Verdammt zu den immer gleichen Fehlern? Die ÖVP und ihre Wagenburg

21.10.2011 | 18:41 |  ANNELIESE ROHRER (Die Presse)

Die Toleranz für interne Skeptiker ist seit Langem in keiner Partei in Österreich besonders groß. In der ÖVP kursieren Gerüchte über einen Parteiausschluss Heinrich Neissers, die prompt dementiert werden.

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Die ÖVP ist eine christliche Partei. Wahrscheinlich ziehen deshalb manche Parallelen zur Entwicklung in der katholischen Kirche in Österreich, die für sie auf einen kleinen, aber feinen Kern hinausläuft. Was den einen, der ÖVP, skeptische, kritische und ungeduldige Altpolitiker, sind den anderen kritische und ungeduldige Priester.

Wie kommt man überhaupt auf die Idee, dass es in der ÖVP unter Michael Spindelegger Anzeichen für einen Rückzug auf einen „harten Kern“ gibt? Da ist einmal die völlig unverständliche Begierde der Minipartei in Wien nach einem „echten Proporz“, einer automatischen Beteiligung an der Stadtregierung; also nach einem System, das seit Jahren in Verruf gekommen und zu Recht da und dort bereits abgeschafft worden ist.

Wie will die Wiener ÖVP der erstaunten Öffentlichkeit erklären, dass es bei dieser unzeitgemäßen Forderung um etwas anderes als darum geht, Macht auch bei einem Absinken unter die Zehn-Prozent-Marke an Wählerzustimmung abzusichern und mehr davon zu bekommen, als in den viel besseren Zeiten von über 30Prozent Wähleranteil möglich war. So nach dem Motto: So klein können wir gar nicht werden, dass wir nicht einen Teil der Macht behalten können.

Nachdem aber der Geschäftsführer einer 13,99-Prozent-Truppe in der ÖVP eine politisch so kontraproduktive Forderung wohl nicht ohne Absprache mit der Bundespartei erheben kann, müssen dort irgendwo Sympathisanten für die Klein/Fein-Variante und das Wagenburg-Modell sitzen.

Und da wäre auch die zurzeit überhitzte Gerüchteküche, dass es in der ÖVP einen Kreis gibt, der den Parteiausschluss des ehemaligen Ministers und Parlamentspräsidenten Heinrich Neisser betreibt; und dass ein kleiner Kreis in der Bundespartei es ablehnt, sich mit Neissers Initiative „Mehrheitswahlrecht und Demokratiereform“ und der parteiübergreifenden Initiative „Mein Österreich“, zu deren Proponenten Neisser auch gehört, auseinanderzusetzen. Fakt ist jedenfalls, dass die Bundespartei bisher keinerlei Interesse an einem Gespräch bekundet hat.

Neisser zeigt sich überrascht. Er habe zwar zu seiner Partei „keine herzliche Beziehung“, auch habe noch nie jemand mit ihm über die Initiativen geredet, aber von einem Ausschluss habe er nichts gehört. Erst im Sommer habe er die Goldene Nadel des ÖAAB bekommen.

ÖVP-Generalsekretär Johannes Rauch kann zwar nicht sagen, ob sich nicht irgendeine „Gemeindepartei in Tripstrill“ über Neissers wiederholte Kritik an den Zuständen so ärgert, dass sie an Ausschluss denkt, „aber im inneren Kreis der ÖVP ist das kein Thema“, sagt er. Und er selbst schätze Neisser sehr, dieser habe seine Diplomarbeit betreut. Auch interessiere ihn vor allem das personenbezogene Wahlrechtsmodell.

Offenbar sind die Abschottungstendenzen in der ÖVP so stark, dass man ihr sogar ein solch kontraproduktives hartes Vorgehen zutraut. Verdammt zu den immer gleichen Fehlern? Man sollte aus der Zeit der Schüssel-Regierungen wissen, dass die Wagenburg-Mentalität der Partei nur Schaden bringt. Denn ohne diese und die daraus resultierende Überheblichkeit hätte die ÖVP die Wahl 2006 nicht verlieren können. Es muss doch unter den aktuellen ÖVP-Akteuren jemand sein, der dem „inneren Kreis“ das erklären kann.


