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Kärntens Schicksal liegt in den Händen seiner Bürger, nicht jenen der Politiker

03.08.2012 | 18:48 | ANNELIESE ROHRER (Die Presse)

So hilflos, wie die Kärntner tun, sind sie nicht: Bei der nächsten Landtagswahl – wann immer – können neue Gruppen kandidieren. Nur 400 Unterstützungserklärungen sind erforderlich.

Valosn, valosn, wie a Stan auf da Stroßn...“ Wer sich dieser Tage im südlichsten Bundesland umhört und -sieht, dem geht dieser Text des traurigsten aller Kärntner Lieder nicht aus dem Kopf. So groß ist die Ratlosigkeit unter den normalen Wählern.

Da hat man dann nicht einmal das Herz, sie darauf aufmerksam zu machen, dass sie mit ihrem Wahlverhalten drei Mal – 1999, 2004 und 2009 –, ihrer kritiklosen Bewunderung der Verschwendungspolitik seither und ihrer „Schon-wieder-nichts-gewusst“-Mentalität die Situation jetzt selbst zu verantworten haben. Wie schlimm diese ist, merkt man erst, wenn jemand mit Hang zu Nationalem sagt: „Ich würde heute sogar Grün wählen, wenn die wen Attraktiven hätten!“ Verzweifelter geht's in Kärnten wohl nicht – vor allem, wenn man bedenkt, dass den Grünen in Kärnten ständig ihre Slowenen-Freundlichkeit vorgeworfen wird.

Aber nicht nur die Grünen haben in den Augen vieler Wähler keinen Spitzenkandidaten mit Erfolgshabitus, auch SPÖ und ÖVP zur Stunde nicht, und vom Rest-BZÖ ist hier überhaupt nichts zu sehen und hören. Mit gutem Grund.

Wer SPÖ-Chef Peter Kaiser beim Trillerpfeifen-Konzert Donnerstagabend in Klagenfurt beobachtet hat, konnte sich über das Linkische eines Spitzenpolitikers nur wundern. Vote-Getter treten anders auf, reden anders, wirken glaubwürdiger. Dem neuen ÖVP-Chef in Kärnten, Gabriel Obernosterer, ist zwar mit dem personellem Kahlschlag, also den Rücktritten, eines Landesrats, Klubobmanns und eines Geschäftsführers, eine Überraschung gelungen. Doch als Spitzenkandidat, der bei einem TV-Auftritt keinen geraden deutschen Satz hervorbringt, nicht einmal im Dialekt, wäre auch er kein wirklich vertrauenerweckendes alternatives Angebot zur FPK.

Valosn, der Kärntner Wähler also, valosn. Im Übrigen auch von den Bundesparteien SPÖ und ÖVP, die jahrzehntelang Sterbehilfe für ihre Landesparteien betrieben haben. Das Argument, keine Bundesführung habe Einfluss auf oder Durchgriff in einer Landespartei, war/ist nichts als eine faule Ausrede.

Die Ablehnung von Neuwahlen durch die FPK ist nur mit deren arroganter Borniertheit zu erklären. Denn je rascher die Kärntner zur Urne gerufen werden, je weniger Zeit den anderen zu einer personellen Neuaufstellung bleibt, desto sicherer ist ein neuer FPK-Sieg. Ohne populäre Spitzenkandidaten, ohne Mobilisierungskraft der ÖVP und wegen des Grauens, mit dem sich jetzt viele Kärntner von der Politik überhaupt abwenden, könnte die Wahlbeteiligung unter 50 Prozent sinken. Teilnehmen würden dann vor allem die fanatisierten Sympathisanten der FPK und jene, die durch deren Machtverlust persönlich etwas zu verlieren haben – auch nicht wenige.

Die einzigen, die dieses FPK-Spiel verderben können, sind die Kärntner Bürger selbst. Laut Landesverfassung kann jede „wahlwerbende Gruppe“ kandidieren, die 400 Unterstützungserklärungen vorlegt. Sie benötigt keine Partei, keine Statuten, nur seriöse Kandidaten mit Engagement und Erfolgsaussicht. Es wäre die Stunde der Bürger.

Sollte sich wieder niemand finden, weil alle so angewidert sind, dann sind die Kärntner selbst schuld. Dann können sie zum „Kirchlan“ gehen und: „Durt kniea i mi nieda und woan mi hålt aus“, wie es im traurigsten aller Kärntner Lieder heißt.


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