Unglaublich! Wacht wirklich bald Syrien über die Menschenrechte in der Welt?

Immer wieder wird der Sager bemüht, die Welt sei voller Kuriositäten. In den letzten Wochen fanden sich in der internationalen Politik tatsächlich wieder besonders schöne Exemplare von Absurditäten. In ihrer Einmaligkeit unschlagbar ist die vor Kurzem aufgetauchte Meldung, Syrien würde für den UN-Menschenrechtsbeirat kandidieren, und dass es bereits ausgemachte Sache sei, dass es just dieses Land ist, welches tatsächlich hinkünftig die Einhaltung der Menschenrechte in der Welt überwachen solle. Großartig – diese Idee verdient eindeutig den Oscar. Nicht, dass das Agieren des UN-Menschenrechtsbeirats nicht schon bisher skurrilste Blüten getrieben hätte.

So hatte vor einigen Jahren Libyen, noch unter Gaddafi, sogar den Vorsitz in dem UN-Organ inne und wurde Sri Lanka für die Förderung und den Schutz der Menschenrechte belobigt. Just jenes Sri Lanka, welches 2009, in den letzten Monaten des Bürgerkriegs, geschätzte 40.000Zivilisten massakrierte. Eine Tatsache, die überhaupt weitgehend unbeachtet blieb.

Nur zum Vergleich: Im vielfach beachteten und höchst emotional kritisierten Gaza-Krieg 2008/2009 zwischen Israel und der Hamas-Führung, starben – je nach den sehr unterschiedlichen Angaben – zwischen 600 und 1500Menschen. Diese dramatisch unterschiedliche Wahrnehmung ist für sich auch ganz schön bizarr.

Aber zurück zu Syriens Bewerbung als hinkünftige Hüterin der Menschenrechte. Als die USA und die EU Wind davon bekamen, entschlossen sich diese sogar, eine Resolution einzubringen. Das war für sich ohnehin schon eine unüblich mutige und deutliche Initiative des Westens.

Der Menschenrechtsbeirat solle also feststellen, was jeder normale Mensch ohnehin täglich mitbekommt: Wie hätte ein brutales Unterdrückungsregime wie jenes von Syrien je als Hüterin der Menschenrechte getaugt? Jetzt aber, angesichts der Tatsache, dass in den vergangenen eineinhalb Jahren des Bürgerkriegs geschätzte 16.000 Menschen, die meisten von ihnen Zivilisten, getötet wurden, wäre aber eine Aufnahme Syriens in dieses UN-Gremium doch nur als eine Verhöhnung zu verstehen.

Nach gesundem Menschenverstand hat also die Resolution der westlichen Staaten eigentlich Sinn, wenn schon Syrien tatsächlich die Unverschämtheit hat, sich als Menschenrechtshüterin zu bewerben. Dementsprechend wäre also eine einhellige Unterstützung zu erwarten gewesen – doch weit gefehlt: Kuba, schon seit Jahren Mitglied des Olymps der Wacher über die Menschenrechte, erklärte sich als dazu völlig im Gegensatz stehend – gegen die Resolution wohlgemerkt, nicht gegen die Bewerbung. Diese Position wurde sofort von China unterstützt. Auch Ägypten, Brasilien, Russland und Indien äußerten sich tatsächlich gegen die Resolution.

So ist es auch nicht verwunderlich, dass Syrien im vergangenen November, also in einer Zeit, in der es bereits seit Monaten schwere Kämpfe und Menschenrechtsverletzungen gegeben hat, einstimmig in zwei Menschenrechtskomitees der Unesco aufgenommen wurde, der UN-Organisation für Erziehung, Wissenschaft und Kultur. Beobachter meinen, dass die Aufnahme Syriens in den UN-Menschenrechtsbeirat ohnehin bereits eine ausgemachte Sache ist und die Initiative der USA und der EU keinerlei Einfluss darauf haben wird. Da kann man einfach nur sagen: Kurios!

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