Für Obama ist die EU ein lästiges Kind

Barack Obamas Entscheidung, nicht an dem EU-USA-Gipfel im Frühjahr in Spanien teilzunehmen, mag in Europa viele beleidigen. Aber sie ist aus der Sicht des intern stark unter Druck stehenden US-Präsidenten verständlich. Mai in Madrid ist sicher nett. Aber viel mehr als schöne Fotos würden bei der Reise vermutlich nicht herauskommen. Mit anderen Worten: Für den amerikanischen Staatschef wäre eine Teilnahme an dem Gipfel reine Zeitverschwendung.

Für die Union kommt die Absage aber einer diplomatischen Ohrfeige gleich. Lange Gesichter in Brüssel, Wut in Madrid, der Hauptstadt des amtierenden EU-Vorsitzenden. Eine Riesenblamage: Deutlicher konnte den Europäern – und der europäischen Öffentlichkeit – kaum vor Augen geführt werden, welchen Stellenwert sie in der internationalen Hierarchie Obamas einnehmen – einen marginalen. Der US-Präsident hat seinen außenpolitischen Fokus schon längst auf ganz andere Weltgegenden gelegt: auf Asien etwa.

Ein Geheimnis ist das für niemanden. Barack Obama hat dies schon mehrmals deutlich zu verstehen gegeben. Doch Europas Führung verweigert das Offensichtliche. Und anstatt nach den Gründen zu fragen, nimmt sie es persönlich: Auf Abweisungen ihres „großen Bruders“ reagiert sie jedes Mal gekränkt. Die transatlantische Partnerschaft sei doch etwas ganz Besonderes, die Europäer hätten das Recht auf einen „privilegierten“ Stellenwert, so die Überzeugung. Der Subtext dazu: Da gehe es doch um die Partnerschaft an sich, nicht unbedingt immer um Inhalte. Die regelmäßigen EU-USA-Gipfel, bei denen außer Goodwill-Erklärungen kaum etwas herauskommt, sind das beste Beispiel dafür.

Und genau das nervt vermutlich Obama. „Washington ist enttäuscht über Europa und empfindet die EU-Staaten als infantil: Sie sind viel zu sehr damit beschäftigt, nach Aufmerksamkeit zu heischen, während sie sich gleichzeitig vor Verantwortung drücken“, heißt es etwa in einer Studie des paneuropäischen Thinktanks „European Council on Foreign Relation“. Da geht es darum, dass Europa bei Krisen von Nahost bis zum Hindukusch so gut wie nie bereit ist, Verantwortung zu übernehmen. Oder dass es etwa 30.000 Soldaten in Afghanistan hat, aber so gut wie keinen Einfluss auf die Strategie des Einsatzes.

Das Problem liegt freilich auch darin, dass es eine gemeinsame europäische Außenpolitik de facto nur auf dem Papier gibt. Während in diplomatischen Erklärungen immer groß von dem neuen, sich immer stärker vereinheitlichenden Europa die Rede ist, wirbt in Wirklichkeit noch jeder einzelne EU-Staat für sich um ein besonders enges Nahverhältnis zu Amerika.

Und wenn es tatsächlich einmal um die EU als solche geht, sind die Kompetenzen nicht klar definiert: Symptomatisch war das Durcheinander rund um die Organisation des EU-USA-Gipfels im Mai. Lange wurde herumgestritten, ob das Treffen in Brüssel – Amtssitz der „EU-Außenministerin“ Catherine Ashton – oder in Madrid, Hauptstadt des amtierenden EU-Vorsitzlandes, stattfinden soll. Das Bild, das den USA vermittelt wird, ist jenes eines zerstrittenen und egozentrischen Haufens.

Dabei kann Europa davon ausgehen, dass in den USA eine starke, selbstbewusste EU durchaus großes Interesse erwecken würde. Das sieht man daran, dass, sobald die Union einheitlich und resolut auftritt – wie etwa bei den Auseinandersetzungen in Handelsfragen –, die Amerikaner die Ohren spitzen. Europa muss zeigen, dass es imstande ist, bei großen und heiklen Themen gemeinsame Positionen zu formulieren: vom Umgang mit dem Dalai Lama bis zu Russland oder Nahost. Wenn es Gipfel mit den Amerikanern gibt, soll es um die Sache gehen. Nicht um die Treffen an sich.

Die Voraussetzungen dafür sind vorhanden: Mit Lissabon tritt ein neuer EU-Vertrag in Kraft, der die Grundlage für eine einheitlichere EU-Außenpolitik schafft. Mit der Britin Catherine Ashton wurde eine Person nominiert, die Europa nach außen vertritt. Dabei muss klargestellt werden: Die EU ist ein „supranationales Gebilde“, von den Vereinigten Staaten Europas ist sie weit entfernt. Bei der EU-Außenpolitik wird es um die schwierige, europaspezifische diplomatische Kunst der Suche nach dem gemeinsamen Nenner gehen: Eine Catherine Ashton wird daher nie die Hillary Clinton Europas, sondern höchstens eine gute Koordinatorin.

Notwendig ist aber, dass die EU-Staaten mitmachen und bereit sind, Kompetenzen abzugeben. Dann, vielleicht, kann das transatlantische Verhältnis erwachsen werden.

Bericht zu EU-USA-Verhältnis Seite 4

("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.02.2010)