Geht Darabos zu Gazprom?

Darüber, ob Norbert Darabos als Verteidigungsminister qualifiziert ist oder nicht, kann man durchaus geteilter Meinung sein. Ganz eindeutig qualifiziert hat er sich dagegen letzte Woche für einen anderen Job: den eines wohldotierten Konsulenten beim staatlichen russischen Energiemulti Gazprom. Denn Russlands Präsident Putin zeigt sich ja gerne auf diese Art und Weise erkenntlich, wenn in Europa sozialdemokratische Politiker den Interessen Moskaus dienen anstatt jenen ihres eigenen Landes.

Der deutsche Exkanzler Schröder (SPD) war so ein Fall, nun ist Darabos auch so einer. Dem Interesse Moskaus diente Darabos völlig entbehrliche Anmerkung, der (gegen den Iran gerichtete) US-Raketenschild sei „eine Provokation Russlands“, eindeutig, Putin ließ sich ja sogar dafür bedanken. Dem nationalen Interesse Österreichs hingegen lief diese Anmerkung des auf seine Verfassung vereidigten Ministers zuwider, weil gerade Österreich darauf angewiesen ist, dass die EU sowohl in Fragen der Energieversorgung als auch der Militär- und Sicherheitspolitik möglichst geschlossen und einig den imperialen Ambitionen Putins gegenübersteht.

Leider wissen wir nicht, ob Darabos den Zusammenhang überhaupt versteht, oder ob er einfach nur so dahergeredet hat, was er für opportun hält: Aber indem der österreichische Verteidigungsminister hier die Partei Putins ergreift, unterstützt er aktiv dessen Politik, die EU-Staaten gegeneinander auszuspielen. Darabos agiert damit eindeutig gegen das Interesse der EU und somit auch gegen das nationale Interesse seiner Heimat.

Zu glauben, Moskau derart in den Arsch zu kriechen und damit Nachbarn und EU-Partner wie die tschechische Republik zu verprellen, hätte im Ernstfall eine bevorzugte Zuteilung etwa russischen Erdgases oder andrer Preziosen zu Folge, wäre nicht nur unanständig, sondern auch noch töricht. Denn wer die eigene Partner mit Moskau betrügt, wird irgendwann zwischen allen Stühlen sitzen; ein im Fall einer ernsthaften Krise eher wenig wirtlicher Aufenthaltsort.

Dass die Chuzpe (oder doch nur gedankliche Schlichtheit?) des Verteidigungsministers erstaunlicher Weise noch überboten werden kann, demonstrierte freilich sein SP-Parteifreund Hannes Swoboda, Abgeordneter im EU-Parlament. Der kam Darabos ausgerechnet mit dem Argument zu Hilfe, in ganz Europa würden die bilateralen militärischen Abkommen zwischen den USA und Polen und Tschechen abgelehnt und forderte daher (sinngemäß), Derartiges müsse zwischen der EU insgesamt und den USA geregelt werden.

Weil aber, wie Swoboda sicher weiß, die EU kaum Kompetenzen in militärischen Dingen hat, können die USA derzeit solche Abkommen nur mit Nationalstaaten schließen. Swobodas – an sich ja grundvernünftige – Forderung, dies zu ändern und die Verteidigung in geeigneter Form zu europäisieren, hätte einen zwingenden Nebeneffekt: die sich daraus zwingend ergebende Entsorgung jener Neutralität, die die SPÖ gerade auf die nächsten 100 Millionen Jahre oder so festschreiben will – und die bloß dann nicht gilt, wenn sich der Verteidigungsminister Moskau andienen will. Verlogener geht es kaum.

Christian Ortner ist Journalist in Wien.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 31.08.2007)