Leitartikel: Kein Obama weit und breit

Barack Obamas Wahlsieg wirkt auf eine zunehmend fatale Art inspirierend, sowohl in der Kritik als auch in der Zustimmung. Einerseits spricht aus etlichen Reaktionen kaum verhohlener Rassismus (Klaus Emmerich) oder halblustige Verblödung (Silvio Berlusconi). Andererseits verbirgt sich in der bis zur Hysterie gesteigerten Begeisterung vieler Europäer über diesen Sieg das Unbehagen über den eigenen Umgang mit Minderheiten, Zuwanderern und Deklassierten. Der Atlantische Ozean fungiert dabei als eine Art moralisches Entlastungsgerinne.

Drittens aber inspiriert der historische Sieg, der alle bewegt und die meisten begeistert, Politiker und Kommentatoren zu Vergleichen zwischen der jeweils eigenen politischen Situation und dem Generationenwechsel in den Vereinigten Staaten.

Dass das eigentlich nur schiefgehen kann, belegen die vielen medialen Hinweise auf angebliche Parallelen zwischen der sich abzeichnenden Neuauflage der Großen Koalition in Österreich und dem Sieg Barack Obamas über John McCain, die an Absurdität schwer zu überbieten sind. Sowohl das freundliche gemeinsame Auftreten von Werner Faymann und Josef Pröll als auch die rasche Budgeteinigung zwischen SPÖ und ÖVP werden als gelungene Versuche dargestellt, auch den desperaten Österreichern „Change“ und „Hope“ einzuimpfen, als Mittel gegen die beginnende Krise.

Das Einzige, was Faymann/Pröll und Obama verbindet, ist die Tatsache, dass sich ein größerer Gegensatz in diesem Sonnensystem schwer denken lässt. Obamas Risiko ist, dass er jung und unerfahren ist und man nicht weiß, ob er seine Heilsversprechen auch einlösen können wird. Faymanns und Prölls Problem ist, dass sie seit ihrer Postpubertät Teil des berufspolitischen Paralleluniversums sind. Dafür besteht praktisch null Risiko, dass sie jemanden enttäuschen, weil sich niemand etwas von ihnen erwartet. Zu Recht, wie die jüngste Einigung auf ein neuerliches Fantasiebudget ohne Maßnahmengrundlage gezeigt hat.

Lohnender als der eher zwänglerische Versuch, durch frei erfundene Gemeinsamkeiten am Märchensieg Barack Obamas mitzunaschen, wäre ein analytischer Blick auf jene Unterschiede zwischen Europa und den Vereinigten Staaten, die dazu führen, dass dort wahr wurde, was hier schwer denkbar bleibt: Es hört wissenschaftlich auf den sperrigen Namen „soziale Mobilität“ und beschreibt die Aufstiegschancen und -hindernisse von Angehörigen sozial, ethnisch oder kulturell diskriminierter gesellschaftlicher Gruppen.

Konzentriert man sich auf die deutschsprachigen Länder, so fällt zunächst ein prinzipieller Unterschied auf. Die USA definieren (ebenso wie die ehemaligen Kolonialmächte Großbritannien und Frankreich) ihr Staats- und Staatsbürgerdenken über das sogenannte Jus Solis, das Bodenrecht: Wer auf dem Staatsgebiet (inklusive Kolonien) geboren wird, ist Amerikaner. Deutsche und Österreicher hingegen folgen dem Jus Sanguinis, dem Blutrecht: Österreicher oder Deutscher ist zunächst nur, wer das Blut deutscher oder österreichischer Eltern in sich trägt. Das hat einen unmittelbaren Einfluss auf den Umgang der angestammten Bevölkerung auch mit den integrationswilligsten Zuwanderern: Man scheidet so die „echten“ Österreicher von den anderen, nicht nur in der ersten Generation.

Die zweite wesentliche Voraussetzung für größere soziale Mobilität in den USA ist das weniger dichte sozialstaatliche Netz: Sozialer und ökonomischer Aufstieg ist in den USA eine Überlebensfrage. Für den, der es einmal ins österreichische Sozialsystem geschafft hat, gilt das nur noch bedingt. Umgekehrt ist der „Wirtschaftsflüchtling“ in Österreich eine Bedrohung, die man vom Arbeitsmarkt fernhalten muss, während der leistungsbereite Zuwanderer in den Vereinigten Staaten mit Respekt für seine Aufstiegsambitionen rechnen kann. In der angelsächsischen Kultur ist „Aufsteiger“ ein Ausdruck des Respekts, bei uns ist es ein Schimpfwort. Wer aufsteigen will, obwohl ihn das gesellschaftliche Solidarsystem auch so ernähren würde, dem wird ein moralischer Defekt unterstellt, im mildesten Fall Gier.

Vielleicht werden die Jüngeren unter uns noch einen türkischstämmigen Bundeskanzler erleben. Aber nur, wenn es zu einer gesteuerten Zuwanderungspolitik und zu einer radikalen Änderung der Integrationspolitik kommt.

Das wären „Change“ und „Hope“ für Zuwanderer und „echte“ Österreicher. Der Obama, der sie verkündet, ist weit und breit nicht in Sicht.

michael.fleischhacker@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.11.2008)