Nicht die Drohnen sind das Problem, Barack Obama ist es

NORBERT RIEF (Die Presse)

Nicht der Umstand, dass Drohnen mit Motoren aus Österreich betrieben werden, ist verwerflich, sondern das, was mit diesen Drohnen gemacht wird.

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Die Wirtschaftskrise hat auch ihre guten Seiten. Die Umsätze der weltweiten Rüstungsindustrie, berichteten die Medien vor einigen Tagen, gingen zurück. Im Jahresvergleich um beachtliche fünf Prozent. Das genügte zwar noch für einen Umsatz von 410 Milliarden Dollar, aber es ist ein Anfang.

Ist unsere Welt deswegen aber friedlicher geworden? Nicht wirklich. Das Stockholmer Institut für Friedensforschung zählte im Jahr 2011 (aktuellste Zahlen) 42 bewaffnete Konflikte. 55.000 Menschen starben laut einem neuen Bericht der Vereinigung „Geneva Declaration“ (Global Burden of Armed Violence) bei den Auseinandersetzungen.

Die Vorstellung einer Welt ohne Kriege, ohne Waffen und vor allem ohne Menschen, die um etwas kämpfen wollen, ist eine wunderbare. Aber nicht einmal Thomas Morus war 1516 in seinem Roman „Utopia“ so naiv, davon zu schreiben: In seiner idealen Gesellschaft führen lediglich nicht die Bewohner die Kriege, sondern ausländische Söldner. Aber Waffen gab es auch in Utopia, und unsere Welt heute ist leider mehr eine Dystopia.

Daher ist die Debatte, ob Waffen Frieden schaffen oder ihn gefährden, eine philosophische. Waffen sind eine Realität, sie werden hergestellt, sie werden verkauft, und sie werden eingesetzt. Worüber man angesichts der Enthüllung, dass Motoren für die Drohnen der USA auch aus Österreich kommen (siehe Seite 1) diskutieren kann: Will sich Österreich an der Herstellung von Waffen beteiligen? Worüber man diskutieren muss ist aber, wie diese Waffen eingesetzt werden.

Österreichs Waffenexportgesetz ist – wie das aller europäischer Länder – ein mehr oder weniger bemühter Versuch einer ethischen Neutralität. Waffenexporte in Krisen- und Kriegsgebiete sind verboten, man darf Waffen eigentlich nur an Länder liefern, die versprechen, sie nicht einzusetzen. Das ist scheinheilig und ungefähr so, als würde man Wein unter der Auflage verkaufen, dass er nicht getrunken wird.

Was heute noch ein stabiles Land ist, kann morgen schon ein Krisengebiet sein, und die Waffen, die heute noch zur Abschreckung oder zur Gewährleistung der Sicherheit dienen, können morgen schon gegen das eigene Volk eingesetzt werden. Das wissen die Hersteller der Waffen, das wissen die Regierungen, die die Exportgenehmigungen erteilen.

Soll man deshalb verbieten, was Glock in Niederösterreich und Steyr-Mannlicher in Oberösterreich recht erfolgreich machen, nämlich Pistolen bzw. Sturmgewehre herzustellen? Nein. Man muss nicht mögen, was dort produziert wird, aber die Unternehmen haben ein Recht dazu, solange sie sich im gesetzlichen Rahmen bewegen.

Wenn ein oberösterreichisches Unternehmen derart gute Motoren herstellt, dass sie weltweit gefragt sind und auch in Drohnen zur Anwendung kommen, die zur Tötung von Menschen dienen, dann ist das (nach jetzigem Stand) nicht ungesetzlich.


