08.02.2012 19:21 | Meine Presse Merkliste0

Danke, Dublin!

RAINER NOWAK (Die Presse)

Das richtige Ja der Iren zum Vertrag von Lissabon darf in Wien und Brüssel nicht dazu führen, die alten Fehler wieder zu begehen. Also die Bürger für überfordert und sich für zu wichtig zu halten.

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Es war die Stunde der Worthülsenproduzenten: Nach der Zustimmung der Iren zum EU-Vertrag von Lissabon drechselten die Grünen mit betont großem I: „Wichtiger Meilenstein für eine demokratische und grundrechtliche Stärkung der BürgerInnen.“ VP-EU-Delegationsleiter Ernst Strasser textete gar: „Dieses Ja ist ein klarer Auftrag für die Europäische Union, jetzt umgehend mit dem Bau des neuen Europa zu beginnen.“ Die Ober- und Niederösterreicher wissen eben, wie man ein Haus baut.

Tatsächlich ist der irische Beitrag gut für Europa. Nach dem Export bitteren, aber kräftigen Biers und der Ausstattung jeder Fußgängerzone mit Plastik-Pubs schenkte uns Irland eine Nachdenkpause über EU-Politik und demokratische Einbindung der Bürger. Nun wird ihr Ja als Startschuss für ein neues Europa gewertet. Ohne das frühere Nein hätten wir den also nie gehört? Die Iren wurden durch den Widerstand zur gallischen Projektionsfläche all jener, die die Wähler über eine so wichtige Veränderung hätten befragen wollen. Auch bei Hans Dichand, der den Vertrag gerne hätte ablehnen lassen, wächst die Liebe zu Irland. Neben fröhlichem, rothaarigem Volk, altersmildem Regenwetter und der günstigen, aber doch sättigenden Küche hätte Dublin fast das Aus für die Einigung Europas gebracht.

Das hat es zum Glück nicht, was auch daran liegt, dass Iren intelligenter sind als Österreicher. Denn wir dürfen über eine so komplexe Materie nicht abstimmen, weil das Verständnis fehle, wie unsere Regierungsvertreter– plus/minus Dichands Sprecher Werner Faymann – gerne argumentieren. Wir haben eine Blankoscheckdemokratie: Als wir über den EU-Beitritt abstimmten, galt das für hundert Jahre, Sibirien-Beitritt inklusive.

Es sind nicht nur die Wiener Entscheider, die uns die EU vergällen. Die Aussagen des üblichen EU-Vertreters, der länger als eine Nacht in Brüssel weilt, zeigen, dass Arroganz und Kompetenz kein Widerspruch sind. Aber beides bei Kontakt mit seinesgleichen steigt.

Es sei nur kursorisch erwähnt, dass sich der Erfolg Europas für jemanden, der 1989 gerade 17 Jahre alt war, weniger in Begriffen wie Transparenz und Kohärenz widerspiegelt denn in praktischen Dingen: dass wir nicht an absurden Grenzen warten müssen. Dass wir nicht mehr sinnlose Währungen umtauschen müssen. Dass wir London, Berlin oder Paris am Wochenende nicht weniger als Heimat empfinden als – je nach Entfernung zum Geburtsort – Wien oder Bregenz. Dass wir überall mehr oder weniger funktionierende Demokratien sehen. Dass die wenigen echten Konfliktherde, etwa am Balkan, auch aus militärischer EU-Kraft auf einem guten Weg sind. Dass unsere Wirtschaft bis zur Krise wegen der EU-Osterweiterung gebrummt hat und wieder anspringen wird. Dass sich Junge selbstverständlich als EU-Europäer sehen.

Klingt nicht bierernst, pathetisch und getragen genug für den Anlass? Ist aber wahr.


rainer.nowak@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.10.2009)

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84 Kommentare
 
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bitte nicht löschen

als überfordert würde ich denjenigen bezeichnen, der sich einfach nicht verständlich ausdrücken kann. Derjenige sollte sich dann wenigstens nicht für besonders wichtig halten.

