Putins Versuch, Schwächen der EU auszunützen, hat Europa wider Erwarten gestärkt. Und wenn man Athen kritisiert, sollten Kiew und Wien schweigen.
Gäbe es Wladimir Putin nicht, man müsste ihn glatt erfinden. Im Interesse Europas nämlich. Kein Zweiter hat uns im Lauf der Jahre so unverblümt auf unsere Schwächen hingewiesen. Nicht, weil er das so wollte. Und schon gar nicht, weil er selbst so toll wäre, wie er wahrscheinlich glaubt. Aber weil er so dreist ist, in jede kleinste Ritze im Gefüge seines Gegenübers zu kriechen, um das Gefüge zu sprengen. Wenn er seinem Gegner damit schaden kann, wunderbar. Wenn er wirtschaftlich auch noch gewinnt, umso besser. Die Schwäche des Gegners auszunützen gilt im Kreml nämlich genauso wenig als Untugend wie im Kampfsport. Und ihn hat Putin schließlich gelernt.
Dass die EU sein Gegner ist, hat Putin ohnehin nie ganz verhehlen können. Nicht die einzelnen EU-Staaten wohlgemerkt. Mit ihnen nämlich kann er je nach politischer Besetzung bestens. Aber die EU als Ganzes war ihm immer ein Dorn im Auge. Denn nur eine geschlossene EU wäre stark genug, um ihm tatsächlich die Stirn bieten zu können.
Das Kalkül ging nicht auf: Je mehr Putin seinen europäischen Sparringpartner schwächen wollte, umso mehr hat er ihn gestärkt. Denn realiter war er trotz seiner Meisterschaft, Keile in die EU-Ritzen zu treiben, bei Weitem nicht in dem Ausmaß erfolgreich, wie er sich das erträumt hatte. So hat etwa Moskaus Versuch, auf dem für das Land lebenswichtigen Gassektor eine einheitliche EU-Energiepolitik zu verhindern, indem man einzelne Länder durch Präferenzen lockt, genau das Gegenteil bewirkt. Und das Unterfangen, angesichts der Gasdiversifikationsprojekte der Ukraine die Belieferung der Ukraine mit Gas aus Europa zu verhindern, hat dem Gaskonzern Gazprom am Ende nichts außer Milliardenverlusten beschert, wie der Konzern neulich bekannt hat. Die Ukraine wird nun trotzdem aus dem Westen versorgt.
Man muss Putin deshalb nicht zum hehren und konstruktiven Oppositionellen der EU-Politik hochstilisieren. Aber da er im Westen nach der kommunistischen Diktatur nun ohnehin als neuer russischer Gottseibeiuns vorgeführt wird, kann man in Abwandlung von Goethes „Faust“ immerhin sagen: Er ist ein Teil von jener Kraft, die oft nur Böses will und dabei ab und zu auch Gutes schafft. Wenn auch ungewollt.
Allemal bezeichnend, dass Gazprom, der verlängerte Arm russischer Außenpolitik, just diese Woche den weiteren Rückzug aus Europa bestätigt hat. Das muss Europa übrigens nicht gleich freuen. Fakt aber ist, dass Moskau sich gezwungen sieht, seine keiltreibenden Aktivitäten vom Zentrum an den Südostrand der EU zu verlagern. Das kommt einem Verzweiflungsakt Moskaus gleich, das die zunehmende Geschlossenheit der EU – gerade auch bei den Sanktionen– mehr denn je am eigenen Leib spürt.
Dass die EU den griechischen Regierungschef, Alexis Tsipras, anlässlich seines gestrigen Moskau-Besuchs vor einem Ausscheren aus der Sanktionenpolitik gewarnt hat, ist recht und billig. Im Übrigen aber könnte man gelassener sein, wie auch der Russland-Beauftragte der deutschen Regierung, Gernot Erler, meint. Denn es werde in Moskau wohl um Gas- und Ölpreise für Griechenland oder etwa die Zulassung griechischer Obstimporte gehen – was wenig problematisch sei. Genau das hat Putin Tsipras dann auch in Aussicht gestellt.
Seltsam daher, dass der ukrainische Wirtschaftsminister, Aivaras Abromavicius, von einer Enttäuschung sprach, weil Griechenland sich ökonomische Vorteile in Moskau herausschlagen wolle. Dabei hat gerade Kiew all die Jahre die Hand in Richtung Moskau aufgehalten und just vorige Woche abermals Preisrabatte für russisches Gas ausverhandelt.
Und dass sich Österreich echauffiert und Tsipras' Reise als „sehr kritisch“ geißelt, wie Vizekanzler Reinhold Mitterlehner betont, passt noch weniger ins Bild. Wien hat stets zu den Bremsern bei den Sanktionen gehört und wohlgemerkt in Gestalt der OMV vorigen Sommer mit Gazprom den Teilstückbau der damals von den Russen favorisierten Gaspipeline South Stream nach Wien besiegelt – das, obwohl die EU wegen der Ukraine-Krise South Stream längst blockiert hat.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.04.2015)