Europas Schock fordert seine Aufmerksamkeit

Wer hat es noch nicht erlebt, dass der Alltag die Illusion raubt? Die erste eigene Wohnung – einst der ganze Stolz – wird zum schnöden Selbstverständnis. Die liebevoll ausgesuchten Einrichtungsgegenstände vergilben, verkommen. Die eigenen vier Wände werden nicht schöner, sondern von Jahr zu Jahr hässlicher, weil über ihren Verfall längst hinweggesehen wird. Die Betriebskosten werden über einen Einziehungsauftrag abgebucht. Es läuft so dahin – so nebenbei.

So nebenbei lief auch die europäische Politik dahin. Hatte das Land nicht gerade den Vorsitz oder wurden eben die Grenzen geöffnet – die Aufmerksamkeit hielt sich jahrelang sehr in Grenzen. Die Folge war eine Art Einziehungsauftrag auch der heimischen Politik. Sie beteiligte sich nicht wesentlich an der politischen Gestaltung Europas, zahlte ihren Mitgliedsbeitrag. Der Nationalrat, der sich neben jenem von Dänemark als Erster ein Mitspracherecht in EU-Angelegenheiten erkämpft hatte, nickte stillschweigend immer neue EU-Gesetze ab. Nur die „Kronen Zeitung“ hielt dagegen, roch in allem, was aus Brüssel kam, einen Skandal, der überhaupt keiner war, nur um ein paar latente Ressentiments zu bedienen.

Es war zu beschaulich wie in der Großen Koalition der Achtziger- und Neunzigerjahre in Österreich. So wie die Wende 2000, als die schwarz-blaue Koalition alle wachgerüttelt hat. So rüttelt nun auch die akute Schuldenkrise Europa wach. Es ist eine Zäsur, die ihr Gutes hat. Denn sie erhöht die Aufmerksamkeit, sensibilisiert das politische Empfinden der Massen und macht alle mitverantwortlich. Das Wegsehen wird unmöglich gemacht. Die lahme Innenpolitik ist gezwungen zu reagieren. Wenn nun sogar Bundeskanzler Werner Faymann beginnt, sich für Europa zu interessieren, ist das eine Revolution in Österreich.

Die EU – lange ein Thema, das mit Gähnen quittiert wurde – füllt die öffentliche Debatte. Jetzt rächt sich freilich, dass diese Art politischer Zusammenarbeit nie erklärt wurde. Doch ist es letztlich die Dynamik, die zählt und aus der auch Positives entstehen kann.
Die neue Aufmerksamkeit birgt eine unheimlich Chance, dass der Öffentlichkeit sowohl die demokratiepolitische Fehlkonstruktion der Union als auch ihre wirtschaftspolitische Bedeutung bewusst wird. Plötzlich wird der Lurch deutlich, der seit Langem irgendwo in der gemeinsamen europäischen Wohnung liegt. Es wird klar, dass zu viele faule Kompromisse unter den Teppich gekehrt wurden und politisches Handeln notwendig wird. Mancher mag sich erregen, von Verschwörung reden. Es war aber bloß langjährige Ignoranz, die dazu geführt hat, dass in der EU eine von Wirtschaftslobbys gesteuerte Politik abseits der Interessen vieler Menschen entstanden ist. Sogar das Europaparlament, das diesem Trend oft tapfer entgegenwirkte, wurde nicht wahrgenommen.

Heute, wenn klar wird, dass es nicht die bösen Bürokraten in Brüssel, sondern EU-Regierungen waren, die den Karren aus kurzsichtiger Klientelpolitik in den Dreck gezogen haben, werden alle aufgefordert, mitaufzuräumen. Dies kann nicht nur über höhere Steuern zum Schuldenabbau funktionieren. Die Menschen werden ihr Recht einfordern, als wichtigste Lobby anerkannt zu werden. Es geht um sie, um ihr friedliches Projekt, um ihren Wohlstand, um Gerechtigkeit.

Gefährlich sind einzig jene, die nun schon wieder einfache Antworten haben. Diese Krise ist nicht einfach. Sie ist hochkomplex. Um diese gemeinsame europäische Wohnung zu sanieren, muss im gesamten Finanzsystem, im wirtschaftspolitischen System, aber auch in Funktionsweise der Demokratie auf transnationaler Ebene angesetzt werden.

Es geht nicht mehr an, dass hinter verschlossenen Türen in Brüssel verantwortungslose Haushaltspolitik in einen politischen Deal umgewandelt wird. Diese europäische Wohnung braucht endlich gläserne Wände. Jetzt, wenn die Aufmerksamkeit endlich da ist.           


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("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.01.2012)