Gast: werwolf
05.10.2009 13:04
0 0

EU DIKTATUR NEIN DANKE

iCH HOFFE DER TSCHECHE BLEIBT STANDHAFT UND DIE BRITEN GEBEN DEM BONZENSELBSTBEDIENUNGSMONSTER AUF KOSTEN DER NORMALEN FLEISSIG ARBEITENDEN BÜRGER DEN VERDIENTEN REST
ES IST HÖCHSTE ZEIT

Gast: aaabbbccc
05.10.2009 10:27
0 0

zensur

nehme das mit zensur hiermit zurueck

Gast: aaabbbccc
05.10.2009 10:15
0 0

neuer versuch

anscheinend gibt es zensur,
also nur frage,
wie kann ich praesident klaus in seinem
anti eu vertrag vorhaben unterstuetzen
danke fuer alle infos

Gast: gggbbbfff
05.10.2009 10:08
0 0

europa ok diktatur nein

fast alle politiker beluegen das volk,
und die masse glaubt es,
frage:
wie kann ich präsident klaus in seinem
anti eu-vertrag vorhaben unterstuetzen
danke im voraus fuer alle infos

1 0

@br41n

an ihrem diskussionsstil sollten sie noch feilen.

ich verstehe es ja, allen, die nicht ihrer meinung sind, einfach dummheit zu attestieren.

das ist bequem, man muss sich nicht mit den gegenargumenten auseinandersetzen und braucht nicht nachdenken. doch das bringt sie weder menschlich noch wissensmässig weiter. sie verharren in starrheit.

für einen politiker ist es auch leichter, auf den tisch zu hauen und zu sagen: ich will das. basta. als sich demokratisch zu bemühen.

mc

Antworten Gast: stirntipp
10.10.2009 16:41
0 0

Re: @br41n

Demokratie....dass ich nicht lache!!!!

Wenn jemand dagegen ist, wird er geschasst, niedergemacht, oder die Sitzungsmitglieder verlassen den Saal.....

http://www.youtube.com/watch?v=Jh3FpEMUgSE&feature=fvw

Demokratieeeeeeeeeee???!!!

Ein Hohhhhhn!!!!!!!!!!!!!!!

leokoller3
05.10.2009 05:55
0 0

Was soll den das ganze Theater?

Die Idee, die der EU zu Grunde liegt, war gut und richtig. Was daraus ueber die Jahre gemacht wurde, ist nicht mehr so gut und richtig. Ein Gutteil der EU-Mitglieder sind NATO-Mitglieder, aber man regt sich ueber eine gemeinsame Verteidigungspolitik auf. Viele wollen, dass die EU eine globale politische Kraft ist, aber man kann sich auf keine aussenpolitische Linie einigen. Da schlaegt man sich lieber mit Gurken-, Marmelade- und Gluehbirnenverordnungen herum und verschlingt das halbe Budget zwecks Agrarfoerderungen.

Die EU hat sich in genau die falsche Richtung bewegt. Die EU sollte ein Verein der gegenseitigen militaerischen Unterstuetzung sein, aussenpolitisch mit einer Sprache sprechen, einen einheitlichen Wirtschafts-, Waehrungs- und Grenzraum haben und sich aus allen anderen Bereichen heraushalten. Die Union sollte ihre Agenden ohne staendige Zurufe aus den Staaten erledigen und die Staaten sollten ihre Agenden ohne Zurufe der Union durchfuehren.

Aber leider haette man diese Weichen vor dem Beitritt der letzten 12 Mitglieder stellen muessen. Jetzt ist es ziemlich unmoeglich.

Arethas
04.10.2009 18:40
3 0

Beitritt Sibiriens

Zweifelsohne wäre ein Beitritt Sibiriens ein Gewinn für die EU.
Lieber gefrorene Mammuts als lebende Dromedare.

9 0

Es ist erschreckend

Alle die sich jetzt so schamlos über das Ergebnis der Abstimmung freuen treten die Demokratie eigentlich mit Füßen. Noch erschreckender ist es wie viele das tun. Man muß glauben, daß Demokratie absolut keinen Wert mehr darstellt. Wir haben eine interessante Reise begonnen, mal schauen wo wir ankommen.

Es gab Zeiten da galt es als Hochverrat wenn man die Grundfeste eines Staates so mir nichts dir nicht wegfegt.

0 0

Re: Es ist erschreckend

ich habe mich auch gewundert, dass plötzlich so viele antidemokraten glauben, oberwasser zu haben.

begreifen sie nicht, dass sie zwar in einer demokratie nichts reissen, dass aber in einer dik ta tur tun werden?

dass sie in einer dik ta tur plötzlich zur führenden elite zählen werden?

fragen über fragen und keine antworten.

mfg
mc

4 0

"Das richtige Ja der Iren zum Vertrag"

Wer entscheidet in einer Demokratie was richtig und was falsch ist, Herr Nowak, oder vieeleicht doch der Demos???? Aber vielleicht haben die Iren eh eine Nowakokratie ;-).

