Eine Truppe nur für Schönwetter-Einsätze?

Ein bisschen Afghanistan hier, ein wenig Afrika dort; einmal nach Bosnien rein, wieder raus und dann wieder rein; und zum Drüberstreuen noch Missionen in Nahost und im Kosovo. So wichtig für sich genommen jeder der Auslandseinsätze des Bundesheeres auch gewesen sein mag und ist: Betrachtet man sie in ihrer Gesamtheit, kann man zumindest eines nicht erkennen: ein strategisches Konzept.

In einer idealen Welt würden alle Parlamentsparteien gemeinsam beschließen, welche Aufgaben den Streitkräften zukommen und für welche Art von Missionen sie gerüstet sein sollen. Wie will Österreich seine ohnehin nur spärlich vorhandenen militärischen Ressourcen sinnvoll einsetzen, um den größten Nutzen für seine Sicherheit und das internationale Ansehen des Landes zu lukrieren? Und will man sich auch in ungemütlicheren Regionen wie Afghanistan oder Afrika engagieren, oder lehnt man das grundsätzlich ab?

Solche Fragen sollten schon verbindlich geklärt sein, bevor überhaupt über eine spezifische Mission diskutiert wird. Von diesem Ideal ist man in Österreich freilich weit entfernt. Wohin die eigenen Soldaten entsandt werden, ist in erster Linie Parteipolitik. Das zeigen die jetzigen Grabenkämpfe um die Teilnahme an der EU-Mission im Tschad allzu deutlich.

Indem er alles daran setzte, Österreichs „Luftwaffe“ so weit wie möglich abzurüsten, hat sich Verteidigungsminister Darabos gewiss nicht als Sicherheitsfreak geoutet. Jetzt erteilt der Ex-Zivildiener österreichischen Elitesoldaten den Marschbefehl für einen nicht ganz ungefährlichen Einsatz in Afrika. Und die einstige „Sicherheitspartei“ FPÖ jault auf – wie übrigens auch schon beim Ankauf der Eurofighter. Die Grünen wiederum haben vor Monaten sogar gefordert, das Bundesheer solle in der sudanesischen Unruheregion Darfur aktiv werden. Jetzt gibt Darabos grünes Licht für die – weniger gefährliche – Tschad-Mission. Und die Grünen bekommen plötzlich Bedenken.

Doch nicht nur die Opposition im Nationalrat belegt den Verteidigungsminister mit Sperrfeuer. Das parteipolitische Hickhack um den Einsatz zieht sich hinein bis in die Truppe. „Hit and run“, scheint die Taktik zu lauten, mit der ein nicht von allen Offizieren geliebter Minister weichgeschossen werden soll. Urplötzlich tauchen interne Informationen und Papiere auf, die in der Öffentlichkeit vor allem einen Eindruck erwecken sollen: Das Bundesheer ist für den Tschad-Einsatz nicht gerüstet, der Minister weiß nicht, was er tut.

Ob das Bundesheer imstande ist, die Mission durchzuführen, müssen die Militärexperten entscheiden. Politisch sinnvoll ist die Beteiligung an der Tschad-Truppe aber auf jeden Fall. Zwar besteht die Gefahr, dass die EU-Einheiten nicht von allen Streitparteien als neutrale Kraft angesehen werden – vor allem wegen der tragenden Rolle der Franzosen, die in Afrika ihre ganz eigenen Interessen verfolgen. Das ändert aber nichts an der Wichtigkeit der Mission für den Schutz der unzähligen Flüchtlinge im Osten des Tschad. Der UN-Sicherheitsrat hat den EU-Einsatz auch abgesegnet, von einer Verletzung der österreichischen Neutralität kann damit keine Rede sein.

Natürlich ist eine Militärmission in Afrika kein Spaziergang. Die äußeren Bedingungen wie Hitze und Wasserknappheit sind für die Soldaten extrem hart. Und natürlich lauern zahlreiche Gefahren, bis hin zu Schießereien mit Rebellengruppen. Doch andererseits ist Spazierengehen auch nicht die Hauptaufgabe, für die die Soldaten des österreichischen Jagdkommandos ausgebildet worden sind. Die Eliteeinheit bildet das Rückgrat der Tschad-Truppe und braucht sich im internationalen Vergleich keineswegs zu verstecken. Die Mission in Afghanistan vor zwei Jahren war sicherlich gefährlicher als die jetzige im Tschad, und zwar nicht nur für die Truppe im Einsatzraum. Dass das internationale Jihadisten-Netzwerk ausländische Soldaten in Ländern wie Afghanistan nicht gerne sieht und seinem Unmut darüber nur allzu oft mit Anschlägen in den Herkunftsländern der „Kreuzfahrer“ Ausdruck verleiht, ist kein Geheimnis.

Doch vielleicht will Österreich auch seine Elitesoldaten keinem wie immer gearteten Risiko aussetzen – wie jetzt im Tschad. Vielleicht soll das Bundesheer nur als populistisches Placebo dienen – wie bei der Verlängerung des Assistenzeinsatzes an der Grenze, bei dem die Soldaten nur noch „beobachten“ dürfen. Wenn das das strategische Konzept ist, soll man es auch klar artikulieren. Damit alle wissen, woran sie sind – nicht zuletzt die Soldaten des Bundesheeres.

Wie gefährlich ist es im Tschad? Seite 9

("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.11.2007)