Steuern haben einen schlechten Ruf. Zu Unrecht.
Steuern haben einen schlechten Ruf. Zu Unrecht. Denn Steuern sind ja keine reine Geldbeschaffung, sie haben, wie der Name schon sagt, ja immer auch einen Steuer-, also Lenkungseffekt.
Wird beispielsweise die Mineralölsteuer erhöht, so möchte der Gesetzgeber damit ausdrücken, dass die Menschen weniger Auto fahren sollen – wodurch die Luft weniger verpestet wird, die Staus kleiner werden und Begegnungszonen Begegnungszonen bleiben. Und sage jetzt ja keiner, das sei nur billige Abzocke.
Nun erhöht die Regierung die Mehrwertsteuer auf Tierfutter und Kinokarten. Wo da der Lenkungseffekt sei, werden jetzt manche fragen. Nun, er liegt klar auf der Hand. Beziehungsweise auf der Straße. Es gibt einfach jetzt schon zu viele Hunde in der Großstadt, die Tierfutter verwerten. Und die Kinokarten? Ja, sehen Sie sich einmal an, was sich derzeit dort abspielt: „Fifty Shades of Grey“, „SpongeBob Schwammkopf“, „American Sniper“ – kein Wunder, dass der Gesetzgeber als Erziehungsberechtigter da eingreift.
Worin allerdings der Lenkungseffekt bestehen soll, die Mehrwertsteuer auf den Abhofverkauf von Wein anzuheben, erschließt sich einem ganz und gar nicht. Hier geht es bitte schön um den Standort Österreich! Kein Wunder, dass die Cannabis-Bauern immer stärker auf den Markt drängen. (oli)
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.03.2015)