Wie viel Bahn brauchen wir in Österreich überhaupt?

Es ist ein Ärgernis für jeden ASVG-Versicherten und ein Affront für die jüngere Generation, die die Kosten dereinst bezahlen muss, wenn Eisenbahner mit 53 Jahren in Pension gehen. Daher ist jede Maßnahme zu begrüßen, die zu einer Anhebung des Pensionsantrittsalters der Eisenbahner führt. Das entscheidende Thema ist dies aber nicht. Denn viel wichtiger ist die Frage, wie viel Bahn wir hierzulande überhaupt wollen und wie viel Geld wir bereit sind, dafür auszugeben.

Rein betriebswirtschaftlich gesehen, müssten die ÖBB sofort in Konkurs geschickt werden. Das Unternehmen kostet den Staat jedes Jahr Milliarden, da es gerade einmal seine Personalkosten auf dem Markt verdienen kann. Dennoch baut es auf Pump eine sündteure Infrastruktur, bei der schon heute klar ist, dass wieder der Steuerzahler zum milliardenfachen Handkuss kommen wird.

Allerdings ist die Bahn nicht mit einem „normalen“ Unternehmen zu vergleichen. Sie ist Teil des öffentlichen Verkehrs, der nirgendwo auf der Welt flächendeckend ohne Subventionen bereitgestellt werden kann. Gäbe es keine öffentlichen Verkehrsmittel, wären Menschen ohne Auto nicht mobil, und ein Großteil der 1,2 Millionen Schüler müsste beispielsweise täglich von den Eltern zur Schule gebracht werden. Dies heißt aber nicht, dass in jedes hinterste Tal ein eigener Zug fahren muss.

Der über Jahre gewachsene Moloch ÖBB entspricht derzeit einem schwarzen Loch, in dem Steuermilliarden versickern, ohne dass die Effizienz der Leistung nachvollzogen werden kann. Schuld daran ist die Unternehmensführung der vergangenen Jahrzehnte, die stets der starken Gewerkschaft nachgab. Der die meiste Zeit davon für die Bahn verantwortlichen SPÖ war das nur recht, weil sie so eine treue Wählerschaft erhielt. Darüber hinaus hat die Verkehrspolitik es auch verabsäumt, ein nachhaltiges Konzept für die künftige Rolle der Bahn zu liefern.

Denn unter den derzeitigen Rahmenbedingungen ist die Bahn gegen die Straße einfach nicht konkurrenzfähig. So sind die Bahnen in Europa immer noch streng national ausgerichtet und dürfen teilweise gar nicht über die Grenze fahren, während portugiesische Busse problemlos bis nach Finnland unterwegs sind. Zudem werden beim Straßenverkehr die Umweltkosten nicht von den Verursachern, sondern von der Allgemeinheit getragen. Das kann man unfair finden, ist aber ein Faktum.

Die Politik investiert dennoch Milliarden in den Ausbau des unterlegenen Verkehrssystems, anstatt entweder die Rahmenbedingungen zu ändern oder die Bahn grundsätzlich infrage zu stellen. Denn öffentlicher Verkehr heißt nicht automatisch Schiene. So gibt es in den USA außer auf einigen defizitären Strecken im Osten des Landes keine Personenzüge. Öffentlicher Verkehr wird mittels Flugzeug oder Bussen bereitgestellt. Die wenigen bestehenden Schienen können daher von langen und effizienten Güterzügen genutzt werden, was dazu führt, dass im Heimatland der Trucks knapp 40 Prozent der Güter mit der Bahn transportiert werden. In der EU ist es ein Viertel davon.

Dass dies auch für das kleinere und dichter besiedelte Europa die richtige Lösung wäre, darf zwar bezweifelt werden. Allein aufgrund der Klimaschutzanstrengungen sollte die Bahn auch künftig eine wichtige Rolle spielen. So ersetzt sie sinnvollerweise auf den europäischen Hauptstrecken das Flugzeug, wie etwa der TGV schon heute in Frankreich, und entlastet im Pendlerverkehr die stark belasteten Straßen in die großen Städte. Der lokale Verteilungsverkehr in der Fläche – dazu gehört auch manche Verbindung zwischen heimischen Landeshauptstädten – kann oft aber effizienter auf der Straße erfolgen.

Zudem sollte die intransparente Verbindung zwischen Infrastruktur und Bahnverkehr gekappt werden. Erstere würde dann wie bei der Straße in der Hand des Staates bleiben. Der Personen- und Güterverkehr könnten aber sinnvoller von im Wettbewerb stehenden Privaten betrieben werden. Dann könnte die Bahn als Verkehrsmittel des 19. Jahrhunderts vielleicht auch ihren Platz in einer Welt des 21. Jahrhunderts finden.

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 21.12.2011)