25.05.2012 14:52 | Meine Presse Merkliste 0

Menschen ohne Wert, Land ohne Zukunft

MICHAEL PRÜLLER (Die Presse)

Der Oberste Gerichtshof bescheinigt einem behinderten Kind einen Wert von exakt null für seine Eltern.

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Der Schauspieler Tobias Moretti hat im Vorjahr eine vielbeachtete Rede gehalten: über den Wert des Menschen. „Es ist die Norm, die mir Sorge macht“, hat Moretti da erklärt: „Gesund, jung, fit, schön. Wie soll man heute erklären, dass es eine Gesellschaft reicher macht, Platz zu haben für das nicht Normale, für das Welke, für das Sterben; es gehört einfach dazu, das ist ja, als würde man eine Jahreszeit wegkürzen, als würde man den Herbst abschaffen.“

Moretti warnte davor, den Menschen nur im Kosten-Nutzen-Kalkül zu betrachten, das bei Behinderung, Krankheit oder Siechtum ins Minus kippt: „Wenn dieser der Menschlichkeit enthobene Pragmatismus zum Cantus firmus der politischen Kompetenz wird, dann wird es so sein, dass man sich rechtfertigen muss, wenn man ein behindertes Kind zur Welt bringt oder einen debilen alten Menschen pflegt, dann ist das plötzlich ,Privatvergnügen‘.“

Daran wird man durch ein aufsehenerregendes Urteil des Obersten Gerichtshofs erinnert. Was war geschehen? Ein Paar erwartet ein Kind, will dieses auch – aber nur, wenn es gesund ist. Bei der Untersuchung im Krankenhaus fällt der Ärztin die schwere Behinderung des Fötus nicht auf. Das Kind bleibt daher am Leben und kommt behindert zur Welt. Das Krankenhaus muss nun für den Schaden aufkommen, den die Eltern davon haben, dass sie ein Kind aufziehen müssen, das sie eigentlich nicht wollten.

Schadenersatz in solchen Fällen ist mittlerweile auch in Österreich geübte Praxis, was die damit verbundenen ethischen Fragen freilich nicht weniger beunruhigend macht. Aber in diesem Fall kommt etwas besonders Bedenkliches dazu. Früher sah die Abwägung nämlich so aus: Eltern wünschen sich ein gesundes Kind, bekommen aber ein behindertes – und der „Schuldige“ an der Existenz dieses behinderten Kindes muss den Mehraufwand tragen, der durch die Behinderung entsteht. Nun ist aber das Höchstgericht der Argumentation der Eltern gefolgt: Bevor wir so ein Kind bekommen hätten, wollten wir lieber gar keines haben. Daher besteht der Schaden nicht bloß in den zusätzlichen Kosten durch die Existenz einer Behinderung, sondern in allen Kosten, die durch die Existenz des Kindes entstehen – Kleidung, Essen, Spielzeug, alles.

Das Urteil bestätigt, dass dieses behinderte Kind so viel wert ist wie gar kein Kind. Zu 100 Prozent ein Schadensfall. Da ist kein Wert, kein Nutzen und kein Vorteil aus seiner Existenz, den die Richter gegen die Belastungen gegengerechnet hätten. Da wird im Urteil nichts genannt, was positiv für das Kind zu Buche schlagen würde: Es ist seinen Eltern ausschließlich Kostenverursacher.

Man fragt sich, wie das Kind damit klarkommt. Der Bub, heute sechseinhalb Jahre alt, ist geistig ja ganz da, ein intelligentes Kind. Man muss sich aber auch fragen, wie die Gesellschaft damit klarkommt. Wenn eine Behinderung den Wert eines Menschen sofort auf null reduziert, haben wir dann nicht ein Stadium erreicht, wo Gesundheit auf geradezu perverse Weise überbewertet ist? Wenn Kinder kein eigener Wert ungeachtet ihres Gesundheitszustandes mehr zugerechnet wird, hat dann Elternschaft noch einen Wert? Haben wir es hier nicht mit einem kulturzerstörenden Verlust an Vitalität und Lebenszugewandtheit einer ganzen Gesellschaft zu tun, deren langsames Aussterben davon Zeugnis gibt?

