Wladimir Putin machte den Ukrainern ein Angebot, das sie nicht ablehnen konnten. Sie taten es trotzdem - und müssen nun dafür büßen.
Es ist ein altbekanntes Schauspiel, das in diesen Stunden zwischen Simferopol, Charkow und Donezk aufgeführt wird. Angeblich friedliebende Bürger treten darin auf, die den großen Bruder im Osten zu Hilfe rufen, damit er sie vor „Faschisten“ schütze. Den Hauptpart hat der strenge, aber gerechte Zar Wladimir, der die Seinigen nicht im Stich lässt und von eifrig nickenden Hofschranzen flankiert wird. Als Statisten treten maskierte junge Männer mit Kalaschnikows auf, und die Rolle des Gefangenenchors fällt dem Westen zu, der die Hände ringt, aber schlussendlich nichts unternimmt. Was 1968 in der Tschechoslowakei, 1979 in Afghanistan und 2008 in Georgien funktioniert hat, wird 2014 wohl auch auf der Krim funktionieren – so lautet das Kalkül des Kreml.
Noch besteht ein Funken Hoffnung, dass das Szenario nicht in einem blutigen Konflikt zwischen Russland und der Ukraine kulminiert, doch diese Hoffnung schwindet rasch. Denn die Machthaber in Moskau sind dabei, die Bevölkerung auf ein militärisches Eingreifen vorzubereiten: Das russische Fernsehen zeigt fingierte Bilder von Gewaltexzessen der Nazis aus Kiew und scharenweise nach Russland flüchtenden Ukrainern, Popen segnen Soldaten, während die Kanzlei des russisch-orthodoxen Patriarchen Kirill I., dieser Lichtgestalt der Nächstenliebe mit Hang zu sündteuren Schweizer Armbanduhren, verlautbart, bei dem Einmarsch in der Ukraine handle es sich um eine „Friedensmission“.
Nein, mit Frieden hat das alles nicht das Geringste zu tun. Jetzt, da der olympische Friede von Sotschi vorbei ist, zeigt Putins Russland sein wahres Gesicht: Es ist die Fratze eines Schlägers, der sich mit Gewalt das holt, was ihm sonst verwehrt wird. Der ehemalige KGB-Offizier handelt nach dem Muster des Mafiapaten Don Corleone: Man macht dem Gegenüber ein Angebot, das er nicht ablehnen kann – tut er das trotzdem, fließt Blut statt Erdgases. Der britische Historiker Max Hastings fasst diese Strategie folgendermaßen zusammen: Öl, Gas und Angst seien die einzigen Hebel, die Moskau in den Beziehungen zu seinen Nachbarn einsetzen kann.
An dieser Stelle könnte ein Zyniker anmerken, all das sei altbekannt und ohnehin Usus am wilden Ostrand Europas – kein Grund also, um von der Tagesordnung abzuweichen. Doch diese Sicht ist falsch. Wir erleben gerade einen geopolitischen Tsunami, der die bisherigen bequemen Gewissheiten über Russland wegfegt: dass Wladimir Putin ein Mann mit Handschlagqualität sei, dass die lukrativen geschäftlichen Bande mit dem Westen für sanften Wandel im Osten sorgen würden, dass die Mahner in den neuen EU-Mitgliedsländern allesamt russophobe Hysteriker seien und dass es nie so schlimm komme, wie befürchtet. Dieses Mal kam es aber noch schlimmer.
Europa ist nun in mehrfacher Hinsicht gefordert. Erstens, weil es für die Ukraine verantwortlich ist – es war die Perspektive einer Annäherung an die EU, die den Sturz des Kleptokraten Viktor Janukowitsch überhaupt erst herbeigeführt hat. Es muss also gegengehalten werden, und das nicht nur aus der moralischen Verpflichtung gegenüber den Ukrainern, sondern zweitens auch aus Selbstschutz. Denn wer einem Schläger keine Grenzen setzt, ermuntert ihn nur. Lettland und Estland wissen genau, dass sie als Nächste an der Reihe sind, wenn die Ukraine ihrem Schicksal überlassen wird. Denn auch auf dem Baltikum gibt es eine russische Minderheit, zu deren „Schutz“ sich Moskau ermächtigt fühlt.
Wie die Gegenmaßnahmen aussehen werden, wird von den Ereignissen in der Ukraine abhängen. Die Bandbreite reicht von symbolischen Gesten – etwa der Absage des G8-Gipfels in Sotschi – bis hin zu Einreiseverboten für die Verantwortlichen der Gewalt. Die Entscheidung wird nicht leicht sein, denn Moskau könnte Europa als Reaktion den Gashahn zudrehen. Doch glücklicherweise sind die Temperaturen mild, die Gasspeicher voll und der Kreml auf Petrodollars angewiesen. Dieser Schritt käme auch Russland teuer zu stehen. Doch das Drama hat auch einen positiven Nebenaspekt: Die „Russlandversteher“ von Gerhard Schröder abwärts, die Putin stets vor aller Kritik verteidigt haben, sind endlich als Handlanger des Paten vom Kreml entlarvt.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.03.2014)