Reaktionen senden Sie bitte direkt an: debatte@diepresse.com


Zur Autorin:

Anneliese Rohrer ist Journalistin in Wien: Reality Check http://diepresse.com/blog/rohrer

Ihr neues Buch: „Ende des Gehorsams“ (Verlag Braumüller).

Der nächste Mutbürgerstammtisch findet am 14. November um 17 Uhr im Wiener Burgkino statt.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 22.10.2011)

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28 Kommentare
 
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Gast: Martin_S
26.10.2011 01:44
1

Nicht

die ÖVP hat die Wahlen wegen "Überheblichkeit" verloren, sondern weil die SPÖ alles jedem versprochen hat - und natürlich NICHTS davon gehalten hat, während die ÖVP nichts versprochen hat!

Gast: Martin_S
26.10.2011 01:13
1

Tja, Frau Rohrer..

In der ÖVP gibt es zumindestens noch unterschiedliche Meinungen, bei der SPÖ ist Faymann der Grosse der aalglatte Vorbeter und alle anderen fallen unisono ein... Wie wär's, wenn Sie mal DAS untersuchen und auch mal bei der SPÖ sich trauen, den Mund aufzureissen? Oder haben Sie dazu nicht den Mumm? Vielleicht ist ja auch ein klein bißchen vom Telekomgeld in Ihr Tascherl gewandert...

Martin, mit dem HInweis, man möge doch ...

das Malheur der SPÖ aufzeigen, tickst Du leider wie die ÖVP-Spitze. Die Sehnsucht nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner hat halt auf allen Seiten nichts mit einer staatstragenden, der Zukunft zugewandten Partei zu tun.

Wenn die SPÖ genau so oder noch mehr "fertig" ist, spricht das gegen die SPÖ aber sicher nicht für die ÖVP.

Natürlich ist mir klar, dass Du genau wie die Mehrheit tickst: Auf den Schultern des Konkurrenten stehend, rage ich über die Masse heraus. Wie lange? Man kann es sich leicht ausrechnen.

Aber natürlich findest Du mit Deiner Meinung bei den ÖVP-Kadern Bewunderr, die Nachdenklichen werden aber dem Jublern nicht auf den Leim gehen.

Jeder Bürger dem etwas an Demokratie liegt kann Neisser's Vorschläge nur ablehnen

Diese von ihm vorgeschlagene in der westlichen Welt einzigaritge vollkommen unfaire und mit nichts zu legtimierende Listen-Mehrheitswahlrecht wäre ein riesen Schritt zu weiterm Untergang unserer Demokratie.

Nicht nur würde es die Macht der Parteigremien weiter einbetonieren, so dass sie vom Bürger noch mehr abgehoben agieren könnten, nein es würde auch dazu fürhen dass Rot-Grün immer regieren würde ohne je eine Mehrheit zu haben.

Ganz einfach weil das Linke Lager in eine kleine und eine große Partei gesplaten ist (und die SPÖ so immer die relative größte Partei ist) während das rechte Lager in 2 etwa gelichgroße und eine kleine Partei gespalten ist, die zwar insgesamt die Mehrheit haben aber keine eben leicht an die SPÖ heran kommt.

Das leuchtet ja selbst den unbedarftesten ein dass dies vollkommen von Regierungsprinzipien die den Volkswillen voran stellen abweicht, aber gerade Nesser und Busek waren ja da nie so beim Volk.

Re: Jeder Bürger dem etwas an Demokratie liegt kann Neisser's Vorschläge nur ablehnen

Ohjeh, schon wieder ein ÖVPler, der davon ausgeht, dass die relative Mehrheit der SPÖ auf immer einzementiert ist.

