Gemeinden: Klein ist nicht immer schön

Langsam entsteht Druck, vernünftige Gemeindegrößen zu schaffen.

Endlich tut sich etwas in der Verwaltung: Nachdem die Steiermark (politisch allerdings unbedankt) eine Reihe von Gemeindezusammenlegungen durchgezogen hat, macht nun der oberösterreichische Landesrechnungshof Druck: Er hat gestern dem Land empfohlen, Gemeindefusionen zu forcieren, weil die bisher angestrebten Kooperationen nicht das gewünschte Ergebnis gebracht hätten und auch aus steuerlichen Gründen nicht optimal seien.

Die Gemeindegrößen sind zwar nicht das schlimmste Problem des heimischen Föderalstaats, aber es gibt zweifellos effizientere Modelle als die hier praktizierte Schrebergartenmentalität. Man muss gar nicht auf die vielen kuriosen Kleinstgemeinden hinweisen – etwa auf das burgenländische Tschanigraben, wo annähernd 15 Prozent der 59 Köpfe umfassenden Wohnbevölkerung im Gemeinderat sitzen. Das wirkliche Kostenproblem liegt weiter oben, wo sich Gemeinden mit ein paar hundert oder tausend Einwohnern miserabel ausgelastete und damit viel zu teure eigene Bauhöfe, Tierkörperverwertungen etc. leisten.

In der Schweiz, sicherlich nicht das schlechtestverwaltete Land Europas, gelten 5000 bis 10.000 Einwohner als ideale Größe in Sachen Effizienz. Man muss also keine Monstergebilde schaffen, um kostenbewusst zu wirtschaften. Strukturbereinigungen in diesem Bereich sind heikel, und man muss dabei mehr als nur den Rechenstift im Sinn haben. Aber Kleingeisterei um jeden Preis ist ein Luxus, den wir uns nicht unbedingt leisten müssen.

josef.urschitz@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 26.11.2015)

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