Was tatsächlich unmoralisch ist, ist die Art und Weise, wie diese Drohnen eingesetzt werden. Friedensnobelpreisträger Barack Obama und seine Vereinigten Staaten von Amerika, die sich gern als Leuchtturm der Rechtsstaatlichkeit sehen, betreiben mit diesen Drohnen in Pakistan, im Jemen und in Somalia massenhaft Mord. Denn nichts anderes ist die präventive Tötung von Menschen auf einen Verdacht hin, gegen den sich der Betroffene nicht verteidigen kann. Es gibt kein Verfahren (das in einem zivilisierten Land ohnehin nicht mit der Todesstrafe enden würde), der Präsident der USA spielt Ankläger, Richter und Henker (durch seine Befehle) in einer Person. Das ist illegitim, verwerflich, unehrenhaft und über alles verabscheuungswürdig.

Ein „sauberer Krieg“ ist das Abfeuern einer Rakete von einem Ledersessel aus den USA auch nicht. Von den etwa 3000 getöteten Menschen seien 15 bis 26 Prozent zivile Opfer gewesen, heißt es in einer Studie des britischen Thinktanks „Chatham House“. Nur zwei Prozent der Ermordeten waren „hochrangige Terroristen“, wie die USA sie definieren.

Würden die Drohnen auch ohne Motoren aus Oberösterreich fliegen? Zweifellos. Würde man sich besser fühlen, täten sie es? Auf jeden Fall.

 

E-Mails an: norbert.rief@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 21.02.2013)

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72 Kommentare
 
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hat da die Teaparty ein paar Leute abgestellt zum Rotstricherln?

Begründung:

Alles, was in den letzten Monaten in dieser Zeitung zu dem Thema veröffentlicht wurde samt (USA-kritischer) Postings steht völlig diametral zu den Postings und -bewertungen dieses Artikels hier.

Das ist ein dermaßen statistisch signifikante Ausreisser, daß glaubt Euch keiner Leute, netter Versuch ;-)

Re: hat da die Teaparty ein paar Leute abgestellt zum Rotstricherln?

...und wer strichelt grün??

offensichtlich ein und dieselben, je nach Context, Hauptsache pro USA


Re: offensichtlich ein und dieselben, je nach Context, Hauptsache pro USA

ihr intellektfreies us-bashing ist etwas zu offensichtlich.

Die Terroristen und die Religion des Friedens und der Barmherzigkeit sind das

Problem. Punktum.

Man kann dem nur beipflichten!

Mit der Glock sind hauptsächlich Polizisten und Soldaten in vielen Staaten der Welt ausgerüstet. Sollen die auf deren Einsatz verzichten, weil auch Rebellen undde Terroristen diese Waffe verwenden?

Und was die Drohnen anlangt, die hauptsächlich in den USA und den von ihnen ausgerüsten Armeen anderer Staaten anlangt: Im Zuge der Debatte über den Eurofighter stellte sich heraus, daß dieses Flugzeug die Piloten bis an ihrer Leistungsgrenze bringt. Die Weiterentwicklung geht also in Richtung unbemannter Fluggeräte. Das Absurde bei der EF-Debatte war - wie erinnerlich - das Verlangen der Grünen, daß der österr. Luftraum durch antiquierten Flugschrott anderer Staaten oder gar nur mit dem durch Feldstecher "bewaffneten" Auge der österr. "Luftstreitkräfte" zu schützen sei!

Das Problem ist unsere Unfähigkeit, unsere Interessen zu vertreten

Das Problem sind weder die Drohnen noch Obama, das Problem ist, dass wir in Österreich schon lange verlernt haben, kühl unsere Interessen zu vertreten. Statt dessen verzetteln wir uns bei allen Themen in kindlichen "Moral"-Argumenten, die noch dazu wenig mit Moral zu tun haben, sondern eher mit Feigheit, klare Standpunkte zu beziehen (in diesem Fall gegen Terrorismus).

Re: Das Problem ist unsere Unfähigkeit, unsere Interessen zu vertreten

sie haben völlig recht - bis zu dem punkt, wo sie mit terrorismus anfangen. denn dieser ist nichts als ein blöder vorwand für alles mögliche bzw. sonst unmögliche.

Obama will König sein!

