Höchste Zeit für einen Kassasturz in den Ländern

Der Finanzskandal in Salzburg ist so unfassbar, dass jüngst aufgetauchte Schwarzgeldkonten – sprich Schattendepots – nicht einmal für Achselzucken gesorgt haben.

 

Der amerikanische Geheimdienst CIA nannte „schwarze Kassen“, die am ordentlichen Budget vorbei angelegt wurden, um damit die wirklich schmutzigen Geschäfte zu erledigen, salopp „Reptilienfonds“. Der Begriff leitet sich übrigens vom preußischen Reichskanzler Otto von Bismarck ab, der Journalisten despektierlich als Reptilien bezeichnet und sich deren untertänigste Berichterstattung durch Bestechung gesichert hat. Das Geld kam aus dem „Reptilienfonds“.

Seit einigen Tagen kursiert in diesem Land ebenfalls ein Begriff für schwarze Kassen: Er lautet „Schattendepot“. Damit sind Konten gemeint, die im Zuge des unglaublichen Finanzskandals in Salzburg angelegt worden sind. Diese scheinen in der offiziellen Buchhaltung natürlich nicht auf. Jüngst hieß es, dass eines der Schattendepots ein Volumen von 6,2 Milliarden Euro aufweisen soll. Ob dies den Tatsachen entspricht, ist vorerst nicht zu eruieren. Herbert Hübel, Anwalt der ehemaligen Referatsleiterin Monika R., meint: „Schattendepots hat es nie gegeben.“ Auch die gestern von Finanzlandesrat David Brenner (SPÖ) vorgelegten Zahlen sind mit Vorsicht zu genießen. Zu tückisch sind diese toxischen Papiere, die einem Chamäleon gleich, innerhalb kürzester Zeit die Farbe wechseln können. In dem Fall von Tiefrot in Schwarz und wieder zurück. Ende Dezember soll das Land Salzburg laut Prüfbericht einen Überschuss von 74,7 Millionen Euro erspekuliert haben.

Bravo! Und Monika R. bekommt jetzt das Verdienstkreuz des Landes. David Brenner gleich dazu. So hätten es die Herrschaften in der Festspielstadt wohl gern. Alles Komödie?

Es bleibt eine Tragödie. Denn allein die Tatsache, dass sich ein Bundesland womöglich schwarze Konten hält, sollte für einen Sturm der Entrüstung sorgen, wie es so schön heißt. Aber die Schattendepots sorgen mittlerweile nicht einmal für Achselzucken. Vielleicht, weil wir in diesem Land grauslichen Dingen immer so niedliche Namen geben. Malheur, Schlendrian, Schattendepot statt Skandal, Misswirtschaft, schwarze Kassen.

Irgendwie beschleicht einen das ungute Gefühl, es scheint ohnehin schon alles egal zu sein. In Zeiten, in denen ein ehemaliger Innenminister wegen Korruption (nicht rechtskräftig) zu vier Jahren Gefängnis verurteilt wird, nimmt man die Existenz von schwarzen Kassen in einer Landesregierung offenbar mit Gleichmut hin.

Es ist ein trügerischer und merkwürdiger Gleichmut. Und es zeigt deutlich, welch großer Unterschied mittlerweile im Wertekanon zwischen der öffentlichen Hand und der Privatwirtschaft besteht. Schwarze Kassen führten etwa beim deutschen Großkonzern Siemens zu Köpferollen an höchster Stelle, Strafprozessen und Strafzahlungen in Milliardenhöhe. Was Siemens von Salzburg unterscheidet?

Kein Unternehmen, schon gar kein börsenotierter Konzern, kann sich mittlerweile „Reptilienfonds“ leisten. Begriffe wie Corporate Governance, also verantwortungsvolle Unternehmensführung, haben sich nicht nur etabliert, sondern sind mittlerweile vielerorts eine Selbstverständlichkeit.


Es wird Zeit, dass diese verantwortungsvolle Führung auch in den öffentlichen und politischen Bereich Einzug hält. Ein erster, wichtiger Schritt wäre ein rigoroser, transparenter Kassasturz in den Ländern. Denn was die Länder der Öffentlichkeit an Zahlen präsentieren, hat schon lange nichts mehr mit der tatsächlichen Finanzgebarung zu tun. Da werden Vermögenswerte und vor allem Verbindlichkeiten in Landesgesellschaften verschoben, da werden Wohnbaugelder umgeschichtet, da scheint jede Art von Trickserei nicht nur möglich, sondern auch üblich zu sein.

In Anbetracht dessen ist ein Spekulationsverbot für die öffentliche Hand einfach lächerlich. Denn man wird dann eben anderwärtig mit Steuergeld herumjonglieren. Die Finanzspekulationen sind ja schließlich nur eine Facette – wenn auch eine ziemlich riskante – eines untauglichen Systems. Ein erster Ansatz kann deshalb nur lauten: Weg mit der Kameralistik, her mit einer Bilanzierung, wie sie in Unternehmen üblich ist. Denn wer mit Schattendepots und Reptilienfonds operiert, kommt früher oder später auf den Hund.

 

E-Mails an: gerhard.hofer@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.01.2013)

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