Niemals vergessen

Obwohl am vergangenen Sonntag alle von einem gewaltigen Umbruch gesprochen haben, wird das Land vermutlich noch vor Jahresende dort angelangt sein, wo es mit einigen unrühmlichen Ausnahmen (Anflüge von Leistungs- und Wettbewerbssucht, die man nur mit pubertärer Unausgeglichenheit erklären kann) schon seit sechs Jahrzehnten steht: Im strukturellen Schoß des Ständestaates, dessen austrofaschistische Kälte gemildert wird durch das wärmende Bewusstsein, dass ja diesmal alle dabei sind und keiner etwas zu fürchten hat. Große Koalition, Sozialpartnerschaft unter besonderer Berücksichtigung der Eisenbahnergewerkschaft, Raiffeisen, die Dichands, die Faymanns, die Prölls, Heinz Fischer natürlich: Wir sind eine große Familie, und wenn wir streiten, geht das keinen etwas an.

Bis es aber so weit ist, dürfen wir uns überraschenderweise an so etwas wie einer Ideologiedebatte erfreuen: Die teilerwachten Hüter der Moral haben ein paar hübsche Beispiele aus dem Fundus des antifaschistischen Gesinnungskitschs ausgepackt. Das „profil“-Cover zum Beispiel, das die treue Leserschaft mit der Schlagzeile „Sieg...!“ und der damit verbundenen Nachricht überraschte und erschütterte, dass der Herausgeber Strache und Haider für Grenznazis hält, die den Widerstand der Widerständigen verdient haben. Hoffen wir nun also, dass sie unter Anrufung des heiligen Konrad und unter Aufbietung aller argumentativen, vor allem aber moralischen Kräfte hinter die Koralm und nach Simmering zurückgeworfen werden.

Mir persönlich wäre ja ein poetisches „Niemals vergessen“ lieber gewesen, aber das war den „profil“-Kämpfern irgendwie zu lulu.

Derweil tobt auf dem anderen Stern, in der ÖVP, der Kampf der Wagen und Gesänge, der auf der Wiener Landesenge der Schwarzen Stämme gram vereint: Haben sie verloren, weil das „System Schüssel“ das Land mit neoliberaler Kälte und konservativer Härte an den Rand des sozialen und gesellschaftlichen Abgrunds geführt hat? Oder haben sie verloren, weil Molterer eben nicht mehr so neoliberal und konservativ wie Wolfgang Schüssel ist und der Wähler, der's bekanntlich gern streng hat, das zickzackhüpfende Weichei Molterer abgestraft hat? Erstere meinen, dass mit dem jungen Pröll, der ja weder kalt noch hart, sondern warm und weich ist, alles gut wird. Zweitere meinen, dass jetzt die ewige Hacklerregelung und die verpflichtende Homoehe kommen und damit erstens der Untergang des Abendlandes droht und zweitens der Absturz der ÖVP unter die Vier-Prozent-Hürde.

Nun, vermutlich ist beides irgendwie richtig, zumindest, was die Gründe der schwarzen Niederlage betrifft. Unter Molterer hat die ÖVP beim Sozialstaatskitsch-Contest der SPÖ genauso halbherzig mitgemacht wie beim lustigen Xenophobie-Schnapsen auf dem Stammtisch von Strache und Haider. Und sie hat mit der genialen Festlegung „Homoehe ja, aber nicht auf dem Standesamt“ dokumentiert, dass sie auch gesellschaftspolitisch nicht wirklich zurechnungsfähig ist.

Die Idee, dass eine konservativ-liberale Volkspartei einfach nur stur nach der Formel „Neoliberalismus mal Fünfzigerjahrekonservativismus ist gleich absolute Mehrheit“ zu führen wäre, ist aber eben auch ein bisserl gar schlicht.

Volksparteien, egal ob links oder rechts der Mitte, können nur erfolgreich sein, wenn sie über starke Persönlichkeiten verfügen, welche die programmatischen Widersprüche, die Volksparteien notwendigerweise produzieren, sowohl intellektuell als auch emotional integrieren können (Tony Blair wird dafür noch lange das beste Beispiel bleiben). Und wenn sie die Integrationsleistung nicht selbst dadurch torpedieren, dass sie die falschen Koalitionen schließen, die ihnen auch noch die letzten Abgrenzungsspielräume zumachen. Josef Pröll wird es schon schwer genug haben, für sich und seine Partei eine verteidigbare strategische Position zu erarbeiten. Wenn er sich aus persönlichen Komfortüberlegungen und im Wissen um die Futtertrogmentalität seiner Funktionäre auf eine Große Koalition einlässt, braucht er es erst gar nicht zu versuchen.

Bis dahin jedenfalls sollten wir den Hauch von inhaltlicher Debatte, der da spürbar ist, genießen. Und uns zumindest bis zum Jahreswechsel keine übertriebenen Sorgen machen wegen der aufziehenden Wirtschaftskrise: So wie Österreich derzeit politisch aufgestellt ist, bewältigen wir sie ohnehin dann am besten, wenn wir keine Regierung haben. Gottlob sind wir ja noch in der EU.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.10.2008)