Urschitz meint

Die Stiftung, die Kindergärten und das Füllhorn

Wieso stört niemanden, wie mit Fördermilliarden herumgeworfen wird?

Der Rechnungshof wird die (unterdessen rückgeführten bzw. nicht konsumierten) Landessubventionen für die unterdessen aufgelöste Erwin-Pröll-Stiftung also doch nicht durchleuchten, hat er mitgeteilt. Das ist auch nicht mehr notwendig.

Schließlich hat das schon der niederösterreichische Landesrechnungshof in durchaus kritischer Weise erledigt. Und die beiden wirklich abenteuerlichen Fakten dieses ländlichen Schwanks fallen ohnehin nicht in dessen Prüfungskompetenz: dass sich nämlich ein Spitzenpolitiker von Leuten, die möglicherweise einmal eine kleine Gefälligkeit vom Land brauchen könnten, Bargeld in beträchtlicher Höhe „zuordnen“ lassen kann, ohne gegen ein geltendes Gesetz zu verstoßen. Und dass die geltende Rechtslage eine Dreifaltigkeit von Stifter, Vorstand der subventionsnehmenden Stiftung und Chef des subventionsgebenden Landes zulässt. Dass das niemanden aufregt, sagt viel über die demokratische Reife des Landes aus.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.