Lächerlich, aber alles andere als lustig

Dass Alfred Gusenbauer tatsächlich einmal neue Maßstäbe für die Politik dieses Landes setzen würde – das haben wir ehrlich nicht geglaubt. Aber nun tut er es, im Team mit Werner Faymann, und auf eine Weise, dass man nicht weiß, wen er mehr beleidigt – ihn selbst, seine Partei oder die Wähler.

Dass Regierungschef und SPÖ-Vorsitzender gemeinsam und offenbar ohne jede Rücksprache mit der Partei in einer wichtigen Frage (EU-Volksabstimmungen) vor der Kronen Zeitung den Schwanz einziehen, dies in einem Brief an den „Krone“-Herausgeber Hans Dichand auch noch ausdrücklich herzeigen und damit den peinlichsten populistischen Absturz zu Wege bringen, den dieses Land seit langem gesehen hat, ist mehr als nur ein Kopfschütteln wert.

Es bleibt der SPÖ unbenommen, in Zukunft nun doch Volksabstimmungen bei EU-bedingten Verfassungsänderungen zu fordern. Daran ist nichts Schlimmes. Es bleibt Alfred Gusenbauer auch unbenommen, unterwürfige Briefe an Zeitungsherausgeber zu schreiben. Aber die Kombination von beidem ist atemberaubend. Nicht nach tiefschürfender Diskussion auf dem Parteitag hat Gusenbauer den Radikalschwenk in EU-Fragen bekannt gegeben, nicht in einer programmatischen Rede im Parlament, nicht auf der Homepage der SPÖ, nicht vor oder nach dem Ministerrat oder sonst bei einer der Gelegenheiten, in denen ein Regierungschef mit dem Volk Kontakt aufnimmt. Sondern in einem – vielleicht sogar als vertraulich gedachten – Brief an den Chef der Kronen Zeitung, der freilich prädestiniert für die Verübung charakterfreier Stillosigkeiten ist. Greift die „Krone“ doch immer öfter zu plumpen Lügen, um ihrem verkaufsfördernden Anti-EU-Sentiment Druck zu verleihen.

Verkaufsförderung ist natürlich auch das Motiv hinter dem „Gusenmann“-Brief. Ehrliche Überzeugung kann es, allen Umständen nach, ja nicht sein – noch wenige Stunden vor Abfassung des Briefes hat sich der Kanzler ganz anders geäußert. Die Absicht ist also klar: Mit der Anbiederung an den Anti-EU-Kurs der „Krone“ deren Wohlwollen (und zwar für das Tandem Gusenbauer/Faymann) zu sichern und gleichzeitig den EU-skeptischen „kleinen Mann“ wieder zur SPÖ zu locken. Denn nur, wenn die Umfragewerte der Partei wieder stimmen, bleibt Gusenbauer noch ein Weilchen im Sattel.

Es ist schon faszinierend zu sehen, zu welcher Selbsterniedrigung der einst als intelligenter Pragmatiker geltende Gusenbauer bereit ist, nur um sich den Posten des Bundeskanzlers zu retten – wo er doch mit diesem Posten bis jetzt nichts Konstruktives anzufangen wusste. Mit interessanten Menschen in angenehmem Ambiente die drängenden Fragen des Planeten erörtern zu dürfen ist offensichtlich toll genug, um unbedingt Bundeskanzler bleiben zu wollen.

Aber Faymann? Glaubt er wirklich, die Statur eines Staatsmannes zu erringen, wenn er sich so klein macht, dass er aufrecht unter Dichands Teppich gehen kann? Hält er die ganze SPÖ schon für so verzweifelt oder so verkommen, dass schon eine kleine, von der „Krone“ fabrizierte Steigerung der Umfragedaten sie dazu bringt zu sagen: Na gut, machen wir halt in billigem Populismus? Lässt sich die vordem so stolze und wichtige Partei, die immer noch über ein Restquantum aufrechter Sozialdemokraten verfügt, künftig wirklich ihre Linie von morgendlichen Frühstücksrunden mit den Dichands und Fellners dieser Welt bestimmen?

Es wäre ja ein amüsanter Stoff für eine politische Komödie. Den Bundeskanzler könnte, sagen wir, Bob Hoskins geben, den Faymann vielleicht Steve Martin. Und den verhaltensauffälligen Spin Doctor, der sie berät und von dem sich zum Schluss herausstellt, dass es nur ein Pizzabote mit Bewusstseinsstörungen war (womit sich alles aufklärt), spielt Jim Carrey. Aber diese einzigartige briefliche Entschuldigung mit angeschlossenem Besserungsgelöbnis an ein Kampagnenblatt ist eine wahre Episode aus dem Leben unseres Landes, unseres politischen Systems, unserer Medienkultur. Deswegen ist das Ganze zwar lächerlich, aber nicht lustig. Gar nicht.

Da zu erwarten ist, dass die SPÖ sich solch erratische Zuckungen nicht lange anschauen wird und Faymann offenbar doch überraschend willig scheint, mit Gusenbauer gemeinsam unterzugehen, wird der Spuk hoffentlich nicht mehr allzu lange dauern. Das Traurigste wäre, wenn sich herausstellen sollte, dass das Konzept stimmt und dass man mit offensiver Würdelosigkeit in Österreich tatsächlich Wahlen gewinnen kann. Ausgeschlossen erscheint das ja nicht. Wie sonst wären die Herren wohl auf ihre Brief-Idee gekommen?

SPÖ und „Krone“ eröffnen Wahlkampf S. 1–3

("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.06.2008)