Unheimliches Talent zur Drolligkeit Zu viele politische Lachnummern

Etwas gehäuft treten in letzter Zeit jene Fälle auf, mit denen sich Österreich trotz seiner unbestreitbaren Leistungen außerhalb der Grenzen lächerlich macht.

Einen seltsamen Anfall von öffentlichem Irrsinn“, nannte der SPD-Politiker Michael Naumann die jüngste Sexismusdebatte in Deutschland. Der Mann kennt Österreich nicht.

Hier griff man die Debatte im Nachbarland bereitwillig auf und hob den öffentlichen Irrsinn so engagiert gleich ein paar Stufen höher, dass die „Süddeutsche Zeitung“ Anfang der Woche titeln konnte: „Österreich streitet über Lex Po“.

Wir debattieren eben auch diese Dinge auf einer höheren Ebene, einer, auf der sich dann zwei Regierungsmitglieder höchstpersönlich in einer TV-Diskussion in die Haare geraten. So geschehen im ORF-„Zentrum“, wo eine an sich notwendige Reflexion über Alltagssexismus gleich zu einem parteipolitischen Trauerspiel zwischen Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) und Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) verkommen ist. Im öffentlichen Irrsinn soll uns eben niemand übertreffen.

Nun wird gleich der Einwand kommen, auch andere Länder hätten – von der Warte des Nachbarn aus gesehen – ihre Lachnummern. Italien zum Beispiel Silvio Berlusconi – und überhaupt macht sich jeder gern über andere lustig. Nur gibt Österreich in letzter Zeit leider besonders viel her.

Da ist die Volksbefragung zur Sicherheitspolitik alias Wehrpflicht, bei der eine rein militärische Frage zu einem konfusen Probelauf für Wahlkämpfe verschlampt wurde, sodass sich niemand mehr auskannte, am wenigsten die Befragten. Und selbst hohe Militärs bezeichneten danach die angekündigte Reform vor der Nationalratswahl 2013 als unrealistisch. Wenn Österreich seine Sicherheitspolitik so wenig ernst nimmt, kann anderes nicht mehr überraschen.

Nicht einmal ein Ernst Strasser, der als ehemals mächtiger Innenminister und nunmehr (nicht rechtskräftig) verurteilter Ex-EU-Parlamentarier sein Land als eines outet, in dem „the people go around and drink beer and schnaps“. Kein Wunder also, dass ein derartiges „drinking country“ sich mit Verve und „shortly without von delay“ (© Maria Fekter) in die nächste Farce stürzt, dann eben ums Trinkwasser.

Die Hysterie, die in der Vorwoche um das angebliche „nasse Gold“ ausgebrochen ist und auch eine Stufe höher in die Verfassung gehoben werden soll, ist für nüchterne Beobachter völlig unverständlich. Aber auch darin sind wir unschlagbar: Statt ruhig und sachlich EU-Initiativen zu beurteilen, bauschen wir hektisch Probleme auf, die gar keine sein müssen.

Andere lassen wir ungelöst. Glaubt wirklich jemand, dass jenseits der Grenzen des Landes irgendwer versteht, warum die Ermittlungen gegen Ex-Finanzminister Karl Heinz Grasser so lange dauern und er inzwischen der Republik eine Klage nach der anderen androhen kann?

Oder warum es dem außerhalb Österreichs so wohlbekannten Bundesland Salzburg seit Monaten nicht gelingt, Licht in seine dunkle Finanzlage oder Zuständigkeiten plus Wissensstand zu bringen? Oder dass jemand wie Frank Stronach mit seinem sehr limitierten politischen Wortschatz anderswo zum „Phänomen“ und von einer Politologin zum „Hoffnungsträger“ erklärt werden kann?

Jetzt fehlt nur noch, dass der Brief von Kärntens Landes-Vize Kurt Scheuch ins Jenseits an seinen „Freund Jörg“ Haider international bekannt wird.

Was hätte Naumann dazu wohl zu sagen?


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("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.02.2013)

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