Das Schweigen der Schafe

Wehe, die vorige Regierung hätte das Ding so durchzuziehen versucht – ein vielstimmiger Aufschrei wäre durchs Land gegangen! Die Sozialdemokratie hätte die Sabotage an der Demokratie dramatisch ausgeleuchtet, ihre Federn und Wächter hätten Für und Wider in allen nur möglichen Kommentaren erörtert, selbst der Lindner-schwarze ORF wäre nicht umhin gekommen, die Verlängerung der Legislaturperiode auf fünf Jahre wenigstens pro forma abdiskutieren zu lassen. Aber jetzt, mit der großen Koalition sind fast alle eingeschlafen. Koma-Koalition?

Auch wenn es allen wurscht zu sein scheint, ich will es wenigstens ein zweites Mal geschrieben haben: dass eine so wesentliche Änderung wie die auf ein halbes Jahrzehnt verlängerte Regierungszeit, die zumindest öffentlich nie gewünscht wurde, die nie diskutiert worden ist, nun plötzlich Gesetz wird, weil zwei Politiker, nämlich Gusenbauer und Molterer, sich stark fühlen und sich im stillen großkoalitionären Kämmerlein geeinigt haben, ist unheimlich.

Noch unheimlicher als die politische Tat selbst ist, dass sie so ohne weiteres durchgeht. Michael Frank, Österreich-Korrespondent der Süddeutschen Zeitung, schrieb, der Beschluss der Bundesregierung in Wien werde „von fast schon gespenstischem Schweigen begleitet“.

Auch die Abgeordneten, sind einmal die Vertreter des Volks gewesen, finden es nicht der Mühe wert, darüber zu reden. Sie werden's abnicken. Zwischen der Verfassung, wie repräsentative Demokratie funktionieren soll, und der österreichischen Wirklichkeit klafft eine Lücke: das Parlament. Lücke ist eigentlich zu schmal und milde ausgedrückt, um das Manko zu beschreiben. In der öffentlichen Wahrnehmung von Politik ist das Parlament zunehmend eine Leerformel, eine Leerstelle. Darin herrscht das Schweigen der Schafe. Ab und zu konformes Blöken, das war's dann. Ein zu großer Teil der Nationalratsabgeordneten genügt sich selbst als Staffage der Parteien.

Und das Schweigen draußen wird locker übertönt von einem politischen Aktionismus, dessen Regelungswut derzeit alles erfasst, was ihm in die Quere kommt, und heraus kommen: Au-pair-Gesetzchen, Tutorenbürokratien, bunte Komatrinkerausweise, Kondomschülereien – um Rauchen, Saufen und Sex hat sich eine erstaunliche politische Fürsorglichkeit entwickelt: eine so richtig österreichische Onkel- und Tanten-Politik. Die frühere Gesundheitsministerin verteilte an Senioren und Jugendliche Gesundheitspässe mit ihrem eingedruckten (!) Konterfei, und die heutige? Treibt's so lustig, dass es ein Trauerspiel ist – für die Politik. Und dazu korrespondiert der ganze Aktionismus, oder wie der frühere VP-Politiker Michael Graff formulierte, der „fürchterliche Öffentlichkeitsdrang“ mancher Politiker irgendwie fatal mit jenem des ORF. Doch, den Zusammenhang gibt es. Die öffentlich-rechtliche Fernsehanstalt propagiert ihre erste Life-Trauung, in einer „Wedding Chapel“, und Österreich wundert sich, dass es Koma-Trinker gibt. Die Mediengeilheit bräuchte dringend Kondome.

Erna Lackner ist Journalistin in Wien.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.05.2007)