Athen ist im Oxi-Taumel. Aber nur deshalb, weil zu viele im Land die politische und rechtliche Realität im Rest Europas ausblenden.
Ist da wirklich nichts geschehen? Können alle einfach zur Tagesordnung übergehen? Griechenland kann seit Ende Juni seine Schulden nicht mehr zurückzahlen, die Bevölkerung hat sich in einem Referendum entschieden, die Auflagen für neue Kredite abzulehnen. Rien ne va plus, müsste man meinen. Aber schon ab heute wird mit Athen wieder verhandelt. In Brüssel treten die Euro-Finanzminister mit ihrem neuen griechischen Amtskollegen zusammen, danach die Staats- und Regierungschefs mit Alexis Tsipras.
Allein diese Verhandlungen sind ein Zugeständnis an die griechische Seite – ein halbes Einlenken der Europartner. Euro-Gruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem, der noch zwei Tage zuvor erklärt hatte, es gehe beim Referendum um Griechenlands Zukunft im Euro, versicherte am Montag: Das Ziel sei nun, Griechenland im Euro zu halten. Wo ist die beinharte Konsequenz des Euroaustritts, die angedroht wurde? Sie löst sich in der Angst um den Zusammenhalt der Europäischen Union auf. Viele, Angela Merkel voran, müssen sich eingestehen: Es geht nun auch darum, es geht jetzt ums Ganze.
Dieses Ganze wird freilich in Athen überhaupt nicht wahrgenommen. Das bisherige Agieren in den Verhandlungen, die Argumentation im Referendumswahlkampf haben eine Art Parallelwelt geschaffen, in die das Land eingetaucht ist: Wir gegen den Rest Europas, wir gegen die Austerität, wir gegen Schäuble. Die egozentrische Haltung klammert nicht nur selbst verschuldete Ursachen des Problems – das korrupte Verwaltungssystem, den Nepotismus, ein absurd teures Militär – aus, sondern auch die rechtlichen und politischen Realitäten im Rest Europas.
Rechtlich ist es nicht möglich, dass über Nacht ein neues Hilfspaket für Athen geschnürt und gleich darauf ausbezahlt wird, dass die Europäische Zentralbank ihre Notkredite immer weiter anhebt, nur damit aus griechischen Bankomaten weiterhin Geld fließt. Die EZB kann à la longue kein bankrottes Land aus ihren eigenen Mitteln stützen. Das ist ihr verboten. Gleiches gilt für das Abschreiben eines Teils der von ihr gehaltenen griechischen Schuldscheine. Und politisch spricht noch mehr gegen ein weiteres Hilfspaket und erst recht gegen einen zweiten von Griechenland geforderten Schuldenschnitt. Auch wenn Alexis Tsipras das ausblendet und viele Griechen in ihrem Oxi-Taumel darüber nicht nachdenken: Wer kann glauben, dass der deutsche Bundestag weitere öffentliche Haftungen für Griechenland beschließen und gleichzeitig auf frühere Forderungen verzichten wird? Wer kann das von der Slowakei, von den Niederlanden glauben? Auch die Europartner haben ein innenpolitisches Feld zu beackern. Die griechische Regierung hat das in all ihren bisherigen Verhandlungen nie berücksichtigt.
Ein Teil der Parallelwelt von Syriza ist ein ideologischer: Die Führung der linksradikalen Partei verbreitet die Ansicht, Griechenland könne das kapitalistische und an seine Grenzen geratene Wirtschafts- und Fiskalsystem der Europäischen Union allein ändern. Das ist eine ziemlich große Illusion. Wer ganz am Rand, an der Wand steht, mit einem Berg eigener ungelöster Probleme, hat nicht die Option, einen Systemwechsel herbeizuführen. Syriza gelingt das nicht einmal daheim, wo die Kluft zwischen Arm und Reich größer wird, wo Wohlhabende Woche für Woche Milliarden außer Landes geschafft haben und Pensionisten nun mit 120 Euro pro Woche auskommen müssen.
Nichts ist bisher gerechter geworden. Nichts ist besser geworden. Die vom IWF dokumentierten Fehler in der Behandlung des griechischen Problems hätten noch vor einigen Wochen eine gute Basis für einen Kompromiss geboten. Nach dem Referendum ist im Norden Europas vergessen worden, was da alles falsch gelaufen ist, und in Athen wird verdrängt, dass dieses Land schon längst pleitegegangen wäre, hätten es die Europartner nicht gestützt.
Es ist eine aus der Geometrie bekannte Theorie: Zwei parallele Linien treffen sich erst im Unendlichen. Wer solche produziert, muss sich im Klaren sein, dass in dieser Welt damit kein gemeinsamer Punkt erreicht werden kann.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.07.2015)