Natürlich ist das Wertlosigkeitsurteil, das über den Behinderten hier ausgesprochen wird, schon längst in der Abtreibungspraxis manifest. Aber in höchstrichterlicher Form, einem geborenen, unter uns sichtbar lebenden Menschen gegenüber ist das in diesem Umfang neu. Anlasten kann man das vielleicht nicht so sehr den Richtern, die geltendes Gesetz so korrekt wie möglich auszulegen versucht haben. Der Rahmen für diese Auslegung wird von der Politik gemacht, und die lässt sich viel Zeit, obwohl längst eine Reihe von qualifizierten Vorschlägen zum Schadenersatzrecht vorliegt. Offenbar haben die Regierungsparteien derzeit Wichtigeres zu tun.


Es wäre nicht fair, hier über die Eltern herzuziehen. Behinderte großzuziehen ist auch Leid, Depression, Angst, Kraftanstrengung, Mühsal, Verzweiflung. Man kann niemandem einfach so sagen: Das musst du halt ertragen! Schon gar nicht, wer selbst nicht in dieser Situation steht. Sich eine positive Einstellung zu bewahren, egal wie es mit einem Kind weitergeht, ob es nie älter als zehn Jahre alt wird, ob es je einem Fußball nachrennen wird, jemals laut lachen wird – das ist eine Herausforderung, die nicht jeder meistern kann. Trotzdem: Als Gesellschaft kann man sich nicht weniger leisten als das prinzipielle Werturteil zugunsten jedes, auch des behinderten Menschen. Es ist die einzige Haltung, mit der eine Zivilisation lebenswert bleibt.


michael.prueller@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.03.2008)

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12 Kommentare
TheAlien
10.03.2008 09:38
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Ist diese Zivilisation lebenswert?

Eine auf Schulden (sowohl finanzielle wie ökologische) aufgebaute "Zivilisation", welche den nachkommenden Generationen einen weitestgehend ausgebeuteten, an der Grenze zu klimatischen und ökologischen Katastrophen stehenden Planeten hinterlässt.
Eine Zivilisation, der schön langsam der Platz ausgeht auf diesem Planeten (sofern man der Natur auch etwas Platz gönnen möchte).
Eine Zivilisation, die der Quantität an Menschen Qualität im Lebensraum bedingungslos opfert.

Ist diese Zivilisation lebenswert und darf man sich auf ihre zivilisatorischen Erungenschaften wirklich so viel einbilden?

Mag sein, Homo QuasiSapiens hat einiges erreicht und sich die Erde untertan gemacht. Mir graut dennoch vor dieser Spezies und jede Lobhudelei auf den "Wert jedes einzelnen menschlichen Lebens" hat einen sehr bitteren Beigeschmack - zumindest für fast alle anderen Lebewesen und Pflanzen und Resourcen auf diesem Planeten! Und besonders für Aliens ...

Gast: Beobachter
08.03.2008 10:57
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Denkweise

Mit der Entscheidung des Obersten Gerichtshofes, dass der Wert eines bestimmten Menschen Null ist, sind wir wieder bei der Denkweise des Nationalsozialismus angekommen. Wir haben da mit „lebensunwertem“ Leben zu tun. In diesem Zusammenhang ist es irrelevant, mit juristischen Spitzfindigkeiten zu argumentieren.
Wenn sich unsere Gesellschaft so weiterentwickelt, haben wir traurige Aussichten.

Antworten TheAlien
10.03.2008 09:28
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Bitte nicht!

Eine sinnvolle, neutrale Diskussion über zugegegebenermassen sensible Themen ist scheinbar nicht mehr möglich, ohne dass sofort irgendjemand das Schreckgespenst "Nationalsozialismus" aus dem Hut zaubert und das Themen für tabu erklärt.

