Wegen des großen Erfolgs verlängert: Eine demokratiepolitische Posse

Österreichs Innenpolitik ist wirklich einzigartig. Hier versucht man nicht, Erfolge zu wiederholen, sondern Misserfolge. Auf allen Ebenen – Regierung, Parlament, Medien – ist man zurzeit geradezu versessen auf das Motto: Es war schon einmal kein Erfolg, daher probieren wir es noch einmal!

So hat man in der rot-schwarzen Koalition aus vergangenen Fehlern nichts gelernt: Mit starrem Blick auf den jeweils eigenen parteipolitischen Vorteil wird eine Einigung auf die notwendigen, aber unpopulären Budgetmaßnahmen nur mit Hängen und Würgen, Streit und Gehässigkeit zustande kommen. Ein solches Verhalten hat sich schon unter Gusenbauer/Molterer und Faymann/Pröll als schädlich erwiesen. Deshalb bleibt man dabei? Wie klug!

Oder der Verkauf der eigenen Politik, sofern vorhanden: Schon Viktor Klima hat sich vor mehr als zehn Jahren von Andreas Rudas einreden lassen, nur auf die Reichweiten eines Mediums zu achten und Qualitätsmedien Interviews zu verweigern – mit durchschlagendem Erfolg: Desaster für die SPÖ 1999, Klima weg.

Und erst recht die Strategie der Verweigerung von Information und Nichtbeantwortung von Fragen von Journalisten, von Wolfgang Schüssel zur Perfektion getrieben. Die Abkapselung nach außen war einer der Gründe für seine Niederlage 2006. Deshalb wird sie jetzt wieder als Erfolgsstrategie gehandelt.

Wie lernresistent dürfen Politiker eigentlich sein? Im Parlament das gleiche Schauspiel: Am Mittwoch dieser Woche traute man seinen Augen und Ohren im Korruptionsuntersuchungsausschuss nicht. Die gleichen parteipolitischen Geplänkel wie in früheren U-Ausschüssen, die gleichen kindischen Querelen um die Geschäftsordnung, der gleiche Verdacht, es ginge gar nicht um Aufklärung, sondern um Selbst- und Parteidarstellung. Der Schaden an Glaubwürdigkeit, den Eurofighter- und Spitzel-Ausschuss bereits angerichtet haben, wird so wiederholt. Niemand denkt da offenkundig an die Folgen für die Demokratie.

Wirklich schlimm wird es aber in der Medienlandschaft. Da ist die kollektive Amnesie ausgebrochen. Unter Jörg Haider haben wir in den Neunzigerjahren bereits den singulär erfolgloser Versuch unternommen, seinen Aufstieg mit Daueraufregung um irgendwelche Sager zu verhindern.

Wir Journalisten haben ihnen damals ständig breiten medialen Raum gegeben, statt Haiders Politik, seine Wahrheiten und seine Lügen zu beschreiben. Unser Fehler: Wir dachten, unsere Kritik kommt bei den Wählern an. Welch ein Irrtum! Haider hat davon profitiert.

Jetzt wird seit Wochen über einen Ball und einen Sager von Heinz-Christian Strache geschrieben, beides in zahllosen Sendungen besprochen – und die FPÖ lacht sich ins Fäustchen. Statt sich über den WKR-Ball aufzuregen, sollte man über das wichtige Thema, einen Martin Graf in höchster Staatsfunktion, reden. Statt Strache stundenlang dementieren zu lassen, wäre die geeignete Reaktion: Inakzeptabel! Basta! Wir spielen Straches Spiel, wie wir Haiders gespielt haben.

Heute vor zwölf Jahren fand die Angelobung von Schwarz-Blau statt. Nach der nächsten Wahl könnte es Blau-Schwarz geben – mit freundlicher Unterstützung der derzeitigen Regierung, der Parlamentarier und der Medien.

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.02.2012)