I wohne in Amerika. Sie haben keine Ahnung, wieviele Leute ihn hassen. Er respektiert das Recht hier in Amerika nicht, und wir glauben, dass er König oder Diktatur sein will. Warum würde er ausländischen Rechts folgen? Jetzt haben wir auch in unserem eigenen Land Drohnen! Unterstützen Sie bitte diese Drohnen nicht! Für die Freiheit!

Re: Obama will König sein!

an dem programm, das die obama-administration fährt, ändern auch die motoren der drohnen nichts. das wissen sie auch.
machen sie druck bei ihrem lokalen sheriff, der schliesslich von den bürgern gewählt wird, die einschränkungen des zweiten verfassungszusatzes nicht zuzulassen. sie wissen, er ist die oberste legislative und versteht in den meisten fällen, was abläuft.
das wird nichts daran ändern, dass es kontinuierlich ungemütlicher wird, aber je mehr leute aufwachen und klar stellung beziehen, desto geringer sind die chancen, dass obamas strippenzieher als gewinner aus dem kommenden konflikt hervorgehen.

Re: Obama will König sein!

Lustig, die Propaganda der Radikalen (König, Diktator) wollen Sie hier verbreiten...Was haben Sie noch so aus der Fox-News Welt zu berichten? Warum nicht gleich,Obama ist Muslim und möchte die Scharia einführen? Oder er ist gar kein Amerikaner,sondern Kenianer? Gehts noch dämlicher?

Bzgl.:"Sie haben keine Ahnung, wieviele Leute ihn hassen." - Versteh! Deswegen ist Obama eindeutig wiedergewählt worden und seine Zustimmungsraten steigen (http://www.realclearpolitics.com/epolls/other/president_obama_job_approval-1044.html) und die der Republikanern fallen (http://www.realclearpolitics.com/epolls/other/congressional_job_approval-903.html)?

Bzgl."und wir glauben" ... Wer ist "wir"? :D Und wohnen tuns auch in USA und haben eine deutsche Tastatur mit Umlaut "a" und "o"? Wirklich peinlich Ihr Täuschungsversuch!

Topic: Die Pseudomoral und die Scheinheiligkeit in Europa nervt! Waffengeschäfte sind ok, denn "guns don't kill people...people do" Oder wie? Wenn Friendensnobelpreisträge Europa in Mali militärisch eingreift, ist das super und ist ein Friedensprojekt? Seid wann ist Pazifismus gleichzusetzen mit Ignoranz, Feigheit und Unfähigkeit zum Handeln? Wie kann 3.größter Waffenexpoteur der Welt (good old Germany) zeitgleich pazifistisch sein?

Scheinheiligkeit und Pseudomoralisten...Wir selberverliebten Europäer haben eine große Klappe und sonst nichts.

Re: Re: Obama will König sein!

David_K Doch! Ich schaue FOX-Fernsehen nicht. Es gibt hier in den USA viele Konservative! Die sind die ,Wir.' Romney war kein Konservativer und daher verloren. Obama hatte 4 Millionen weniger Stimmen als 2008. Sie glauben nicht, dass ich in den USA wohnen? Hier in Amerika kann man eigentlich deutsche Buchstaben eingaben...alt + 0246 = ö, alt + 132 = ä, uzw. Or, if you prefer, I can speak to you in perfectly fluent english. Perhaps you would like me to take my picture with a current Washington Post in front of the White House? Meine deutsche Sprache wird besser, oder? Sprechen Sie fließend Englisch?

Re: Re: Re: Obama will König sein!

Nein Skimann....Sie sind nicht Amerika und können nicht von "wir" sprechen, um Ihr Wunschdenken (Realitätsverlust) auszudrücken. Besser noch Sie bzw. Ihr "wir" sind eine immer mehr schrumpfende Minderheit.