Ophicus
04.10.2009 14:40
2 2

Echt pathetisch

Tatsächlich ist der wichtigste Grund wieso die europäische Einigung nicht an Irland gescheitert ist wohl die simple Tatsache, dass die Einigung überhaupt nicht zur Debatte stand.
Es ging nie um die Existenz der EU. Der Reformvertrag ist eben nur eine Reform. Die EU ist ohne ihn lebensfähig und mit ihm auch. Er beseitigt einige Probleme und schafft andere. Egal wie man ihn letzten Endes bewertet - er ist weder die große Katastrophe noch der große Wurf als der er gerne dargestellt wird.
Mit oder ohne Vertrag von Lissabon bleibt die EU reformbedürftig. Was man im Endeffekt aus der EU wirklich machen will muss weiter debattiert werden. Die Frage die sich jetzt - auch dank Irland - immer mehr stellt ist: WER debattiert eigentlich?

Antworten Ka_Sandra
04.10.2009 16:45
1 2

Re: Echt pathetisch

Natürlich ist die EU weiterhin reformbedürftig.

Und man sollte wirklich auch die Bevölkerung miteinbeziehen in diese Debatte (und zum Teil auch in Entscheidungen), und zwar durch seriöse Information, damit allen klar wird:

Die EU ist noch weit davon entfernt, eine Ideallösung darzustellen, aber sie bringt zumindest allen Mitgliedsstaaten mehr VOR- als NACHteile.


Antworten Antworten Arethas
04.10.2009 21:37
0 0

Re: Re: Echt pathetisch

Für Sie zählen Politiker nicht zur Bevölkerung?

Antworten Antworten Antworten Ka_Sandra
04.10.2009 22:37
0 0

Re: Re: Re: Echt pathetisch

Bin ich hier eigentlich einem Tribunal ausgeliefert? Ich fühl mich schön langsam von der Anti-EU-Meute zerfleischt.

Also: Ich bin KEIN glühender 150%-ger EU-Fan, weil ich natürlich auch weiß, dass viele Dinge in Brüssel im Argen liegen.

Die Idee und das Projekt an sich sind großartig und visionär. Stimmen Sie mir wenigstens in diesem Punkt zu?

Die Befürchtung, dass Gier, Machtstreben und Korruption dieses Einigungswerk gefährden, ist leider nicht ganz von der Hand zu weisen.

Aber glauben Sie wirklich, Österreich hätte sich einen Alleingang leisten können? Und sich gegen den Beitritt aussprechen sollen? (Man kann uns nicht mit der Schweiz vergleichen)

Im Grunde müssten alle erbitterten EU-Gegner in diesem Forum bereit sein, eine Bürgerinitiative mit dem Ziel eines Austrittes zu gründen.

Oder was schlagen Sie denn sonst konkret vor?

Antworten Antworten Antworten Antworten Arethas
04.10.2009 23:04
0 0

Re: Re: Re: Re: Echt pathetisch

Fortsetzung II: Daher fiele es mir gar nicht ein, "Lissabon" oder "Maastricht" oder was auch immer konkret zu kritisieren, weil dies eine recht sinnlose Übung darstellt. Wie "Ophicus" schon dargestellt hat, steht oder fällt die EU nicht mit diesem Vertrag. Die EU ist wie alle Staatenbünde der Spätzeit ein Auslaufmodell. Bezeichnend: Seit 2001 ist Mohammed der populärste Name der neugeborenen Jungen in Brüssel. Nein, ich glaube, über Für und Wider von "Lissabon" brauchen wir uns keine allzu großen Gedanken machen, in hundert Jahren ist das alles ohnehin Makulatur.

Antworten Antworten Antworten Antworten Arethas
04.10.2009 22:58
0 0

Re: Re: Re: Re: Echt pathetisch

Fortsetzung: Die EU ist daher kein visionäres Projekt, sondern eher der Versuch, die zunehmende Bedeutungslosigkeit der einstigen Weltmächte Europas durch Zusammenschluss zu kompensieren.
Die EU schafft es nicht, das Gefühl "Wir und die Anderen" zu vermitteln, das Grundlage jeder Gruppe ist (noch die pazifistischste GrünIn braucht einen "Faschisten", von dem er/sie sich abgrenzen und auf den er/sie schimpfen kann.) "Europa" ist mehr, als Friede, Freude und Wohlstand für alle, und "Europa" wurde auch nicht in den 50er Jahren gegründet.

