Zwei Länder, zwei Urteile, ein Kind

05.04.2012 | 18:26 |  ULRIKE WEISER UND ANNA GABRIEL (Die Presse)

„Fall Oliver“: Hinter dem dramatischen Obsorgestreit, der zur Entführung wurde, steckt eine ziemlich vertrackte Rechtslage.

Drucken Versenden AAA
Schriftgröße
Kommentieren

Mehr zum Thema:

Wie kann es sein, dass zwei Länder zwei verschiedene Obsorgeurteile fällen – und am Ende eventuell derjenige recht hat, der das Kind auf eigene Faust holt?

Mehr zum Thema:

Der Streit um Oliver sorgt derzeit für Unverständnis: Vergangenen Dienstag holte der dänische Vater den Buben aus Graz, wo der Fünfjährige seit 2010 mit seiner Mutter lebt, zurück nach Dänemark. Der Vater sieht sich im Recht, denn ihm wurde nach dem Wegzug der Mutter die alleinige Obsorge zugesprochen. Die Mutter, eine Österreicherin, hat wiederum nach hiesigem Recht die Obsorge. Bereits 2011 stellte der Vater einen Antrag auf Anerkennung des dänischen Urteils nach dem Europäischen Sorgerechtsübereinkommen (ESÜ). Er wurde vom Obersten Gerichtshof abgewiesen – unter anderem, weil sich das Kind inzwischen gut integriert habe. Seither stehen sich die Urteile „unversöhnlich“ gegenüber.

Passieren konnte das, weil für Dänemark die „Verordnung Brüssel IIa“ nicht gilt. Diese enthält ein für EU-Länder verbindliches Reglement, das bestimmt, welches Gericht bei Obsorgestreit zuständig ist. Dänemark ist das einzige EU-Land, in dem sie nicht anerkannt wird. Denn die Dänen haben sich aus politischen Gründen Ausnahmeregeln bei der justiziellen Zusammenarbeit in Zivilsachen ausverhandelt, wie der Europarechtler Walter Obwexer erklärt. Bei der konkreten Verordnung hätten die Dänen aber damals angeblich gern mitgemacht. Er war jedoch nicht möglich.

Stattdessen kommt im Fall Oliver das alte ESÜ zur Anwendung. Es wurde zwar eigentlich schon durch das moderne Kinderschutzüberkommen (KSÜ) ersetzt. Dieses ist der Brüsseler Verordnung nachgebildet, geht über die EU hinaus und wurde auch von den Dänen unterschrieben. Für den aktuellen Fall ist das aber egal, weil das KSÜ in Österreich erst für Fälle ab April 2011 gilt, wie Robert Fucik, Experte des Justizministeriums erklärt. Das ESÜ ist aber nicht die einzige Hürde in der Causa. Der Fall wäre auch nach „Brüssel IIa“ schwierig: Demnach fällt jenes Land die Entscheidung über den Verbleib des Kindes, in dem zuletzt „der gewöhnliche Aufenthaltsort“ war. Ob das Dänemark oder Österreich ist, ist strittig. Denn der Aufenthaltsort kann nur begründet werden, wenn dadurch kein Sorgerecht verletzt wird. Für den Vater war jedoch schon der Wegzug der Mutter eine Kindesentziehung, weil in Dänemark bereits sein Obsorgeantrag anhängig war – für ihn ist die Mutter die Entführerin. Die allerdings sieht das umgekehrt – sowie auch die österreichischen Behörden. Sie erließen gegen den Vater einen Haftbefehl.

Wie es nun weitergeht, regelt das Haager Übereinkommen zur Kindesentführung (HKÜ). Es bestimmt, dass Kinder, die gegen den Willen eines Obsorgeberechtigten weggeholt werden, zurückgebracht werden müssen. Die Mutter wird wohl einen solchen Antrag an Dänemark stellen. Erfolg? Ungewiss. Die Dänen müssen auch die Entführungsvorwürfe beurteilen. Aber erst nach Ostern. Die Polizei will Vater und Sohn über die Feiertage in Ruhe lassen.