Hahahahaha..Romney ist kein Konservativer deswegen verloren....Standardspruch der Radikalinskis...Ja bitte next time Tea-Party Typen und Wahlergebnis ist unter 40% für die Reps. Bitte weitermachen: Es ist wunderbar zuzusehen, wie sich die amerikanischen Konservativen sich zerfleischen (Establishment vs. Tea-Party; Basis vs. Rove und Konsorten...etvc.) Die amerikanischen Konservativen leben in einer "bubble" und können mit der Realität nicht umgehen.

Sie geben die plumpe Propaganda (die auch Fox-News, Stand. Weekly, etc. verbreiten) wieder und glauben irgendwen überzeugen zu können. Also brauchen Sie gar nicht Fox schauen, das Niveau von denen habe Sie bereits.

Obama hat nicht knapp die Wiederwahl gewonnen (Oh nein, sogar Florida ging an Obama), sondern klar auch wenns Ihnen nicht gefällt. Ergebnis mit 2008 zu vergleichen, zeigt Ihre Unkenntnis und Unwissenheit. Was hat man nicht alles lesen müssen, die meinten mit der Arbeitslosenquote schafft kein Präsident Wiederwahl....Tja, face reality!!!!!

Keine Fakten, nur Propaganda und Wunschdenken. Sorry Skimann, zu wenig und nicht ernst zu nehmen.


Re: Re: Re: Re: Obama will König sein!

romney verlor weil er mormone ist
punktum!!
echte us/conservatives sind WASP!!

Re: Re: Re: Re: Re: Obama will König sein!

romney hat verloren, weil er und vorallem die tea-party leute (ted akin, etc.) die wählerinnen und wähler verschreckt haben mit ihren ansichten und in usa nicht mehr mehrheitsfähig sind.

punktum!!

wie gesagt, die reps waren entsetzt am wahltag. nicht fassen können, dass sie ganze zeit falsch lagen und weisses haus und senat nicht gewonnen haben, obwohl ja so überzeugt davon. nun ist halt blöd, wenn eigenes weltbild nicht die der mehrheit ist. :)

Re: Re: Re: Re: Re: Re: Obama will König sein!

das ist eine eher einschichtige diagnose für ein vielschichtiges problem....noch dazu aus europäischer sicht.
die wahlanalyse..vorallem im conservativem bible belt und im midwest sprechen eine andere sprache.
die teaparty blieb in grossen mengen der wahl fern..romney war ihnen suspect..
die ultraconservativen sind selbstverständlich mehrheitsfähig...zusammen mit den gemäßigten conservativen..allein sind sie der rechte flügel der reps.

es waren also nicht die teaparty proponenten die obama unfreiwillig halfen, sondern der ei-weiche romney der den rechten flügel nicht mitnehmen konnte

Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Obama will König sein!

Ok..

Warum hat dann Romney dann die Vorwahlen gewonnen und die anderen waren chancenlos (Gingrich, Santorum, Paul, etc.)?

Warum haben die Reps sichergeglaubte Sentassitze verloren (vor allem die Tea Party-Leut)?

Und eben die Wahlanalyse hat gezeigt, dass die (ultrakonservativen) Reps so keine Wahkl mehr geweinnen.

Warum sonst ist Panik bei den Reps?

Aber egal am Wahltag sehen wir sowieso wer Recht hatte.

Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Obama will König sein!

gingrich hat vorwahlen gewonnen satorum noch mehr..
romney hat einige staaten nur sehr knapp genommen...das zeigt..die reps. können nur gemeinsam siegen..ohne rechtsaussen (siehe romney) kein weisses haus...ohne gemäßigte republikaner auch nicht

Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Obama will König sein!

http://realclearpolitics.com/epolls/2012/president/us/republican_presidential_nomination-1452.html#polls

gingrich, santorum, perry, paul, bachmann, cain und huntsman...der eine oder andere hatte seinen "momentum" ... aber eben nur kurz ... schlussendlich hatten sie gegen romney keine chance, weil die konservativen reps romney gewählt udn nominiert haben (klar jetzt heisst, dass das establishment manipuliert hat und und und).