So wird das wirklich nichts, etwas mehr Offensive wäre gefragt!

Die SPÖ hat seit 40 Jahren die relative Mehrheit

und links hat seit 40 Jahren keine Mehrheit.

Da könnens hoffen so viel sie wollen tendenziell ist das so und wird auch so bleiben.

Weil das ergibt scih ganz klar aus der Parteienstruktur und die ist kein Hoffnungtraum sondern harte Realität.

Klein versteh ich ja noch, aber fein ?


Gast: Erzkapitalist
23.10.2011 20:12
0

Das interessiert

vielleicht die yogageeichte liberal-katholische Hausfrau aus Hietzing und A. Rohrer.....aber sonst......Was wurde eigentlich aus der DC?

Gast: Luzifer
23.10.2011 15:44
0

Heinrich Neisser, der seinerzeit die Enkelkinder von Josef Klaus

als Baby-Sitter beaufsichtigt hat, hat eben Buzek schon seinerzeit die schwarz-blaue Koalition trotz des Vernichtungsfeldzuges der roten Spin-Doktoren bei jeder Gelegenheit kristisiert. Man sollte jetzt meinen, daß er jetzt mit dem Kuschel-Kurs von Rot-Schwarz zufrieden ist.

Wenn er mit seinen unüberlegten Wahlrechts-Reformvorschlägen, die die Unstallation einer rot-grünen Minderheitsregierung ermöglichen würden, den Unwillen von ÖVP-Sympathisanten erregt, ist das nur zu verständlich! Nicht die ÖVP ist unbelehrbar, sondern der Herr Ex-NR-Präsident!

Antworten Gast: Gast: Leser
24.10.2011 15:47
0

Re: Heinrich Neisser, der seinerzeit die Enkelkinder von Josef Klaus

Buzek? Meinen Sie den ehemaligen Mittelstürmer der österreichischen Nationalmannschaft? Oder?

Antworten Antworten Gast: luzifer
25.10.2011 11:20
0

Re: Re: Ein Laptop ist leider keine sehr gute

Schreibunterlage. Ich bitte daher für meine zahlreichen Tippfehler um Entschuldigung!

Als Höllenfürst weiß ich genau, vor welcher Partei ich mich am meisten fürchten muß! Und das ist nach wie vor die christlich dominierte ÖVP! Das sei einmal den zahlreichen Kritikern dieses Forums gesagt!

Gast: Beuteburgenländer
23.10.2011 12:44
1

Bitte keine guten Tipps.

Bitte, Frau Rohrer, bitte keine so guten Tipps. Es passt schon so wie es ist. Auf der anderen Seite, was mache ich mir eigentlich Sorgen. Eine Partei die die Machtbesessenheit und Machtarroganz so in Ihrer DNA hat, ist sowieso absolut beratungsresistent. Bis zum, aus ÖVP-Sicht, bitteren Ende. Es wird zwar für die BürgerInnen auch nicht lustiger wenn sich die ÖVP marginalisiert. Das hat aber mit den mangelnden Alternativen zu tun. Aber vielleicht entsteht ja bald etwas vernüftiges Neues. Bis dahin will ich Cholera haben. Die Pest hatten wir schon die letzten 25 Jahre
lg

Frau Roher hat recht ....

