronach war einmal ein erfolgreicher Manager und ist nun ein störrischer Greis.

wo anders denn wirklich?

Die FPÖ/BZÖ Partie hat in Kärnten gezeigt, dass sie punkto Finanzen aus dem genau gleichen Holz geschnitzt ist, auch wenn das manche Fans einfach nicht wahrhaben wollen.

Die Grünen haben um sich allenfalls als regierungstreu zu deklarieren, dem kontrolllosen EU-Finanzmoloch zugestimmt - auch pfui.

Stronach war einmal ein erfolgreicher Manager und ist nun ein störrischer Greis.

Ausgezeichneter Kommentar!

Dieser text gehörte millionenfach ausgedruckt - ein paar Kopien aussen ans Parlament (ahh sorry - noch 9 mal extra kopieren...) - der andere Teil per Brief an alle Haushalte, wo zumindest einer noch Steuern zahlt. Wir wissen es ja alle - D A S - wäre Stoff für eine verbindliche Volksbefragung. Und nicht dieser Bundesheer Schwachsinn. Aber solange parteien den Staat in geiselhaft haben und als selbstbedienungsladen missbrauchen, wird es dass nicht spielen. was könnten wir tun, was??????

hk1190

Grundsätzlich ist für mich die Geschichte und die Tradition unseres Landes Österreich wichtig. Aber, ob mir oder uns das die Tradition wichtig ist, am Notwendigen, an der dringend erforderlichen Abschaffung der Legislative der Länder führt kein Weg vorbei.
Der Vollzug hat künftig nach Bundesrecht durch die jeweilige Landes-VERWALTUNG zu erfolgen.
Es freut mich, daß viele derjenigen, die hier ihre Sichtweise protokollieren, ebenfalls diese Auffassung vertreten. Ich hoffe, daß es noch wesentlich mehr werden.
Kompliment an Hr. Josef Urschitz - bitte bleiben Sie aufrecht!

Die traurige Konklusio - Landtage sind anachronistisch, dumm und gehören ersatzlos abgeschafft!


KEIN Österreicher braucht die Länder !!


Bayern mit 12 Mio Einwohner hat 1, in Worten "EINE", Legislative !!!

Doch in der Beamten-, Bürokraten- & Pensionisten-Diktatur Ösistan regieren Zyniker zu Lasten der Steuerzahler & Kinder.

Die schweizer Kantone haben Steuerhoheit & KONKURRENZ !

http://www.nzz.ch/aktuell/schweiz/schweiz-bund-kanton-gemeinde-finanzen-1.15344128

Re: KEIN Österreicher braucht die Länder !!

Der Freistaat Bayern ist ein deutsches Bundesland und kein selbstständiger Staat im herkömmlichen Sinn. Die kantonale Einteilung der Schweiz ist mit den österreichischen Bundesländern auch nicht vergleichbar. Bitte nicht Äpfel mit Birnen vergleichen.

 
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