die reps gingen/gehen davon aus, dass mit einem radikalen zwar die primaries gewonnen werden kann, aber nicht die election dann ..... denn die usa ist mehr als die reps. und irgendwelche tea-party leute.

ihre ananlyse: "das zeigt..die reps. können nur gemeinsam siegen..ohne rechtsaussen (siehe romney) kein weisses haus...ohne gemäßigte republikaner auch nicht"

karl rove selber plant super-pac um eben tea-party leut oder zu radikale leute zu verhindern (http://www.rawstory.com/rs/2013/02/03/karl-rove-launches-initiative-to-keep-tea-party-candidates-out-of-elections/)

wo ist da der zusammenhalt? es ist mehr panikstimmung angesagt. es gibt keinen der gemässigte und rechtsaussen gleich vertreten kann und dann die nicht reps bei den wahlen zur stimmabgabe überzeugen kann. ist einfach unmöglich und das wissen die reps :)


Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Obama will König sein!

newt gingrich ging davon aus den vice zu bekommen
er wusste, dass es für den president nicht reichen würde...santoro war tatsächlich von sich überzeugt...bis man ihm mitteilte, dass ausser kennedy kein cathole in das weisse haus kam...und der wurde erschossen
das esstablishment setzte auf romney und liess die rechte kalt vor der türe stehen...dort sind sie auchg geblieben..ohne abzustimmen...wenn die republicaner uneinig und zerstritten sind, können sie nicht gewinnen

Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Obama will König sein!

gingrich gilt auch unter den reps als unwählbar und heuchlerisch.

die reps hatten diese mannschaft aufgestellt und im nachhinein zu behaupten, dass es von anfang an schief gehen muss, kann jeder.

genau: reps sind zerstritten und werden keine gemeinsame basis finden können (establishment bekämpft basis) und deswegen nur verlieren.

Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Obama will König sein!

welcher teil der reps?
das ist kein homogener verein

Re: Re: Re: Re: Obama will König sein!

OK. Sie wissen alles, oder? Wir werden sehen...Die Wahrheit gewinnt immer. Ich habe keine Zeit mehr mit Ihnen zu unterhalten. Tschüss, mein Träumer!

Re: Re: Re: Re: Re: Obama will König sein!

Nein, ich weiss nicht alles....aber definitiv mehr als Sie, was zugegeben keine große Kunst ist.

Nur zur Info: Sie sind der Träumer und Ignorant, der die Realität (wie soviele von den Reps) einfach nicht verkraftet und die Welt der Fakten verlässt und aus der Welt der Fantasie antwortet.

Da Sie ausser leere Phrasen (zb Freiheit, Wahrheit: eben deswegen gewinnen die Dems und die Reps zerfleischen sich und sind in Panik), Realitätsverlust und superunsachlich dämliche Propaganda (zb König, Diktator: googlen Sie mal nach, was man darunter versteht) nichts zu bieten haben, ist die "Kommunikation" mit Ihnen total langweilig und geistig unterfordernd.



Re: Re: Re: Re: Re: Re: Obama will König sein!

ich kann andere meinungen kritisieren...und meine meinung dagegen stellen..was ich nicht kann ist zu behaupten was andere alles nicht wissen. sie können das, was nicht erstaunt..alle linken grossmäuler können das

Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Obama will König sein!

doch wenn sie genau nachlesen:

ich weiss nicht alles, aber mehr als der vorposter ... wenn jemand behauptet die erde ist eine scheibe (einfach behaupten ohne beweise) dann kann ich sehr wohl der meinung sein, besser bescheid zu wissen und aufzeigen, dass erde keine scheibe ist.

jemand der nicht ihrer meinung ist, ist gleich ein linkes grossmaul? dann kann ich behaupten, dass die rechten nicht faktenbasiert argumentieren...wunschvorstellung ist einfach zu wenig...basta!


 
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