Die iranische Wahlfarce

Der Triumph von Präsident Ahmadinejad riecht nach Betrug. Das wäre nicht nötig gewesen. Denn auch ein Sieg der Opposition hätte die wahren Machtverhältnisse in der „Mullahkratie“ kaum erschüttert.

Demokratie sieht im Iran so aus: Erst sorgt der Wächterrat dafür, dass zu einer Wahl nur Kandidaten antreten, die dem obersten Geistlichen, Ayatollah Khamenei, genehm sind und das islamistische System nicht infrage stellen. Dann dürfen die Bewerber Wahlkampf spielen; diesmal gab es sogar eine heftige Fernsehdiskussion zwischen den Präsidentschaftsanwärtern. Am Ende gewinnt aber immer der Richtige; da hilft das Establishment zur Not schon nach.

Es war ein ziemlich merkwürdiges Ergebnis, das der iranische Innenminister am Samstag dem etwas ungläubigen Publikum verkündete. 62,6 Prozent der Stimmen habe Amtsinhaber Mahmoud Ahmadinejad schon im ersten Wahlgang errungen, sein schärfster Konkurrent Mir-Hossein Moussavi lediglich 33,75 Prozent. Es ist daher nicht einmal eine Stichwahl nötig. Ahmadinejad wird schon seine Anhänger haben, vor allem auf dem Land. Aber gleich so viele? Der Sharia-Robin-Hood hat zwar in den vergangenen vier Jahren jede Menge Geld und Kartoffeln unters Volk gestreut. Als Erfolg ist seine bisherige Amtszeit jedoch nicht zu begreifen, zumindest nicht mit herkömmlichen Bewertungskriterien: Die Petrodollars des Ölbooms haben sich in Luft aufgelöst, die Inflation liegt sogar offiziell bei 15, die Arbeitslosigkeit bei schöngefärbten zehn Prozent.

Dementsprechend verdatterte Mienen löste nun das Wahlergebnis bei der Opposition aus, besonders angesichts der ausgelassen-jugendlichen Wendestimmung, die in den vergangenen Wochen in Teheran zu beobachten war. Sind die iranische Opposition und westliche Beobachter ihrem eigenen Wunschdenken auf den Leim gegangen? Oder inszenierten Ahmadinejad und seine Leute einen ungenierten Wahlbetrug monströsen Ausmaßes? Der Herausforderer Mir-Hossein Moussavi, bisher ein treuer Diener der Ayatollahs, wollte das Wahlresultat jedenfalls weder glauben noch anerkennen. Er sprach von einer gefährlichen Scharade. Als Ex-Premierminister sollte er wissen, dass die ganze scheindemokratische Kulissenschieberei, die seit der Islamischen Revolution 1979 praktiziert wird, eine einzige Scharade ist.

So groß war die Wut seiner Anhänger, dass sie noch am Samstag zu Tausenden auf die Straße gingen, um zu protestieren. Bald floss Blut. Das Kalkül der Herrschenden wird es sein, dass sich die Demonstranten mit ein paar Knüppeln und Verhaftungen ins Bockshorn jagen lassen. Die Iraner sind der Revolutionen müde, heißt es. Sie hätten damit seit 1979 nur schlechte Erfahrungen gemacht. Stimmt schon, aber vielleicht haben die Ultrakonservativen diesmal übertrieben.


Harte Atom-Nuss. Zerstoben sind die Illusionen, dass Barack Obama nur ein Wort sprechen muss und der Nahe Osten wird gesund. Nach der begeisternden Kairoer Rede des freundlichen US-Präsidenten und der jüngsten Wahlniederlage der islamistischen Hisbollah im Libanon hatten da schon einige von einem neuen Zeitalter zu träumen begonnen, vom „Regime-Change“ mit friedlichen Mitteln.

Der Iran bleibt eine harte Nuss für den Westen und seine Nachbarstaaten. Das wäre er übrigens auch geblieben, wenn Moussavi zum Wahlsieger erklärt worden wäre. Unter ihm hätte sich zwar höchstwahrscheinlich das Gesprächsklima mit den USA verbessert. Unverändert wäre aber die iranische Position im sogenannten Atomstreit geblieben. Darüber nämlich, ob der Iran Atombomben baut oder nicht, entscheidet wie über so vieles andere letztlich nur einer: Ayatollah Khamenei.

Im Grunde hätte ihm deshalb ein beruhigender Herr wie Moussavi nur recht sein können im Präsidentenamt. Sollte das iranische Wahlergebnis tatsächlich das Resultat eines großflächigen Wahlbetrugs sein, dann muss Angst im Spiel gewesen sein. Angst, dass etwas außer Kontrolle geraten könnte in der Gefängnishofdemokratie der Islamischen Republik.

christian.ultsch@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.06.2009)

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