Der Besuch des guten Amerikaners

Was waren das noch für Zeiten, als die ganze Welt gebannt auf Gipfeltreffen der beiden Supermächte schaute, als das Schicksal des Globus in der Hand des amerikanischen Präsidenten und des sowjetischen Staats- und Parteichefs lag. Kein Wunder, standen sich die USA und die UdSSR doch waffenstarrend gegenüber – mit randvollen Kernwaffenarsenalen, mit denen sie den Erdball gleich mehrfach hätten in die Luft sprengen können. Also ging es bei diesen Gipfeln der beiden Großen zumeist darum, die Nukleararsenale auf ein niedrigeres Niveau zu senken und Mechanismen zu vereinbaren, damit nicht unversehens ein Weltvernichtungskrieg ausbrechen konnte.

Wenn US-Präsident Barack Obama heute seine Gespräche in Moskau beginnt, geht es wieder um Kernwaffen, aber nicht nur. Die Welt blickt zwar in die russische Hauptstadt, aber keineswegs gebannt, eher routinemäßig. Gewiss, die USA sind immer noch die Supermacht, wenn auch eine außenpolitisch und wirtschaftlich angeschlagene; Russland ist immer noch eine militärische Großmacht, zumindest auf dem Gebiet der Atomwaffen; es spielt auch seine Stärke als Energieweltmacht aus, bleibt aber außer als Rohstofflieferant allenfalls eine wirtschaftliche Mittelmacht.

Und im Gegensatz zu den USA hat Russland praktisch kein „Soft Power“-Potenzial, übt keine soziokulturelle Anziehungskraft auf die Außenwelt aus. In der Nachbarschaft wird Russland heute wohl wieder gefürchtet, aber nicht geachtet oder gar geschätzt. Ganz im Gegensatz dazu ist es Barack Obama bereits in seinen ersten fünf Monaten Amtszeit gelungen, den von seinem Vorgänger George W. Bush durch brachiale Alleingänge verursachten Imageverlust Amerikas zu stoppen. Kluge Reden in Prag (zum Ziel einer atomwaffenfreien Welt) und Kairo (zur Entkrampfung des Verhältnisses zwischen westlicher und muslimischer Welt) haben das Ihre dazu beigetragen. Mit seiner dritten großen außenpolitischen Rede will Obama nun in Moskau versuchen, das komplizierte amerikanisch-russische Verhältnis zu verbessern.

Inzwischen beginnt das Wort „Neustart“, mit dem dieses politische Vorhaben beschrieben wird, wegen seiner inflationären Verwendung schon richtiggehend zu nerven. Sicher ist, dass sich die russische Führung bisher mit diesem Barack Obama schwertut. Der Schwung, den er in die US-Außenpolitik gebracht hat, macht es für Moskau schwierig, für alles, was schiefläuft, sofort Washington zu brandmarken und hinter jeder Krise das hinterhältige Intrigenspiel der bösen Amerikaner zu vermuten.

Obama hat eine Reihe herausragender amerikanischer Russland-Kenner in seine Regierung geholt. Im Gegensatz zu einigen seiner Vorgänger im Weißen Haus lässt er diese Fachleute auch nicht im benachbarten Old Executive Building, wo der Nationale Sicherheitsrat seinen Sitz hat, beim Schreiben von Memos und Reden versauern, sondern hört sich ihre Expertisen an.

Einer dieser Spezialisten hat Obama offenbar geraten, dem Tandem Medwedjew/Putin ein wenig Sand ins Getriebe zu streuen. So hat der US-Präsident dem russischen Präsidenten Medwedjew im Vorfeld des Moskauer Gipfels Rosen gestreut, Regierungschef Putin aber als einen Politiker charakterisiert, der immer noch mit einem Fuß im Kalten Krieg stehe. Bei Putin kam das gar nicht gut an. Der hält sich ja für einen Visionär, der glaubt, die russische Autokratie zu einer Art Modellstaat gemacht zu haben. Fast trotzig ließ er Obama wissen: „Wir stehen fest auf beiden Füßen und schauen immer in die Zukunft.“ Beim geplanten Frühstück zwischen Obama und Putin wäre man gern Mäuschen.

Wenn Medwedjew und Obama beim Gipfel ein Dokument über Richtlinien für einen neuen Vertrag über strategische Abrüstung verabschieden, ein Abkommen über den Transit militärischer Güter über russisches Gebiet nach Afghanistan unterzeichnen, kann man schon zufrieden sein. Vielleicht kommt sogar noch die eine oder andere Vereinbarung dazu. Für alte Kuhhändel aber, wie sie die Russen gern hätten – „Lasst uns freie Hand in unserer Nachbarschaft; verzichtet auf die Raketenabwehr in Europa, dann kriegt ihr auch etwas von uns“ –, wird Obama nicht zu haben sein.

Gedeihliche russisch-amerikanische Beziehungen waren immer schon eine Sache des Vertrauens. Ist das auf der Führungsebene da, geht auch etwas weiter. Versuchen die Russen aber Obamas ausgestreckte Hand nur zu ergreifen, um ihn über den Tisch zu ziehen, wird er rasch zurückweichen. Und sich auf andere, wichtigere außenpolitische Fragen konzentrieren.

burkhard.bischof@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 06.07.2009)