Anstatt sich sachlich, inhaltlich und menschlich mit wichtigen Themen auseinanderzusetzen wird jede Diskussion im Keim erstickt.

Bitte nicht! Es gibt kein reines Schwarz oder Weiss, kein absolutes Gut oder Böse. Nichts ist tabu und über jedes Thema sollte man diskutieren dürfen!
Bitte ersparen Sie sich sinnlose "Nationalsozialismus" Aufpudelungen!

Lebendiger Geist versus totem Buchstaben

Ein Urteil, das ein geborenes Kind ausschließlich als Fehler festmacht, erinnert an ein Wort aus der Bibel, das Jesus Christus selbst zugesprochen wird, nämlich "..der Buchstabe ist tot, der Geist aber lebt“. Begriffe sind gefühllos. Beim vorliegenden Urteil handelt es sich um einen Spiegel der uns zeigt wie sehr unsere Spassgesellschaft offensichtlich bis zu den Buchstaben der Gesetze vorgedrungen ist. Materialismus pur. Der Schreiber dieser Zeilen ist nicht mehr ganz so überrascht über derartige Vorgänge hat er doch im vergangenen Jahr beobachtet, wie die Schwangerschaft einer Frau durch die politische Forderung nach „Abtreibung auf Krankenschein“ (3. Nationalratspräsidentin Mag. Eva Glawischnigg) als Krankheit wahrgenommen wird. Gleichzeitig war in meinem Heimatbezirk zu beobachten wie eine Gründmandatarin uralte Bäume retten wollte, diese hätten eine denkmalgeschützte Stiege die in eine Kirche führen, ausgehoben. Das ALLES kann nicht mehr wirklich NACHHALTIGKEIT sein.

Lost Generation

Halltet mal alle inne und schaut euch um: Da draußen wächst eine verlorene Generation auf. Nicht belastbar, den kürzesten Weg gehend, nehmend, ignorierend, bescheuklappt; Internet und Fernsehen als einzige Nabelschnur zur Welt. Ich werde in Kürze zum ersten Mal Vater und habe vor, wenigstens diesem Menschen Menschlichkeit beizubringen. Im Übrigen: Herr Prüller, ein wunderbarer, ausgewogener und für eine österreichische Zeitung äußerst intelligenter Kommentar.

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Re: Lost Generation

Sie bewegen sich vermutlich in einem traurigen Umfeld, sonst würden Sie die jetzige Generation nicht so negativ bewerten. Ich (51) sehe das nicht so. Ich habe in meiner Generation neben mir intelligente, hilhsbereite Humanisten heranwachsen gesehen und tue das heute noch. Dass Jedermann bei seinem eigenen Nachwuchs dazu beitragen kann ist richtig, ich habe mich auch darum bemüht. Allerdings verstehe ich nicht, worin der Zusammenhang zwischen Ihrem Kommentar und dem Artikel besteht.

Gast: Crusader
07.03.2008 09:57
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Hier kann man urteilen wie man will aber...

die Gesellschaft ist wie sie ist - daran kann man nichts mehr ändern. Jahrzehnte wurde uns von allen (auch von den 68iger Gutmenschen - die übrigens heute alle in den kapitalistischen Führungspositionen sitzen...) auch den Medien der radikale Elbogenkapitalismus gepredigt und heute regen sich genau die gleichen über die Resultate auf.
Die Alten die sich heute z.B. über das Nichtaufstehen von Jugendlichen in der Straßenbahn aufregen sind die die Jungen so erzogen haben - jetzt heißt`s Maul halten und die Folgen tragen.
Und ob die "Zivilisation" für die "Gewinner des Systems" lebenswert bleibt oder nicht kümmert die Jungen ohne Perspektive überhaupt nicht!
Und wissen sie was? Recht haben die Jugendlichen die auf die "Gesellschaft" und ihre verlogenen Normen pfeifen...
Und noch was - glauben sie mir - als Behinderter (völlig gleich wie) haben sie heute keine Chancen mehr - nirgendwo - trotz des verlogenen Geredes von allen.

