Wer nicht mit Pröll hüpft, ist Sozialist

Niederösterreichs Parteitage – gibt es andere als die der ÖVP? – haben ihre festen Rituale und eine klare Dramaturgie. Am Höhepunkt huldigen die Funktionäre dem größten, dem besten, dem schönsten und kraftvollsten Landeshauptmann aller Zeiten, also natürlich Erwin Pröll, mit ihrer Stimme. Die Gegner, diese bemühten Statisten, werden dabei verspottet, der „liebe Michel“, wie Erwin Pröll seinen ersten Knecht in der Bundesregierung nennt, höflich beklatscht und ein bisschen bemitleidet.

Er hat es auch wirklich schwer, der „Michel“ Spindelegger, bei solch „verwaschenen Verhältnissen“ (Pröll) im Bund. Das hat was: Erwin Pröll tut alles in seiner Macht Stehende, um Effizienz bei Reformen des Staates nachhaltig zu verhindern, zeigt dann mit dem Finger darauf und meint: „Da geht doch wirklich nichts weiter!“ Michael Häupl kann in St. Pölten noch einiges lernen.

Aber wie geschrieben: Das alles gehört zur üblichen Pröll-Folklore. Da wird etwa „Arbeit unter Staub und Schweiß“ geleistet. Da werden beim Thema Sparen „Schrittmacherdienste“ geleistet. Soll wohl heißen, dass Pröll mit Niederösterreich als warnendem Beispiel vorangegangen ist und so viele Schulden angehäuft hat, dass andere Bundesländer entsetzt und ängstlich zu sparen begannen. Danke!

Tief blicken ließ eine andere fast beiläufig formulierte Bemerkung: Er werde „linke“ Bemühungen um Zerschlagung des Föderalismus und Errichtung eines Zentralstaats zu verhindern wissen, donnerte Pröll. Diese verglich er großzügig mit einem „schleichenden Verfassungsputsch“. Und in Richtung eines der „Putschisten“, nämlich Unterrichtsministerin Claudia Schmied, meinte er: Er werde im Bildungsbereich sicher nicht klein beigeben. Kann nur heißen: Er will weiter versuchen, die volle Entscheidungsgewalt über alle Lehrer auf seinem Territorium zu bekommen. Pröll formuliert das nur anders: Er werde sich weiter für den Weg einsetzen, der „der beste“ für die Kinder sei. Und was das Beste für das Kind ist, weiß nur er. Deswegen nennt man ihn schließlich Landesvater.

Wer also gegen überbordenden Föderalismus und wundersame Geldvermehrung in den Ländern eintritt, ist in Österreich ein „Linker“. Die Industriellenvereinigung und andere mehr oder weniger Wirtschaftsliberale sind demnach ab sofort einfach Zentralismussozialisten. Anders formuliert: Wer in dieser Republik(?) rechts oder links ist, bestimmt noch immer Erwin Pröll. Ein geschätzter Kollege nannte Pröll einmal „Putin von St. Pölten“. Es gäbe auch eine andere Machtpolitik-Assoziation: Silvio Berlusconi rief bei seinen Wahlkampfveranstaltungen einst gern in die Menge: „Und wer nicht hüpft, ist Kommunist.“ Die in der Holzhalle zu Böheimkirchen versammelten Sebastian Kurz, Othmar Karas, Johanna Mikl-Leitner und natürlich „der Michel“ hätten bei Bedarf sicher auch zu hüpfen begonnen.

Schade eigentlich, dieses Bild hätte versinnbildlicht, was die Innenpolitik in den vergangenen Wochen erleben durfte: „Der Michel“ wurde etwa bei den Verhandlungen über eine Reform der Parteienfinanzierung am St. Pöltner Nasenring durch den Ministerrat geführt, dort musste Spindelegger die ÖVP-Position für eine rasche Beteiligung aller Bundesländer auf Prölls Geheiß revidieren. Erst danach gelang es „dem Michel“, seine totale Blamage zu verhindern, auch die Länder ziehen nun laut Plan mit, dafür wird überall die Wahlkampfkosten-Rückerstattung abgeschafft. Die gibt es nicht in Niederösterreich, ein großer politischer und moralischer Sieg für Erwin Pröll.

Bis zur Wahl in einem Jahr werden wir viele solcher Machtdemonstrationen erleben. Dass ausgerechnet der angeschlagene ÖVP-Obmann daraus gestärkt hervorgeht, ist nicht zu erwarten. Spindelegger plant am Montag mit seiner Rede an die Nation einen Befreiungsschlag. Ein solcher in Richtung St.Pölten wäre notwendig, nur so könnte man den „Michel“ als Bundesparteichef wieder ernster nehmen.

rainer.nowak@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.05.2012)