Wir stecken ziemlich tief im Konjunkturloch

Die Wirtschaftsforscher versprechen uns einen Mini-Wirtschaftsaufschwung. Wir prophezeien, dass der ohne Strukturreformen ausbleiben wird.

Nächstes Jahr kommt also endlich ein (wenn auch kleiner) Konjunkturaufschwung, sagen Nationalbank und Wirtschaftsforscher. Fein, aber kühlen Sie den Sekt lieber noch nicht ein. Der Aufschwung kommt nämlich seit gut vier Jahren im jeweils kommenden Jahr. Aber leider nur in den Prognosen.

Könnte auch diesmal so sein. Denn man sieht den Impuls nicht, der diesen prognostizierten Mini-Aufschwung (selbst die optimistischen, bei 1,3 bis 1,9 Prozent liegenden Wachstumsprognosen reichen ja nicht einmal, um den Anstieg der Arbeitslosigkeit zu stoppen) anstoßen könnte.

Von außen kommt er eher nicht: Die EU steckt weiter im Wachstumsloch, worüber auch ein paar erfreuliche Turnaround-Storys von Krisenstaaten nicht hinwegtäuschen können. In den USA trübt sich die Konjunktur gerade zusehends ein. Das scheint man hierzulande noch nicht so recht registriert zu haben. Die jüngste Wachstumsprognose der US-Notenbank Fed für das kommende Jahr liegt jedenfalls sehr deutlich unter den Werten, die die heimischen Wirtschaftsforscher für das US-Wachstum zugrunde legen.

Und aus den Schwellenländern kommt so gut wie gar nichts. Die Wachstumsprognosen für das nicht unwichtige China werden ständig nach unten revidiert. Jetzt schon auf deutlich unter sieben Prozent. Klingt noch immer eindrucksvoll, aber Daten aus diesen Ländern sollte man grundsätzlich mit der nötigen Distanz betrachten. Sieben Prozent Wachstum bei 1,2 Prozent Inflation, wie das die Chinesen behaupten, passen jedenfalls in kein Ökonomielehrbuch.

Womit wir schon beim Kern der Sache sind: Wer ausnahmsweise 100 Gramm Hausverstand einsetzt, statt komplizierte ökonometrische Prognosemodelle mit freundlichen Annahmen zu füttern, sieht schnell, dass die gesamte Weltwirtschaft anhaltend im Jammertal steckt. Globaler Energie- und Rohstoffpreisverfall, gepaart mit deflationären Tendenzen trotz heiß laufender Gelddruckmaschinen der Notenbanken in wichtigen Wirtschaftsregionen, ist eben kein Hinweis darauf, dass der Boom unmittelbar vor der Tür steht. Jede Krise geht zu Ende, aber derzeit gibt es überall noch viel zu viele offene Baustellen: Die durch eine ungeschickte Konstruktion der Gemeinschaftswährung am Laufen gehaltene Eurolandkrise, die noch immer ungelösten Probleme in der globalen Finanzwirtschaft, die viel zu hohe Staatsverschuldung in allen wichtigen Wirtschaftsregionen, die verkrusteten Strukturen in vielen reformresistenten europäischen Ländern.


Womit wir wieder in Österreich sind: Da wird die Steuerreform im kommenden Jahr sicher einen kleinen Impuls liefern, indem sie den Konsum ankurbelt. Aber einen zu schwachen. Zumal die Steuerreform ja nur eine kleine Teilkompensation für die teils beträchtlichen Reallohnverluste ist, die die Österreicher jetzt sechs Jahre in Folge unter anderem durch die Gebührenorgien der öffentlichen Hand erlitten haben.

Wenn das Ganze halbwegs zum Selbstläufer werden soll, dann müssen die „verkrusteten Strukturen“, wie das Wifo-Chef Aiginger so richtig nennt, aufgebrochen werden, dann müssen die bekannten Ineffizienzen in der Verwaltung beseitigt werden, dann muss es zu einem Gesinnungswandel in Sachen Wirtschaft kommen. Wenn man, wie das derzeit in großem Stil geschieht, durch Schikanen Gewerbebetriebe aus der Stadt und Industrieunternehmen aus dem Land ekelt, dann wird man auf den nächsten Aufschwung vergeblich warten.

Wir haben in dieser Woche mit Erstaunen mit angesehen, wie Bundeskanzler Faymann seinem griechischen Kollegen Tsipras schlaue Reformtipps gegeben hat. Vielleicht könnte er das in der eigenen Stillstandsrepublik auch einmal versuchen.

Dazu könnte ein Blick nach Irland hilfreich sein: Die Iren waren vor einigen Jahren pleite, mussten unter den EU-Rettungsschirm schlüpfen und haben daraufhin eiserne und schmerzhafte Reformen durchgezogen. Mit dem Ergebnis, dass sie jetzt Österreich beim Pro-Kopf-BIP überholt haben. So macht man das, Abkupfern ist durchaus erlaubt.

E-Mails an: josef.urschitz@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.06.2015)

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