Ein Promi-Bauer, Grazer Studenten und die richtige PR sollen der Partei am 31. Mai in beide Landtage verhelfen.
Es wäre übertrieben zu sagen, dass in den Reihen der Neos die Angst umgeht. Aber Nervosität zumindest hat sich dann doch breitgemacht, und je näher der 31. Mai rückt, desto stärker wird sie. Die Fragen, die sich Parteichef Matthias Strolz stellt, liegen auf der Hand: Schaffen wir, was wir uns vorgenommen haben, nämlich den Einzug in beide Landtage? Und was, wenn wir sowohl im Burgenland als auch in der Steiermark scheitern?
Das will man sich, wie aus der Partei zu hören ist, lieber nicht ausmalen. Man weiß, dass der Neos-Hype, den es zwischen der Nationalratswahl 2013 und der EU-Wahl 2014 gegeben hat, verflogen ist. Dass man in den Mühen der politischen Ebene angekommen ist. Und dass sich auch die erste Konkurrenz, die ÖVP, weiterentwickelt hat.
Doch die Chancen sind in beiden Ländern intakt. Wobei sie in der Steiermark größer sein dürften als im Burgenland. Im Wahlkreis Graz und Umgebung rechnen Spitzenkandidat Uwe Trummer und die Parteispitze in Wien mit einem Grundmandat. Eine Studentenstadt wie Graz, so die Annahme, sollte der jüngsten Parlamentspartei in ausreichendem Maße gewogen sein. Außerdem hat man in Kumberg nahe bei Graz bei den Gemeinderatswahlen im März mit 15,7 Prozent überdurchschnittlich gut abgeschnitten. Das lässt hoffen. Denn landesweit waren es nur 0,4 Prozent (acht Mandate) gewesen.
Im Burgenland hat sich Spitzenkandidat Christian Schreiter Verstärkung geholt: Der Biobauer Erich Stekovics, der es mit seinen Paradeisern zu überregionaler Bekanntheit gebracht hat und in seiner Heimatgemeinde Frauenkirchen mit einer Namensliste politisch aktiv ist, gab am Mittwoch eine Wahlempfehlung für die Neos ab. Was die Grünen schmerzen dürfte. Und Hans Niessl nicht überrascht haben wird, zumal auch der Landeshauptmann aus Frauenkirchen stammt. Man kennt einander also.
In allen (veröffentlichten) burgenländischen Umfragen, die allerdings auch schon einige Wochen alt sind, wurden den Neos rund drei Prozent prophezeit. Für den Einzug in den Landtag brauchte es um eines mehr. Anders gesagt: einen ordentlichen Antritt in der Wahlkampf-Zielgeraden.
Man kann sich also ausrechnen, warum die nächste Neos-Mitgliederversammlung diesen Samstag im nordburgenländischen Jois stattfindet. Zur Abstimmung steht ein Leitantrag zum Thema Demokratie, in dem unter anderem eine Aufwertung von Volksbegehren gefordert wird. Die Schwelle für die Behandlung im Nationalrat, derzeit bei 100.000 Unterschriften, soll herabgesetzt werden. Außerdem tritt die Partei für Bürgerhaushalte auf Gemeinde- und Bezirksebene ein: Als Bürger soll man direkt an der – transparenten – Budgeterstellung mitwirken können.
Tags zuvor wird bei der Klubklausur in Graz das neue Wirtschaftsprogramm der Neos präsentiert, und zwar von Strolz, Trummer und Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn. Auch diese Ortsauswahl ist eher kein Zufall.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 21.05.2015)