 

E-Mails an: ulrike.weiser@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 06.04.2012)

Testen Sie "Die Presse" 3 Wochen lang gratis: diepresse.com/testabo

Lesen Sie hier weiter zum Thema:

Mehr aus dem Web

143 Kommentare
 
12 3 4
Gast: Gastehepaar 1
08.04.2012 23:30
0 0

Re: An das Kind denkt hier im Forum keiner!!!

zum Gedanken "weit wegziehen sollte nicht so einfach sein, etc... ". Das klingt alles so einfach - aber was ist schon weit weg?!
Als Beispiel:
Sie haben einen branchenspezifischen Job z.B. bei Bregenz. Ihre Firma übersiedelt nach z.B. St.Pölten. Dann sollten Sie demnach auf ihren Job verzichten und besser ohne eine passende Arbeit sein (Alimente?!) als wegzuziehen?
Natürlich braucht das Kind beide Elternteile, aber trotz oder wegen dem Kindeswohl kann das Wohl eines oder beider Eltern nicht gänzlich auf der Strecke bleiben - denn das Mutter / Vaterwohl schlägt sich direkkt auf ein Kind nieder.

Gast: Gast 3232
08.04.2012 15:26
4 0

An das Kind denkt hierim Forum keiner!!!

Mich nervt dieses "Männer gegen Frauen"-Gehetze in diesem Forum!!! Kinder brauchen beide Eltern.

Die Gesetzgeber sollen endlich mal vernünftig das Kindeswohl schützen, d.h. dass Kinder bei Entscheidungen gehört werden, dass sie ein Recht auf regelmäßigen Umgang mit beiden Elternteilen haben (den auch selbst einfordern können - vielleicht eigene Anwälte für Kinder), kein Elternteil sollte das alleinige Sorgerecht bekommen (außer straffällige), weit wegziehen sollte nicht so einfach sein, etc...

Gast: Gunar6969
08.04.2012 12:03
2 4

Mütterbonus

Das das Kind in Dänemark dem Vater und in Österreich der Mutter zugesprochen wurde - zeigt wieder den typisch österreichischen Mütterbonus auf...

(den es auf dieser Welt ja nur in "österreich" gibt)

man kann ja nicht so viel fressen - wie man kotzen möchte...!!!

Einem Freund passiert

Tochter mit Ex Frau. Nach Scheidung Terror der Mutter damit der Vater sein Besuchsrecht nicht mehr wahrnimmt. Kommt zu vielen Larifari Anzeigen bis der Vater nach Jahren entnervt aufgibt obwohl er im Recht war. Mutter bearbeiter das Kind jahrelang dahingehend dass Vater ein Arsch war. Tochter wird 16 und trifft Vater aus neugier und geheim. Erfährt über Freundin der Mutter von deren Lügengeschichten und will von ihr dann nichts mehr wissen. Das Mädel ist heute 22 und hat ein 1A Verhältniss mit ihrem Vater. Mit der Mutter will sie nichts mehr zu tun haben wegen ihrer Lügen und Machtansprüche. Das gibts natürlich in beide Richtungen.

2 5

Ein Sohn braucht vorallem seinen Vater

Und das muss nicht nur endlich in die Köpfe der Frauen rein, sondern sollte vor allem Vätern den Mut geben sich niemals leichtfertig zurückdrängen zu lassen.

Mann, Du kannst es!

Gast: TOM22
06.04.2012 20:26
4 8

Kind als Eigentum

Sämtliche Frauen sehen das Kind als ihr Eigentum an! Hier muss in den Frauenköpfen noch einges passieren und der Staat viel in Aufklärung investieren.

Gast: Xaver Z
06.04.2012 20:22
4 6

bewusst machen

der Vorfall macht sehr gut bewusst, wie abartig die österreichische Rechtslage und Justiz sind, die den Kindern die Väter entziehen. Vielleicht kommt es dadurch zu einem Umdenken!

