Etwa 72 Stunden, nachdem Österreich das Triple A der Ratingagentur Standard & Poor's verloren hatte, formulierte des Bundeskanzlers Sprecher Nedjelko Bilalic (in Hinblick auf die Schuldenbremse) einen denkwürdigen Satz, der Beachtung verdient: „Wir haben noch genug Zeit.“ Das wird sich Francesco Schettino, Kapitän des jüngst vor der toskanischen Küste abgesoffenen Kreuzfahrtdampfers „Costa Concordia“, auch gedacht haben, bevor sein Schiff gegen den Felsen knallte und über 4000 Menschen in Lebensgefahr brachte
Besser als der Pressesprecher des Kanzlers himself kann man das Elend dieser Regierung eigentlich gar nicht beschreiben. Es genügt ihr nicht, keine nennenswerten Ideen darüber zu haben, wie die Republik eine der gefährlichsten wirtschaftlichen Situationen der Nachkriegszeit bewältigen soll – sie legt auch noch Wert darauf, diesen Mangel an Ideen nicht artikulieren zu können. Weil wir ja eh noch Zeit haben.
Sollte es noch irgendwelche Zweifel daran geben, ob die Herabstufung Österreichs durch Standard & Poor's gerechtfertigt war – schon allein die Art und Weise, wie die Bundesregierung diesen doch eher dramatischen Schritt verschnarchte, rechtfertigt das Downgrading völlig. Einem Land mit einer derartigen Regierung, deren oberste Maxime des politischen Handelns lautet „Es gibt genug zu tun, lassen wir es sein“, gebührt per definitionem kein AAA.
Ein Land, das nach wie vor Milliardenkredite aufnehmen muss, um auch nur die Zinsen für die bisher aufgenommenen Kredite bedienen zu können, hat nicht nur keine Zeit mehr, ein derartiges Land kann sich höchstens noch auf die Suche nach der verlorenen Zeit machen. Zeit ist für die Republik Österreich und ihre Akteure – oder besser: Unterlasser – ein noch knapperes Gut als Geld, und das heißt angesichts des Schuldenstandes der Republik schon was.
Nachdem der Kanzler mittlerweile erfasst haben dürfte, dass man bei Standard & Poor's komischerweise keine Inserate schalten kann (das wird erst bei der ersehnten „unabhängigen“ europäischen Ratingagentur irgendwie möglich sein) und das Downgrade-Problem daher nicht so einfach lösbar ist wie allenfalls kritische Berichterstattung österreichischer Boulevardmedien, ist die Notwendigkeit einer Nachdenkpause freilich irgendwie nachvollziehbar. Ungewohnte Probleme brauchen eben unkonventionelle Lösungen.
Während Österreichs „Slow-Governement-Organisation“ namens Bundesregierung nun schon seit einer Woche in sich geht, um nach einer Antwort auf das Downgrade zu kramen, droht auch Bundesländern, Städten und Betrieben wie den ÖBB eine etwas realistischere internationale Sicht ihrer Kreditwürdigkeit, was etwa bei der Bahn mit ihren lächerlichen 15 Milliarden Euro Schulden auch schon egal ist.
Aber wir haben ja noch genug Zeit – zumindest bis zu jenem Zeitpunkt, an dem ganz Österreich von den Ratingagenturen jenen Junkstatus verliehen bekommt, den seine Regierung sich schon jetzt redlich verdient.
Kapitän Schettino dürfte übrigens zu einem Zeitpunkt von Bord gegangen sein, als noch hunderte Passagiere an Bord der „Costa Concordia“ waren. Das ist zwar eher unschicklich – aber der Mann dürfte immerhin erkannt haben, wie knapp die Zeit ist, wenn der Kahn erst einmal am Absaufen ist.
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Zum Autor:
Christian Ortner ist Kolumnist und Autor in Wien. Er leitet „ortneronline. Das Zentralorgan des Neoliberalismus“.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.01.2012)















