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Griechenland verdient sich schön langsam eine Antwort

06.02.2012 | 18:28 | FRANZ SCHELLHORN (Die Presse)

Europas Führung sollte dem unwürdigen Spiel auf Zeit eine Ende setzen: Entweder druckt sie für Griechenland Geld in rauen Mengen – oder sie dreht den Geldhahn zu.

In Athener Schulen lässt die griechische Regierung mittlerweile Nahrungsmittel verteilen, um die Kinder vor Unterernährung zu schützen. Das ist nur ein Zeichen dafür, wie verheerend die Lage bereits ist. Wenn Familien eines Eurolandes nicht mehr in der Lage sind, die Grundbedürfnisse ihrer Kinder zu decken, zeigt das auch ziemlich nachdrücklich, dass nicht alle Griechen von den Unmengen an Geld profitiert haben, das dem Land seit dem Euro-Beitritt zur Verfügung steht. Vielmehr hat ein Großteil der Bevölkerung nun die Kosten einer korrupten Bürokratie und einer auf breiter Ebene versagenden politischen Elite zu schultern.

Dieser Befund gibt nur leider keine Antwort auf die Frage, wie in aller Welt dieses Land zu retten ist. Eine Frage, die auch keine Antwort kennt. Weil sie nämlich voraussetzte, dass irgendjemand auf diesem Planeten eine „Wachstumsidee“ für den schwer überschuldeten Staat hätte. Hat aber niemand. Auch jene Ökonomen nicht, die zu Recht kritisieren, dass gekürzte Staatsausgaben die Wirtschaft nicht zum Wachsen brächten.

Neben der wirtschaftlichen Perspektive fehlt der griechischen Bevölkerung aber auch die staatspolitische: „Griechenlands Regierungsapparat hat weder die Kapazität noch die Fähigkeit zu großen Reformen“, zitierte die deutsche „Welt“ im Dezember 2011 aus einem Bericht der OECD. So hat der griechische Finanzminister keinerlei Durchgriffsrecht auf die Etats seiner Kollegen. In Athen halten sich die Minister nämlich nicht an die Vorgaben des Finanzministers, sondern umgekehrt: Das Finanzministerium hat alle Hände damit zu tun, die Ansprüche der Ressorts auf realistische Niveaus zu drücken, die dann erst recht überschritten werden.

Zudem stellte die OECD überrascht fest, dass die Organe der hellenischen Staatsverwaltung nicht miteinander kommunizieren. Dabei wären die Wege kurz: Die meisten Abteilungen griechischer Ministerien verfügen gerade einmal über drei Mitarbeiter. Ein Fünftel besteht überhaupt nur aus ihrem Chef. Das ist allerdings nicht die Visitenkarte einer schlanken, flexiblen Verwaltung. Sondern jene eines aufgeblasenen Apparats, der über die Jahrzehnte hinweg mit Freunden, Verwandten und Günstlingen sozialistischer wie konservativer Regierungsmitglieder aufgefüllt wurde.

Griechenland brauchte also nicht nur ein Wirtschaftswunder, sondern auch ein funktionierendes Staatswesen. Andernfalls münden alle weiteren Finanzhilfen in immer höhere Staatsschulden. Zu durchbrechen ist dieser Teufelskreis realistischerweise nur mit enormem Druck von außen, wobei der europäischen Führung schön langsam die Optionen ausgehen. In Wahrheit gibt es nur drei, ziemlich riskante Möglichkeiten. Etwa jene, wonach die EU-Führung Athen mit weiteren Finanzhilfen über Wasser hält, bis zum nächsten Gipfel (die „kleine“ Lösung). Das Spiel auf Zeit setzte sich fort, die Schulden des Landes erhöhten sich weiter, bis zum Bankrott.


Nummer zwei wäre die „große“ Lösung: Griechenland wird über die EZB unbegrenzt mit billigem Geld versorgt, womit das Land dauerhaft solvent wäre. Vorausgesetzt, die Bevölkerung akzeptiert einen radikalen Umbau des Staates. Wofür nicht sehr viel spricht. Die Gewerkschaften lehnen alle wichtigen Änderungen ab und die konservative Opposition hat bereits angekündigt, nach ihrem Wahlsieg alle Reformen rückgängig zu machen. Hinzu kommt, dass diese Lösung allen EU-Pleitekandidaten offenstehen müsste, womit die Kosten unkalkulierbar werden und einer gigantischen Geldentwertung der Weg bereitet wäre.

Bleibt Variante drei: Dem Land wird der Geldhahn zugedreht, es schlittert in die Pleite. Die finanziellen Folgen für die Eurozone wären ebenfalls schwer abzuschätzen, allerdings wächst mit Fortdauer der Griechenland-Rettung der Verdacht, dass diese sündteure Lösung letzten Endes noch immer die günstigste wäre. Nicht nur für Griechenland, das sich auf Kosten seiner Gläubiger entschulden und einen echten Neustart wagen könnte. Sondern auch für die Europartner, die mit einem weiteren Verschleppen des Desasters die Zukunft der ganzen Währungsunion aufs Spiel setzen. Und das ist nicht einmal Griechenland wert, so schlimm die Lage auch ist.

 

E-Mails an: franz.schellhorn@diepresse.com


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