Norbert Darabos allein im Parlament

Die positiven Nachrichten für Generalstabschef Edmund Entacher gehen weiter: Der General, der am Montag von der Berufungskommission im Bundeskanzleramt wieder auf seinen Posten eingesetzt wurde, erhält nun auch eine hohe Auszeichnung: Am 22.November wird er in der amerikanischen Botschaft in die „U.S. Legion of Merit“ aufgenommen.

Die Zusammenarbeit mit Verteidigungsminister Norbert Darabos dürfte dagegen doch nicht ganz so reibungslos ablaufen wie von beiden Seiten beteuert: Am Dienstag stand der Minister im Budgetausschuss den Abgeordneten Rede und Antwort. Entgegen den üblichen Usancen ließ er sich nicht vom Generalstabschef begleiten, auch nicht von dem wieder ins zweite Glied zurückgetretenen Entacher-Stellvertreter Othmar Commenda. Darabos nahm lieber Sektionschef Christian Segur-Cabanac mit.

Die Abgeordneten inklusive jene des Koalitionspartners ÖVP wollten sich damit nicht abfinden und forderten, Entacher zu sehen. Darabos: „Ich sehe die Notwendigkeit nicht, aber wir können versuchen, ihn zu erreichen.“ Das gelang nicht, Entacher war außerhalb Wiens unterwegs.

Für die ÖVP ist der Konflikt zwischen den SPÖ-Kontrahenten Darabos und Entacher ohnehin Anlass für klammheimliche Freude: Der Minister steht politisch im Eck und hat damit kaum Möglichkeiten, seinen Wunsch nach Umstellung auf ein Berufsheer zu verwirklichen. Daher wird die Volkspartei auch nichts unternehmen, um den Ressortchef zum Rückzug zu bewegen. Die Rücktrittsaufforderung, die ÖVP-Wehrsprecher Oswald Klikovits an Darabos gerichtet hat, war wohl nicht mehr als eine rhetorische Geste.

Unterdessen wird über die Frage „Wehrpflicht oder Berufsheer“ nicht einmal mehr verhandelt. Darabos und die von der ÖVP nominierte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner haben seit dem Frühjahr nicht mehr über das Thema gesprochen. Inzwischen wurden Arbeitsgruppen auf Beamtenebene eingerichtet, die Anfang Dezember ihre Ergebnisse vorlegen sollen. Da geht es allerdings gar nicht um das Thema Berufsheer, sondern beispielsweise um die Frage, wie Innen- und Verteidigungsressort Synergien nutzen können.

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.11.2011)