Da fällt das Frauenhasserforum geschlossen über

die Mutter her,
applaudiert der coolen Aktion des Vaters
und vergisst danach zu fragen ob das Ganze fürs Kind auch so gut war.

4 4

Re: Da fällt das Frauenhasserforum geschlossen über

Eigentlich geht es nicht um Frauenhasser, es geht darum das die Österreichische Justiz sich einem Urteil eines anderen EU Staates hinwegsetzt.

Ich darf anmerken, das der Junge in Dänemark geboren wurde und dort 3 Jahre (immerhin ein Hauptteil seines Lebens) gelebt hat.

Das die Mutter, aus Angst das Sorgerecht zu verlieren, das Land wechselte sehe ich als kriminellen Akt.

Antworten Antworten Gast: advo
06.04.2012 17:37
7 6

Re: Re: Da fällt das Frauenhasserforum geschlossen über

Warum sollte es der österreichischen Kindesmutter verboten sein nach Österreich zurück zu gehen. Wie wird ein Vater mit einem Kleinkind ca. drei Jahre umgehen können, deshalb auch die Zustimmung des österr. Familiengerichtes! Das dänische Gericht wurde daher zu Recht overruled!!

4 4

Re: Re: Re: Da fällt das Frauenhasserforum geschlossen über

Nach allem was man so lesen konnte ist die Mutter 10 Jahre lang in Dänemark gewesen, den plötzlichen Landeswechsel kann ich mir nur durch die Angst das laufende Obsorgeverfahren zu verlieren erklären.

Flucht vor der Justiz.

Übrigends: In ihrem Posting nehmen sie an das ein Vater nicht in der Lage ist mit einem drei Jährigen umzugehen.
Ihnen ist durchaus bewusst das es alleinerziehende Väter gibt?

Wie ein anderer Poster bereits erwähnte - dämliches gewäsch.

Antworten Antworten Antworten Antworten Gast: advo
07.04.2012 11:21
4 3

Re: Re: Re: Re: Da fällt das Frauenhasserforum geschlossen über

es wird offenkundig gemeint, dass der Kindesvater als Berufstätiger wie eine Mutter tätig geworden wäre oder eine engagiert hätte!
In der Theorie ist natürlich alles möglich.
Wie berichtet hat das Familiengericht in 2. Instanz aufgrund eines Sachverständigengutachtens zu Gunsten der Mutter entschieden, also kein dämliches Gewäsch!!!


Re: Re: Re: Da fällt das Frauenhasserforum geschlossen über

zu recht overruled. selten so dämliches gewäsch gehört....

Antworten Antworten Antworten Antworten Gast: Advo
07.04.2012 09:40
4 2

Re: Re: Re: Re: Da fällt das Frauenhasserforum geschlossen über

Wenn die Argumente ausgehen werden nur noch irrationale Antworten erstattet!

Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Gast: Jemand
14.04.2012 13:16
0 0

Re: Re: Re: Re: Re: Da fällt das Frauenhasserforum geschlossen über

Meinen sie Antworten, wie die die sie gerade geschrieben haben?
Offenbar schon, im Kommentar auf dessen Antwort sie ihren geschrieben haben, ist nichts irrationales dabei.

Gast: männer-magazin
06.04.2012 16:08
5 6

Na endlich wagt jemand der Ungerechtigkeit ins Gesicht z schlagen

zu viele Väter werden entrechtet und enteignet!

Endlich mal einer der der Willkür antwortet!

Das haben die Unrechtssprecher nicht gedacht, als sie - wiedermal - zu Unrecht und menschenrechte verletzend einem Vater das Kind entzogen.

Ja, es gibt jenseits der Gender-justiz und der weiblichen Willkür doch noch sowas wie Menschenrechte.

Obwohl Parade-feministinnen das Wort "MEnschenrechte" nur als weibliches Sonderrecht ansehen.

Männer kommen bei A. Schwarzer z.B. als humane Lebensform garnicht vor.

So ähnlich wie die wissen Nordamerikas die N-Sklaven als nicht-menschenwürdige LEbensform betrachteten...

