Raus aus den Schulden: Die Realityshow für Athen

Deutschland will Griechenlands Staatshaushalt unter Aufsicht stellen. Nach der Misere in Athen war das ein verständlicher, wenngleich folgenschwerer Schritt.

 

Peter Zwegat ist ein forscher, ernster Mann. In der TV-Realityshow „Raus aus den Schulden“ hilft er deutschen Bürgern aus der Kreditklemme. Die Protagonisten, die sich offenbar freiwillig dieser Tortur stellen, müssen ihre privaten Finanzen samt allen peinlichen Details offenlegen. Und es endet meist mit einer schmerzhaften Umstellung ihres gesamten Lebensstils. Es ist ein Finanzstriptease für ein Publikum braver deutscher Sparer. Die Sendung ist populär. Und so mag es nicht verwundern, dass die deutsche Regierung einen „Herrn Zwegat“ gerne auch nach Griechenland schicken möchte. Genannt wird er nun „Sparkommissar“, doch er soll das Land genauso auf einen nachhaltigen Konsolidierungskurs führen.

Der Vorstoß findet in Mitteleuropa breite Unterstützung. Es zeigt sich ja immer deutlicher, dass die griechische Regierung weder den Willen noch die Kraft hat, das Land aus der Schuldenfalle zu manövrieren. Der neue Regierungschef, Lukas Papademos, ist trotz ehrlichen Bemühens zu Reformen in einem schicksalhaften Machtspiel der beiden großen Parteien des Landes gefangen. Beschlossene Sparmaßnahmen in staatlichen Organisationen werden einfach nicht umgesetzt. Die Privatisierung, mit der Athen 50 Milliarden Euro für die Sanierung des Staatshaushalts aufbringen wollte, ist gescheitert. Dazu kommen ein fatales wirtschaftliches Umfeld, sinkende Steuereinnahmen, steigende Arbeitslosigkeit.

Zwar kontrollieren Vertreter der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank und des Internationalen Währungsfonds schon jetzt alle paar Monate die Umsetzung des griechischen Sparkurses. Aber ihnen bleibt meist nichts anderes übrig, als ein frustrierendes Resümee zu ziehen. Schließlich fühlen sich die internationalen Geldgeber doch immer wieder gezwungen, neues Geld zuzuschießen, um einen Dominoeffekt unter angeschlagenen Euroländern zu verhindern. Solange Griechenland das weiß, bleibt wohl auch sein Engagement begrenzt.

Wäre da nur ein mit Vollmachten ausgestatteter Sparkommissar, so die deutschen Hoffnungen, er würde Einfluss auf die tägliche Arbeit der Regierung in Athen nehmen, er würde den Parteifilz der konservativen Nea Dimokratia und der sozialistischen Pasok aufbrechen. Im Falle Griechenlands können sich das viele vorstellen. Hier, wo die Frustration bei den internationalen Geldgebern, aber auch in der Bevölkerung von Geberländern wie Deutschland oder Österreich groß ist, scheint es eine attraktive Forderung zu sein, das Land noch stärker als bisher an die Kandare zu nehmen.

Aber bliebe es dabei? Wäre Gleiches nicht bald auch im Falle Portugal, Spanien, Italien, ja vielleicht sogar in Frankreich notwendig? Das Modell ist alt: FerdinandIII. hat im Heiligen Römischen Reich die Praxis von Schuldenkommissionen erfolgreich eingeführt. Sie nahmen Fürstentümer unter Obhut, bis diese ihren Haushalt wieder in Ordnung brachten. Die sogenannte „Debitkommission“ wurde zur Institution. 650 derartige Eingriffe nahm FerdinandIII. vor.

Allein die Zahl ist bemerkenswert. Sie zeigt, dass eine übergeordnete Finanzaufsicht – ist sie einmal eingerichtet – rasch zum Selbstläufer wird. Wer heute nach einem Sparkommissar für Griechenland ruft, dem muss bewusst sein, dass er letztlich die Souveränität vieler Regierungen einschränkt. Er schafft ein Präjudiz für jedes Euroland. Die finanzpolitische Aufsicht wird irgendeinmal auch in Ländern wie Portugal, Irland oder sogar Österreich schlagend. Und sie wird möglicherweise erst wieder abgeschafft, wenn es die wirklich großen Länder Frankreich oder gar Deutschland trifft – wie gehabt beim Stabilitätspakt.

Die Euroländer werden um mehr gemeinsame Haushaltskontrolle nicht herumkommen, soll die Währungsunion Bestand haben. Aber die Grenzen dieser Einflussnahme sind eng zu setzen, um die Hoheit über die Budgetplanung für jedes Landes zu erhalten. Vor einem direkten Eingriff in die Souveränität sollten zuerst die Sanktionsmöglichkeiten der EU gegen Budgetsünder ausgeweitet werden – und zwar mehr als im gestern beschlossenen Fiskalpakt. Etwa durch einen Entzug aller Subventionen aus europäischen Töpfen oder durch einen Stimmrechtsentzug im EU-Rat. Herr Zwegat für souveräne Staaten ist keine leichtfertige populäre Realityshow.

 

E-Mails an: wolfgang.boehm@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 31.01.2012)

Die Presse - Testabo

Testen Sie jetzt „Die Presse“ und „Die Presse am Sonntag“ sowie das „Presse“-ePaper und sämtliche digitale premium‑Inhalte 3 Wochen kostenlos und unverbindlich.

Jetzt 3 Wochen testen
Kommentar zu Artikel:

Raus aus den Schulden: Die Realityshow für Athen

Schließen

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet.
Um auf DiePresse.com kommentieren zu können, müssen Sie sich anmelden ›.

Meistgelesen