Das Beschimpfen der Alten wie Neisser und Busek durch die Partei läßt den Vergleich der ÖVP mit der katholischen Kirche zu.
sowohl was den Vergleich mit der Kirche betrifft als auch jenen mit den "weisen alten Herren".
Das offenbart allerdings auch einen zweiten Blick auf die österr. Politkultur. Die "Weisen" hatten in aktiven Zeiten offenbar keine Chance auf Gehör. Jetzt, wo sie nichts mehr werden können und wollen, trauen sie sich "aus den Stauden" heraus.
Das mag zwar auch bei der SPÖ nicht viel anders sein, aber bei der ÖVP ist diese innerparteiliche Zwietracht besonders ausgebildet.
Das fängt auf Bezirksebene an. Wenn ein Pragmatiker an der Front die strikte Parteilinie kritisiert, ist die "politiche Rübe" ab. Besonderer Vertreter dieser Liga ist der Bundegechäftsführer Rauch. Dieser "moralische Flachwurzler" ist durch seine "Wordings" beim seinerzeitigen Austritt Dinkhausers (18 % auf Anhieb bei der Landtagswahl 2008) oder bei einer Asylfrage im heurigen Frühjar, als er die Innsbrucker Bürgermeisterin und den ÖVP-Stadtführer Gruber "intern kahlrasierte", weil sie eine menschliche Lösung bei einem Abschiebefall verfolgten.
Die Partei ist voll von solchen kritiklosen und - resistenten Parteisoldaten und daher zum Untergang verurteilt. Die bestehenden Mchtapparate werden zwar noch zwei Legislaturperioden durchstehen. Aber dann wird slebst die Pröllomanie und die Egozentren Landesfürsten ihr Ende finden.
Die Parteihengste werden noch viele Buseks, Neissers demontie

Ich gebe Frau Rohrer recht ...

Das Beschimpfen der Alten wie Neisser und Busek durch die Partei läßt den Vergleich der ÖVP mit der katholischen Kirche zu,
sowohl was den Vergleich mit der Kirche betrifft als auch jenen mit den "weisen alten Herren".

Das offenbart allerdings auch einen zweiten Blick auf die österr. Politkultur. Die "Weisen" hatten in aktiven Zeiten offenbar keine Chance auf Gehör. Jetzt, wo sie nichts mehr werden können und wollen, trauen sie sich "aus den Stauden" heraus.

Das mag zwar auch bei der SPÖ nicht viel anders sein, aber bei der ÖVP ist diese innerparteiliche Zwietracht besonders ausgebildet.

Das fängt auf Bezirksebene an. Wenn ein Pragmatiker an der Front die strikte Parteilinie kritisiert, ist die "politiche Rübe" ab. Besonderer Vertreter dieser Liga ist der Bundegechäftsführer Rauch.
Dieser "moralische Flachwurzler" ist durch seine "Wordings" beim seinerzeitigen Austritt Dinkhausers (18 % auf Anhieb bei der Landtagswahl 2008) oder bei einer Asylfrage im heurigen Frühjar, als er die Innsbrucker Bürgermeisterin und den ÖVP-Stadtführer Gruber "intern kahlrasierte", weil sie eine menschliche Lösung bei einem Abschiebefall verfolgten.

Die Partei ist voll von solchen kritiklosen und - resistenten Parteisoldaten und daher zum Untergang verurteilt. Die bestehenden Mchtapparate werden zwar noch zwei Legislaturperioden durchstehen. Aber dann wird slebst die Pröllomanie und die Egozentren Landesfürsten ihr Ende finden.
Die Parteihengste werden noch viele Buseks, Neisser

Re: Ich gebe Frau Rohrer recht ...

weder neisser noch busek werden "beschimpft"..aber auch alte herren müssen sich kritik gefallen lassen

Natürlich werden sie beschimpft ....

Horche Dir den Rauch an und andere für mich "Rotzbuben", die aber in der Partei die Musik machen. Das paßt vielen, die Hirn haben, nicht. Auch nicht einem Raidl.

Du solltest Deine Parteigenossen besser beobachten, insbesondere was im Hntergrund gespielt wird. Forum Alpbach heuer war wieder so eine Gelegenheit. Die geiffernden Nachobenstreber wollen ihre eigene Karriere im Schleim des Obmanns auf den Schultern des "Alten-Pashings" aufbauen.

Wirklich gute und gescheite Leute werden auf Bezirksebene schon gemobbt besonders von den Bünde-Pfründe-Pflegern.