Es ist dem Vater alles gute zu wünschen, und vor allem zu danken dass er einer Kriminellen ihr Raubgut abgenommen hat.

Es ist nicht auszudenken, wenn bei dauerhafter ingeisselnahme durch eine Alleinerzieherin wieder ein Leben gescheitert wäre.

DIe allermeisten gescheiterten Jugendlichen stammen ja aus (weiblichen) Alleinerzieherhaushalten!

EIne Tatsache die von Feministinnen und der ihr gewogenen PResse völlig ignoriert wird!

Scheidungswaisen, die nicht durch Schicksalsschläge sondern durch durchgeknallte MÜtter und willkürliche Justiz dazu gemacht wurden, leiden über alle massen an

Entwurzelung
Verhaltensauffälligkeiten
Drogenmissbrauch
Autoritätsmissachtung - dadurch Scheitern in der ht. autoritären ökonomischen Realität
Gewalttätigkeit
Kriminalität
Selbstmorden
Bildungsscheitern
sexuellen Missbräuchen
usw.

was beweist dass Frauen NICHT die besseren sind!

Antworten Gast: advo
06.04.2012 16:31
5 1

Re: Na endlich wagt jemand der Ungerechtigkeit ins Gesicht z schlagen

Eigenmacht und gewalttätige Kindesentziehung führen dazu, dass der gegenständliche Vorfall keine Eintagsfliege sein werden.
Den Wildwestmethoden wird damit Vorschub geleistet, es geht nur noch um das eigene männliche oder weibliche Profil und nicht um das Kindeswohl!!!

Gast: advo
06.04.2012 15:59
5 2

Kindeswohl

Recht hin Recht her, ausschlaggebend ist das Kindeswohl und dürfte dieses bei der Kindesmutter gewährleistet sein, unabhängig von der zu lösenden Rechtsfrage!

3 4

Re: Kindeswohl

Begründung? Es war immerhin die Mutter, die das Kind aus seinem Geburtsland verbracht hat.

7 4

Traumatisierung

Die Mutter wird schon wissen, wovon sie spricht: immerhin hat sie das Kind ja seiner gewohnten Umgebung, seinem Freunden, seinem Land entrissen.

"Mutter" + 40-Stunden-Arbeit

= Rabenmutter *)

*) und ich mag Raben.


Re: "Mutter" + 40-Stunden-Arbeit

Und der Vater lebt von der Arbeitslosenunterstützung, oder ist er Pensionist oder ein Rabenvater?

die wahrheit wird

wohl irgendwo in der mitte liegen !
obwohl ich glaube (nach den ganzen öffentlichen infos zu diesem thema), dass der vater recht hat !

österreich entwicklet sich immer mehr zu einem männerfeindlichen staat. sollte man(n) ein familie haben so lebt er gewissermassen auf einem "aktiven vulkan"...auch wenn der vater völlig schuldlos ist, sich für die familie aufopfert, sobald die frau...aus welchen gründen (!) auch immer die scheidung verlangt ist es fix das der mann "emotional und wirtschaftlich "zerfetzt" wird.

sogesehen wünsche ich dem vater und seinem sohn alles gute !


1 5

Re: die wahrheit wird

Das ist noch eine Richtlinie aus der Nazizeit, dass die Kinder der Mutter gehören. Das ist also Nazi-Ideologie, die da weiterhin praktiziert wird und Vätern den Zugang zu ihren Kindern verwehrt. Sie dürfen nur zahlen wie blöd.

Außer die Mutter liegt den ganzen Tag besoffen im Bett herum oder ist sonstwie definitiv ungeeignet.

2 7

Re: die wahrheit wird

typisch, keine ahnung aber eine meinung

Antworten Antworten Gast: Jemand der eine Meinung hat
06.04.2012 19:54
1 1

Re: Re: die wahrheit wird

Man darf in Österreich ja eine Meinung haben.

 
12 3 4

Top-News

AnmeldenAnmelden