Antworten Gast: RedCapet II
08.03.2008 15:16
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Re: Hier kann man urteilen wie man will aber...

Fortsetzung:
Meiner Beobachtung nach: Wenn überhaupt einE JugendlicheR aufsteht, dann meistens mit türkischem Migrantenhintergrund. Diesbezüglich: Ehre wem Ehre gebührt.

Antworten Gast: RedCapet
08.03.2008 15:14
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Re: Hier kann man urteilen wie man will aber...

Auch ich denke, dass in einer Gesellschaft in der in den Öffis Kinder und Jugendliche sitzen und Werktätige (die das ganze finanzieren) am Weg zur und von der Arbeit dafür stehen müssen einiges nicht stimmt. Aber wenn "Jung und tüchtig" die Götzen sind: Götzen haben halt Mal Vorrang. Was meine "Reichshälfte" anlangt: Wann hat man dort das letze Mal den Begriff "Solidarität" gehört ? Ernsthaft vorgelebt ? Gefordert ? "Schau nicht was die Gesellschaft für Dich sondern Du für die Gesellschaft tun kannst" - Auch das war ein Schlagwort eines Prä-68ers. Ein Bekannter pflegte zu sagen: Es gibt 3 Arten von Behinderten: Geistig, körperlich und seelisch behinderte. Menschen die z.B. auf Behindertenparkplätzen parken oder von Behindertensitzen nicht auftehen sind offensichtlich seeleisch behindert. Sie tun aber nur das was Mama, Papa, Kindergartentante, Lehrerin ihnen in der Kindheit beigebracht haben, danach umlernen haben halt noch sehr enige geschafft.

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Das Urteil

Ein Urteil, dessen Begründung man im Detail nicht kennt, von aussen zu kommentieren ist obsolet. Die Problematik wird insgesamt verkürzt dargestellt. Ich pflichte dem Redaktuer bei, dass auch das Schadenerstzrecht (wie andere Rechtsgebiete auch) einer Entwicklung bedürfen. Da das bürgerliche Recht kein Tummelplatz für Husch-Pfusch sein sollte, wird man den Experten dafür Zeit gewähren müssen. Das Gericht hat auf der Basis der derzeitigen Rechtslage entschieden, Rechtspolitik ist nicht die Sache des Gerichts sondern die der Legislative.

Antworten Gast: Jurist
07.03.2008 09:57
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Re: Das Urteil

Das Gericht hat nicht "auf Basis der derzeit geltenden Rechtslage entschieden", sondern diese Rechtslage selber geschaffen. Die einschlägigen Bestimmungen des Schadenersatzrechts (§§ 1293ff ABGB) sind seit 1916 im Wesentlichen unverändert. Nirgends steht geschrieben, dass ein Kind ein Schaden sein kann.

Antworten Antworten Gast: wf
07.03.2008 16:01
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Re: Re: Das Urteil

typisch für österreich, dass gerade die leute, die sich nur im vorbeigehen mit der thematik beschäftigt haben, am lautesten schreien

herr prüller hat sich ganz offenkundig in keinster weise aus rechtswissenschaftlicher sicht mit der "wrongful birth"-thematik beschäftigt, ansonsten würde ihn die widersprüchlichkeit seiner hier dargebotenen argumentationszüge wohl in grund und boden beschämen

der OGH hat auf basis der geltenden rechtslage vollkommen richtig entschieden, das urteil ist für jeden unter der geschäftszahl 5Ob148/07m abrufbar; selbstverständlich ist nicht "das kind" sondern "der unterhaltsaufwand" der schaden im rechtssinn, die these "kind als schaden" ist unter juristen schon lang als polemisch und falsch bekannt

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