Finanzalchemie: Wie man Schotter in Budgetkohle verwandelt.
Einnahmenseitiges „Sparen“ ist eine Kunst, die die heimische Politik perfekt beherrscht. Ein besonderes Gustostückerl hat in der Vorwoche die Kärntner Landesregierung mit ihrem sogenannten Sparpaket abgeliefert, mit dem sie ihr Budget zwar nicht ins Gleichgewicht, aber immerhin unter die vom Bund vorgegebene Neuverschuldungsgrenze bringt. Mein persönlicher Favorit für die einnahmenseitige Sparmaßnahme des Jahres ist dabei eindeutig der angekündigte „Schottercent für Tunnelbauten“.
Nicht, dass diese Steuer, die ganz ohne alchemistische Tricks Schotter in Budget-Kohle verwandelt, prinzipiell neu oder originell wäre: Eine solche heben mehrere Bundesländer als Umweltabgabe für den Abbau von Kies, Schotter und anderen mineralischen Rohstoffen schon länger ein. In Kärnten selbst hat der Landtag eine solche noch unter der Herrschaft von Jörgl dem Prächtigen in die Paragrafen 50 ff des Landesnaturschutzgesetzes gegossen.
Neu ist die Ausweitung des Schottercents auf Tunnelbauten. Und jetzt schauen wir uns einmal an, wo in Kärnten derzeit nennenswert Tunnels gebaut werden. Eigentlich fällt einem nur einer ein: das Milliardenloch durch die Koralm. Das graben die ÖBB. Und bezahlt wird das Ganze am Ende des Tages vom Bund.
Hat da jetzt jemand „Chuzpe“ gerufen? Ist doch genial: Finanzminister Schelling dippelt den Kärntnern höhere Zinsen für die Finanzierung ihres Landeshaushalts via Bundesfinanzierungsagentur auf – und die lustigen Kärntner holen sich das de facto von Schellings Ministerkollegen Stöger per Schottercent zurück. So geht Budgetsanierung!
Allerdings: Reich werden die Kärntner dadurch nicht. Nimmt man die 14,6 Cent pro Tonne, die im geltenden Gesetz stehen, als Maßstab, dann gibt das Koralmloch bei rund zehn Mio. Tonnen Aushub gerade einmal knapp eineinhalb Mio. Euro Schottercent her. Die noch dazu mit den Steirern, die von der anderen Seite graben, geteilt werden müssten. Der Tunnel wird dadurch also nicht wesentlich teurer und die Kärntner Budgetprobleme nicht wesentlich kleiner. Aber Hauptsach‘ a Hetz is. Lei lei!