Re: Natürlich werden sie beschimpft ....

der ton in der politik ist rauh...schliesslich ist das kein mädchenpensionat für höhere töchter.
schleimer gibt es überall und präsenz zeigen ..sprich pfründe verteidigen ist normal...ebenso wie es normal ist pfründehalter zu attakieren.
das nennt sich wettbewerb..die jungen wollen nach oben und die alten gehen ungern ins ausgedinge..mobbing ist etwas anderes..etwa hahn der backstaber mit finz..das war eine echte hinterfozige schweinerei.

Ich sehe es auch positiv:

Mit dem „Proporz“ Vorschlag ist ja nun der Gipfel der pol. Dummheit erreicht.Es ist kaum vorstellbar, dass dieser selten dämliche Vorschlag noch unterboten werden kann.Obwohl,beim Zustand von Teilen der ÖVP ist alles möglich.Der Proporz-Vorschlag ist nur ein Beispiel von zahlreichen ÖVP-Flops.Die aktuelle Führungsriege verfügt zum Teil über wenig Gespür sowie kaum politische Intelligenz.Vor allem in der weibl. Ministerriege gibt es meiner Ansicht nach mehrere Fehlbesetzungen.2 Punkte möchte ich herausgreifen:
-Das von der ÖVP vorangetriebene „Anti-Terror-Gesetz“ ist ein direkter Anschlag auf die Meinungsfreiheit und bedeutet die Ausweitung des Strafrechts auf immer mehr Bereiche der Gesellschaft.Im Übrigen ist das Gesetz nur ein weiterer Schritt zu einer PC Diktatur.
-„Law and Order“:Der ständige Versuch der ÖVP, die FPÖ beim Ausländerthema rechts zu überholen ist kontraproduktiv.Kein einziger FPÖ-Wähler wird deswegen die ÖVP wählen.Im Gegenteil, die FPÖ wird gestärkt und Stammwähler abgeschreckt (siehe Wien-Wahl).Außerdem leidet die politische Kultur in diesem Land.
-Die ÖVP präsentiert sich als Partei der Leistungsträger.Diese erwarten, dass sorgsam mit dem Steuergeld umgegangen wird und endlich Einsparungen durch Reformen (Verwaltungsreform, etc.) erfolgen.Was macht die ÖVP NÖ – sinnlose Spitäler bauen.
Wenn es so weitergeht,dann ist ein Ergebnis unter 20% nicht ausgeschlossen.Ein Hoffnungsschimmer ist Herr Töchterle, der mit Verve für seine Anliegen kämpft.

Nöö!

Innere Kreise glauben immer daran selber unfehlbar zu sein.
Deswegen war ja die Überraschung 2006 so groß! Die ÖVP dachte lange der Wähler habe sich geirrt und wird das bald korrigieren.
"Es reicht" war ja auch eine Erkenntnis eines inneren Kreises.

Re: Nöö!

nein...der irrtum von kanzler schüssel war zu glauben. dass gute arbeit vom wähler belohnt wird...josef klaus dachte ähnlich ..wahl 1970..
der wähler belohnt ausschliesslich "zuckerl" egal ob finanzierbar oder nicht...siehe griechenland.
vernünftige finanz und wirtschaftpolitik heisst im wahlkampf SOZIALE KÄLTE!!!

Antworten Antworten Gast: Gast: Leser
23.10.2011 11:50
0

Re: Re: Nöö!

"Gute Arbeit" hat die Schüssel-Regierung ausschließlich für ihre Klientel (Beamte, Großindustrie, Bauern) geleistet. Für die große Mehrheit der (ASVG-)Bevölkerung hat sie nur (zum Teil ganz erhebliche) Belastungen gebracht. Da durfte sich wohl niemand (außer wohl Schüssel selbst) wundern, dass die ÖVP die Wahl 2006 verloren hat - und das war angesichts der Gegner (Gusenbauer +BAWAG-Skandal) tatsächlich eine "Leistung".

nachtrag

s.g. frau dr. rohrer

quer- und andersdenker sind in der vp immer noch wohlgelitten. vorausgesetzt sie versuchen nicht die parteiführung von hinten zu demontieren oder offen standpunkte der mitbewerber zu unterstützen....also parteischädigendes verhalten an den tag zu legen.
wenn die partei die standpunkte von querdenkern ignoriert oder kritisiert ist das immer noch demokratischer usus. die nörgler aus det waldorf und statler loge sehen das anders.
nicht lange her, da haben sie selbst sehr kritisch über graue altspatzen, die jetzt kritik üben und in ihrer amtszeit anders agierten, geschrieben.
woher ihr meinungsumschwung????

