Das war sie dann, die Zweite Republik

Der Wunsch nach einem Leben ohne große Koalition hat ein Erdbeben ausgelöst: SPÖ und ÖVP können dieses Land nicht mehr zu zweit regieren.

Niederlage für Hundstorfer und Khol, Sieg für Hofer (v. l. nach r.).
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Niederlage für Hundstorfer und Khol, Sieg für Hofer (v. l. nach r.).
Niederlage für Hundstorfer und Khol, Sieg für Hofer (v. l. nach r.). – (c) APA (Hans Punz)

Ganz egal, wie groß die Erschütterung, die Verbitterung und die Blamage für die beiden Parteien ist, die mit ihren Kandidaten Rudolf Hundstorfer und Andreas Khol die schlimmste Niederlage in ihrer Geschichte einstecken mussten, sie, die Parteichefs, ihre Mitarbeiter, ihre Berater und Parteigranden werden nicht verstehen, was da heute an diesem tatsächlich historischen Tag passiert ist: Es gibt an diesem Sonntag kein einziges Bundesland mehr, in dem der Kandidat der SPÖ oder der ÖVP vorn liegt. Die Landkarte ist blau, grün und grau, so Irmgard Griss diese Farbe erlauben möge. Es wären nicht die legendären Vögel Strauß in Kanzleramt und Co., wenn nun nicht absurde Erklärungsversuche konstruiert und Durchhalteparolen ausgegeben würden.

Doch die Wahrheit für SPÖ und ÖVP lautet schlicht: Eure Zeit ist vorbei. Das heißt nicht, dass es eine oder beide Parteien in Zukunft nicht geben kann. Aber so, wie es bisher war, wird es nie wieder. Jörg Haider orakelte einst vom Ende der Zweiten Republik und sah sich bereits als junger autoritärer Kanzler in einem neuen Österreich mit vielen Schweizer Zitaten. Daraus wurde nichts, Haider gibt es nicht mehr, aber 30 Jahre nach seiner Machtübernahme in der FPÖ ist die Zweite Republik – so wie wir sie als Kinder schätzen gelernt haben und wie wir sie heute als überholt empfinden – Geschichte. Es wird noch Zeit vergehen, bis das Ende auch auf Bundesebene offiziell vollzogen wird, aber heute hat wohl der letzte Funktionär, der klügste Sektionschef und der Faymann-freundlichste Journalist verstanden, dass da ein Kapitel zu Ende gegangen ist. Zusammen kommen SPÖ und ÖVP auf gerade einmal ein Viertel aller Stimmen. Ich verzichte hier bewusst auf die Namen der beiden Kandidaten, denen ehrliches Mitleid für eine solche Schmach gegen Ende eines langen Arbeitslebens gebührt. Natürlich hätte es sowohl in der SPÖ als auch in der ÖVP vermutlich bessere, weil überzeugendere und vor allem systemkritischere Kandidaten gegeben. Aber im Endeffekt ist das nicht so wichtig: Die Wähler strafen zwei Parteien ab, die glauben, egal, welches Pferd für sie ins Rennen geht, der Platz in der Stichwahl sei per Realverfassung sicher. Das ist aber nicht mehr so. Im Gegenteil. Dass es neben der furiosen Bürger-Kandidatin Irmgard Griss ausgerechnet Alexander Van der Bellen, einem – durchaus geschätzten – Widersacher Jörg Haiders, gelungen ist, gemeinsam mit der FPÖ das Ende der SPÖ-ÖVP-Machtpolitik einzuläuten, ist ein schöner Treppenwitz der jüngeren Zeitgeschichte.

Die Führungskräfte beider Verlierertruppen werden in den kommenden Tagen und Wochen leider wieder nur im Minutentakt auf jeden Zuruf aus Partei und Medien reagieren und nur danach trachten, alles irgendwie durchzustehen, statt sich selbst personell wie inhaltlich radikal und vollständig zu verändern. Was wir nämlich seit diesem Sonntag endgültig wissen: Die Wählerschaft dieses Landes hat sich schon radikal verändert. Mindestens die Hälfte aller Stimmen sind frei, haben nichts mit Parteien, mit Sektionen und Bünden am Hut. Jene Kandidaten und Gruppierungen reüssieren, die angebliche oder echte Antworten oder zumindest die richtigen Typen für die jeweilige Zeit haben. Das musste die ÖVP bereits mit dem Erfolg der Neos erleben, der Siegeszug der FPÖ scheint unaufhaltbar, und neue Gruppierungen mit charismatischen Köpfen an der Spitze – wie die mittel-linksliberale Bewegung En Marche in Frankreich – könnten die etablierten Parteien in kürzester Zeit hinwegfegen. Auch die SPÖ.

Wenn die alte Politik nicht versteht, dass die Anhänger der Rechtspopulisten einerseits und die jungen, politisch skandinavisch denkenden Wähler andererseits eine umfassende Veränderung der Politik, des Stils und des Landes fordern und durchsetzen werden, erleben wir nun die letzten Monate einer Ära.

Was danach kommt, ist völlig offen, lustig ist ein Interregnum nie. Möglich sind Entwicklungen wie in Ungarn und Polen ebenso wie der Siegeszug eines neuen Wählerverstehers aus den Trümmern der Volksparteien. Oder häufige Wahlen wie einst in Italien. Oder Experimente wie in Dänemark und anderen kreativen Demokratien. So wie bisher bleibt es nicht. Da müssen wir durch.

rainer.nowak@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 25.04.2016)

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