Eine Regierung, die zu ihren Bürgern passt

Man kann es den Bürgern nicht verdenken: die Konkurrenz am Arbeitsplatz, der Leistungsdruck, ein Ausbildungssystem, das (zumindest an der Uni) großen Einsatz erfordert, aber keinen Job garantiert, die Sorge um den finanziell gesicherten Lebensabend. Und dann kann man nicht einmal mehr entspannt auf Urlaub fahren, um sich von Stress und Mühsal des Alltags zu erholen. Da ein Tsunami, dort politisch bedingte Massenunruhen.

Und daher wünscht sich der Österreicher vor allem eines – auch und gerade von der Politik: Ruhe und Sicherheit. Denn mit seinem Lebensstandard ist er eigentlich zufrieden, mit der gesundheitlichen Versorgung ebenso wie mit dem Funktionieren des Schul- und Ausbildungswesens, der Tätigkeit der Polizei und der Gerichte und seinen beruflichen Chancen. Und das soll am besten alles so bleiben. Verständlich. Nur wie das gehen soll, das interessiert ihn nur am Rande. Hauptsache, es geschieht ruhig und unauffällig. „Nur kane Well'n“, wie der Wiener zu sagen pflegt.

Und daher ist dem Bürger auch der Parteienstreit so zuwider. Es stimmt schon, zwei Drittel der politischen Diskussionen sind von den Parteisekretariaten und eitlen Ministern künstlich hochgezogen. Da ist viel Propaganda, Selbstdarstellung und Beschäftigungstherapie mit dabei. Auch die Medien wollen mit virtuellen Debatten, die ganz gerne aus Deutschland importiert werden und mit oft maßlos übertriebenen Schlagzeilen am politischen Geschäft partizipieren. Doch Demokratie bedeutet eben auch kalkulierten Streit der Parteien (auch innerhalb der Parteien – die USA zeigen das gerade einmal mehr mit ihren Präsidentschafts-Vorwahlen eindrucksvoll vor). Das eine ist ohne das andere nicht denkbar. Im Idealfall sollte es ein zivilisiert ausgetragener Wettstreit der Ideen sein.

Die rot-schwarze Große Koalition ist davon allerdings weit entfernt. Ihr fehlen nicht nur die Ideen, ihr fehlt auch so etwas wie eine „große Erzählung“, was diese Regierung denn nun darstellen, was sie können, was sie umsetzen soll. Was Historiker dereinst über diese Große Koalition zu sagen haben werden? Nicht viel, außer dass ein gewisser Alfred Gusenbauer Kanzler gewesen ist.

Wie den Herausforderungen, die die moderne, globalisierte Welt an uns stellt, begegnet werden sollen, das sagt uns diese Regierung nicht. Nimmt man die aktuelle Imas-Studie (siehe Seite 1) zur Hand, dann kommt man zum Schluss: Es fragt sie auch niemand danach. Der Österreicher habe eben Züge einer gewissen Behäbigkeit, filtert der Imas-Meinungsforscher Andreas Kirschhofer aus seinen Daten heraus. Der Wunsch nach Ruhe und Bewahren sei höher als jener nach Veränderung und Anpassung an den internationalen Wettbewerb.

Damit passt diese Regierung wunderbar zu ihren Bürgern. Sie wurde zwar nicht als solche direkt von diesen gewählt, aber sie repräsentiert den Charakter der Republik Österreich perfekt. Sie ist tatsächlich so etwas wie der kleinste gemeinsame Nenner des Landes: Grundsätzlich herrscht die Gemütlichkeit, Veränderungen werden nur dann vorgenommen, wenn es wirklich nicht mehr anders geht – als Reparatur, nicht als aktives Herangehen an Probleme.

Man kann Wolfgang Schüssel viel vorwerfen – die Wahl des Koalitionspartners, seine abgehobene Art der Machtausübung, seine Starre in gesellschaftspolitischen Fragen, seine Schnoddrigkeit, sein Taktieren. Eines kann man dem früheren Kanzler sicher nicht nachsagen: Dass er sich dieser trägen, veränderungsresistenten Mentalität in Österreich angepasst hätte. Allein seine Pensionsreform war ein mutiger, für manche schmerzhafter, letztlich aber notwendiger Schritt. Schüssel war somit ein Kanzler, der nicht wirklich zu seinem Volk gepasst hat. In diesem Sinne ist Alfred Gusenbauer ein echter „Volkskanzler“.

Vielleicht bietet ja das internationalste Spektakel in Österreich seit dem Wiener Kongress, die Fußball-EM 2008, die Chance, ein wenig frischen Wind ins Land zu bringen. Aber auch hier hört man sie schon wieder, die Bewahrer der ortsüblichen Gemütlichkeit, die Raunzer und die Misanthropen: Ein Chaos werde das werden, den schönen Rathauspark werden sie uns zupinkeln, den Ring verschandeln, das Burgtheater beschmieren und einen Lärm werden sie machen, diese grölenden Horden, diese Fußball-Proleten aus ganz Europa. So liest man das heute auch in Qualitätsblättern.

Anstatt eine Chance zu ergreifen, wird sie lieber schlecht geredet. So ist das bei uns.

Umfrage: Zufriedenheit der Bürger sinkt Seite 1

("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.01.2008)