"Wohlgelitten" klingt treffend ...

ist es aber nicht.

Es geht nicht darum, ob die "Altherrenriege", die in ihrer Zeit auch ihre Spielchen trieben, noch den Platz in der Partei finden. Jedenfalls haben sie Erfahrung und das Ohr am Volk.

Letzteres fehlt der ÖVP schon des längeren. Wozu hat man den Josef Pröll weggeputscht, nur damit der Onkel in St. Pölten einmal mehr seinen Auflauf hatte? Der Spindelegger hat bis jetzt gar nichts geliefert, was Zukunft bedeutet. Nur ist er noch mehr auf der Augenhöhe des Schwächlings Faymann und insofern hat die ÖVP relativ nichts eigebüßt. Nur was jetzt medial vom Grafen Mensdorf, über Hochegger bis zur Quietschente Fekter abläuft, hat halt mit einer ernstzunehmenden Partei nichts mehr zu tun, sondern nur mehr mit Nomenklatura a la Sowjezeiten..

Antworten Antworten Gast: Gast: Leser
23.10.2011 11:55
0

Re: "Wohlgelitten" klingt treffend ...

Josef Pröll hat sich selbst durch seine katastrophale Personalpolitik (Strasser!) "weggeputscht". Die ist ihm dann so auf den Kopf gefallen, dass er todkrank wurde und dann kuschelweich in die Raiffeisenorganisation gefallen ist, die ihn wohl bis zur "wohlverdienten" Pension durchfüttern wird.

Gast: WFL
22.10.2011 14:52
4

42% zur Zeit der "Schüssel-Regierungen"

Man muss die selbstverliebten "Querdenker" der ÖVP immer wieder daran erinnern:
Wolfgang Schüssel holte als Bundeskanzler 42% und 33% (Wahlergebnisse, keine Meinungsumfragen). Trotz seiner angeblichen "Wagenburg-Mentalität".
Die derzeitige ÖVP wird dem Lieben Gott danken müssen, wenn sie bei der nächsten
NR-Wahl 20% bekommt. Mit oder ohne "Querdenker".
Deshalb sind solche Diskussionen die falschen, denn es interessiert keinen Menschen, ob sich ein Hr. Neisser (oder ein Hr. Krejci) innerhalb oder außerhalb der ÖVP befindet.

mumpiz

heini neisser, der sich gerne als querdenker sieht,hat schon grösseren ärgergeliefert und wurde nicht ausgeschlossen...warum gerade jetzt für ein forum, welches in der breiten masse kaum widerhall findet? kann sein, dass da und dort ein paar schwätzerische wichtigtuer solches verbreiten....das internet macht es möglich.
herr taus fuhr zu seinem freund "marcel" damit er sich morgens in den spiegel schauen kann, und das mitten im wahlkampf. damit hat er die VP ohne not in die nähe der BAWAG affaire gebracht. der unerwartete sieg von gusenbauer war die folge...sein beitrag zur niederlage der vp war beträchtlich. trotzdem gab es keinen parteiausschluss.
ex aequo..erhard busek. er der die stammwähler der wiener vp in massen vertrieb um zu seinen phyrossiegen zu kommen, durfte von alpbach dem kanzler schüssel bestellen, es möge jüngeren platz machen...parteiausschluss???...aber wo!!

parteiausschlüsse sind in der vp eher selten..gerüchte über ausschlüsse häufiger.

 
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