Antworten Antworten Antworten Antworten Arethas
04.10.2009 22:48
0 0

Re: Re: Re: Re: Echt pathetisch

Ich schrieb weiter unten: Auch ein notwendiges Übel ist immer noch ein Übel. Nein, ich habe auch keine anderen Vorschläge, weil es tatsächlich kaum andere Möglichkeiten gibt.
Meiner Ansicht nach ist Europa derzeit das für die USA, was seinerzeit Griechenland für Rom war. Wir können uns arrangieren, wir können uns vielleicht ein wenig zanken, aber politisch hat Europa kaum mehr Spielraum, als die Hilfstruppen zu stellen und die amerikanische Politik, die immer mehr zu der des gesamten Westens wird, nolens volens mitzutragen.

Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Ka_Sandra
04.10.2009 23:22
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Re: Re: Re: Re: Re: Echt pathetisch

Es bleibt uns wohl nichts Anderes übrig, als das Beste aus unserer Lage zu machen!

Die globalen Rahmenbedingungen können wir leider nicht ändern. Unser Spielraum ist ziemlich eng.

Aber fatalistische Selbstaufgabe und Resignation sind auch nicht angebracht.

Ein politisch und wirtschaftlich vereintes Europa, das sich nicht in gegenseitigem Hickhack und nationalem Egoismus schwächt, kann man vielleicht doch nicht ganz ignorieren.

Hoff ich zumindest und verabschiede mich nach diesem anstrengenden Tag ;-)

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Re: Re: Echt pathetisch

^Seriöse^ Informationen erhielten wir schon zur Genüge vom ORF:

Vorteile der EU: Man braucht keinen Pass mehr, man muss kein Geld mehr wechseln, österreichische Banken konnten sich nach Fall des Eisernen Vorhangs im ehem. Ostblock etablieren und ohne EU gäbe es keinen Frieden und vor allem keinen Außenhandel.

Und Bla: Natürlich ist die EU weiter reformbedürftig blabla. Die EU ist teuer und unnütz.

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Re: Re: Re: Echt pathetisch

Ich habe vergessen, klar zu sagen, dass diese Pro-Argumente schwachsinnig sind, weil wir auch ohne EU im Frieden leben durch unsere Neutralität, die wir nun aber aufgeben müssen. Und natürlich kommen Handelsbeziehungen auch ohne EU zustande, sonst müsste die ganze Welt EU-Mitglied sein.

Wer Derartiges als Vorteil verkaufen will, belügt die Leute nach Strich und Faden.

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nunja nunja...

EU Vertrag hin oder her. In Österreich hat man das aus politischer Sicht "dumme" Volk nicht über den Lissabon-Vertrag abstimmen lassen.
Das hätte zur Abwechslung die Folge gehabt einmal positiv über die EU zu sprechen und einen Wahlkampf zu führen bei dem Transparenz und Aufklärung unumgänglich gewesen wären.

Man hätte uns einiges ersparen können u.a. auch die geistreichen Leserbriefe in der Krone zum "EU-Theater".

In diesem Sinne
MFG vom Elch


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Re: nunja nunja...

Die EU Befürworter wissen, daß sie in Bezug auf Argumenten den EU Gegnern unterlegen sind, deswegen wird man zuvor in der Hölle ein Schneeballschlacht machen, befor da etwas Transparenz reinkommt.

Antworten Ka_Sandra
04.10.2009 16:10
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Re: nunja nunja...

Erfreulich, wieder einmal von Ihnen zu hören!
Ich bin ganz Ihrer Meinung hinsichtlich der Notwendigkeit von mehr Transparenz und Aufklärung, weil derzeit in den Leserbriefen und Postings ja hauptsächlich krasse Ablehnung und tiefes Misstrauen zum Ausdruck kommen. Auch hier in der Presse.

Schade, dass viele Österreicher das Kind mit dem Bad ausschütten, denn die EU hat neben zahlreichen kritikwürdigen Punkten unbestreitbar auch viele gute Seiten.

Statt eines kategorischen NEIN zur EU sollten sich diese Österreicher vielleicht doch einmal zu einem "Nein, außer wenn..." oder gar zu einem "Ja, aber..." durchringen. Auch wenn dies mühseliger ist.


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Blabla

Mehr Transparenz und Aufklärung würde zu noch mehr Ablehnung führen und das wissen Sie.
http://www.spotting.at/2009/01/das-superkonto-eu-subventionen-beamte-und-verwendung-von-eu-geldern/

Die EU als politische Union ist überflüssig.

Die Österreicher haben überhaupt nichts zu melden. Daher auch kein "Nein, außer wenn..." und das wissen Sie.

 
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