Warum Mitläufer am rechten Rand die Glaubwürdigkeit von Occupy Austria gefährden – und die Bewegung sich deshalb am Wochenende in Linz neu erfinden will.
subtextRoland Düringer, Martin Balluch, Franz Hörmann – nach der großen Stille rund um die kleine heimische Occupy-Bewegung vom Oktober 2011 hat es ziemlich schlau organisiert gewirkt, als man gleich bei der ersten Kundgebung 2012 mit einem bekannten Kabarettisten, einem kürzlich freigesprochenen Tierschützer und einem Wirtschaftsprofessor auf sich aufmerksam gemacht hat. Doch der erste Eindruck täuscht: Von der thematischen Fokussierung und dem Niveau, mit der „Occupy“ in den USA neue Formen der politischen Partizipation debattiert (hat), hat auf den österreichischen Ableger bisher wenig abgefärbt.
Die derzeit vor allem auf Facebook lebendige Gruppierung empört sich über so ziemlich alles im Dunstkreis von mangelnder Freiheit im Internet, der Macht von Großkonzernen bis hin zu Diplomatenpässen – nur nicht über den fehlenden gemeinsamen Nenner. Eine „Programmkonferenz“ an diesem Wochenende soll mehr Klarheit bringen, dort ist auch die Erarbeitung konkreter Forderungen geplant.
Doch ein ernsteres Problem bleibt: Ausgerechnet mit dem Auftritt des Wiener Wirtschaftsprofessors Franz Hörmann, eigentlich als Geldsystemkritiker bekannt, ist der Verdacht aufgekommen, im allzu breit angelegten Meinungsspektrum von Occupy hätten auch antisemitische Ideen ihren Platz. Der Hintergrund: Hörmann, der im März eine Partei für ein neues, geldfreies Gesellschaftssystem präsentieren will, pflegt Kontakte zur Human-Weg-Bewegung in der Schweiz. Diese spricht sich ebenfalls gegen das bestehende Geldsystem aus und hat auf ihrer Website Texte veröffentlicht, die „geistig-jüdische Führer“ in der US-Regierung orten und das Wirtschaftssystem der Nationalsozialisten loben. Hörmann selbst ist nach eigenen Angaben noch als „sachlicher Berater“ von Occupy tätig. Zum Thema antisemitische Tendenzen fragt man bei ihm besser zweimal nach: „Erklären Sie mir einmal, was Antisemitismus überhaupt sein soll“, so Hörmanns erste Reaktion, bevor er doch einlenkt: „Die Vorwürfe sind haltlos, ich habe noch nie irgendeine Religion kritisiert, aber dass jeder, der das Geldsystem kritisiert, ein Antisemit sein muss, geht mir auf die Nerven.“ Hörmann reagiert auch deshalb so empfindlich, weil er vor der Präsentation seiner Partei alles andere als Nachrede aus dem falschen Eck gebrauchen kann. Hörmann hat als Koautor das Buch „Das Ende des Geldes“ veröffentlicht, in dem er eine Gesellschaft skizziert, die Geld durch eine elektronische Datenbank von Gütern und Dienstleistungen ersetzt. Die Partei ist der nächste Schritt.
Das passt zum basisdemokratischen Impetus von Occupy Austria – vielleicht fehlt deshalb bisher eine Abgrenzung in Richtung Hörmann. Dafür muss man Stefan Daxner, der die Programmkonferenz organisiert hat, erst persönlich anrufen: „Wir distanzieren uns von allen Tendenzen, das Verbotsgesetz infrage zu stellen“, so der 36-Jährige, der in Linz studiert, „aber wenn man echte Demokratie leben will, darf man nicht Zensur üben.“ Mit dem Nachsatz kommt die leise Unschärfe. Genau die hat Bernhard Jenny vom Engagement bei Occupy abgebracht: Der Kommunikationsberater, der gerne über ein neues Wirtschaftssystem diskutieren würde, hat sich beim Aktionstag in Salzburg 2011 engagiert, sich aber danach distanziert: „Die seltsame Mischung aus rechten Gruppierungen, die da auch mitmachten, hat mir den Rest gegeben.“ Die Occupy-Gemeinde hält er für eine „verworrene und teils naive Szenerie mit nebulösem Willen gegen das System, die sich von nichts abgrenzen will.“
Immerhin haben rund 9.000 User auf Facebook mittels „Like“-Button ihre Zuneigung zu Occupy Austria bekundet. Falls die virtuelle Wut jemals tatsächlich jene mobilisieren soll, die mit der derzeitigen Politik unzufrieden sind, müsste Occupy genauer wissen, worüber es sich empört. Und wer in seinem Namen sein ganz eigenes Süppchen kocht.
E-Mails:magdalena.klemun@diepresse.com
("Die Presse", Print-Ausgabe, 21.01.2012)